Protocol of the Session on February 4, 2010

Ich lasse nun über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5804-4, zu Titel 833 86 N, abstimmen. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe auf

Kapitel 0437

Qualitätsoffensive Bildung

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0440

Bildungsplanung und überregionale Angelegen

heiten

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0441

Überregionale und internationale Kulturpflege und Bildungshilfe für Entwicklungsländer

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das Kapitel ist einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0442

Landesinstitut für Schulentwicklung, Landesmedienzentrum und Medienförderung

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0445

Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung

sowie Pädagogische Fachseminare

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0448

Zentrale Lehrerfortbildung und Akademie Schloss

Rotenfels

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0453

Weiterbildung

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5804-15, zum Kapitel 0453 –Weiterbildung – abstimmen. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer dem Kapitel 0453 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0455

Pauschalleistungen an die Kirchen und Aufwendungen für andere Religionsgemeinschaften und sons

tige kirchliche Zwecke

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0460

Sportförderung

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich lasse jetzt über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5804-16, zu diesem Kapitel abstimmen.

(Abg. Renate Rastätter GRÜNE: Ich beantrage ge- trennte Abstimmung über die Ziffern 1 und 2!)

Wer der Ziffer 1 dieses Entschließungsantrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ziffer 1 ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer der Ziffer 2 dieses Entschließungsantrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ziffer 2 ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe auf

Kapitel 0465

Jugend und kulturelle Angelegenheiten

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir haben nun noch über die Abschnitte II und III der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5704, abzustimmen.