Protocol of the Session on February 4, 2010

Wir haben nun noch über die Abschnitte II und III der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5704, abzustimmen.

Wir stimmen zunächst über Abschnitt II ab. Wer diesem Abschnitt II zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Abschnitt II ist einstimmig zugestimmt.

Wer Abschnitt III zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Abschnitt III ist einstimmig zugestimmt.

Meine Damen und Herren, damit ist die Zweite Beratung des Einzelplans 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport – abgeschlossen.

Buchstabe f der Tagesordnung ist damit erledigt.

Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet morgen, Freitag, 5. Februar 2010, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen, wünsche Ihnen einen schönen Abend und schließe die Sitzung.

Schluss: 20:41 Uhr