Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 09 – Ministerium für Arbeit und Soziales.
Abstimmungsgrundlage ist Abschnitt I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5709. Die Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln zur Abstimmung stellen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Kapitel ist mehrheitlich angenommen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich angenommen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.
Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5809-3, vor. Wer diesem Antrag zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über das Kapitel 0918 – Jugendhilfe – in der ursprünglichen Fassung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dieses Kapitel ist mehrheitlich angenommen.
Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5809-1, vor. Wer diesem Antrag zustimmen will, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle das Kapitel 0919 – Familienhilfe – in der ursprünglichen Fassung zur Abstimmung. Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich angenommen.
Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5809-2, vor. Wer diesem Antrag zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle das Kapitel 0920 – Altenhilfe – in der ursprünglichen Fassung zur Abstimmung. Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.
Hierzu liegen zwei Anträge vor. Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5809-4, ist der weiter gehende. Ich stelle diesen Antrag daher zuerst zur Abstimmung. Wer diesem Antrag zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle nun den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5809-5, zur Abstimmung. Wer diesem Antrag zustimmt, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Kapitel 0921 – Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern – in der ursprünglichen Fassung. Wer dafür ist, möge bitte die Hand heben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieses Kapitel mehrheitlich so beschlossen worden.