Ich habe mittlerweile begriffen, weil sogar ich so weit rechnen kann, dass die Debatte vier mal zehn Minuten und somit insgesamt 40 Minuten dauert. Geteilt durch zwei ist 20 Minuten; ich habe also noch zwei Minuten Zeit, um zu danken.
Jetzt komme ich zum Schluss, zum Dank. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums und dem Finanzminister sowie unseren eigenen Leuten drinnen und draußen – im Ministerium und draußen im Land –, die das vorbereitet haben. Mit Recht ist von allen meinen Vorrednern darauf hingewiesen worden, dass diese wirklich guten Leistungen, über die wir uns freuen können, mit einer hervorragenden, einer motivierten und gut ausgebildeten Belegschaft zusammenhängen. Herzlichen Dank auch von meiner Seite.
Last, but not least: Als Steigerung bedanke ich mich beim Finanzausschuss, in dem wir über diesen Haushalt diskutiert haben. Da waren die Erkenntnisse aufseiten der Opposition sogar so weit fortgeschritten, dass sie sämtlichen Änderungsanträgen zugestimmt hat.
Irgendetwas muss seit der betreffenden Sitzung des Finanzausschusses passiert sein, da man jetzt angekündigt hat, den Haushaltsentwurf ablehnen zu wollen.
(Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE: Ich war ja auch nicht da! – Heiterkeit des Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU)
Aber ich darf hoffen, dass dieser Justizhaushalt bei der anschließenden Abstimmung eine Mehrheit finden wird.
Ich bedanke mich jedenfalls für die Unterstützung beim Landtag, insbesondere bei den die Regierung tragenden Fraktionen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 05 – Justizministerium.
Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5705. Den hierzu vorliegenden Änderungsantrag werde ich dann bei dem entsprechenden Kapitel aufrufen.
Wer dem Kapitel 0501 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Kapitel mehrheitlich zugestimmt worden.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Hierzu rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/5805, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 0503 in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wir kommen zur Abstimmung über die Kapitel 0504 bis 0512. Können wir diese Kapitel gemeinsam aufrufen?
Über die Kapitel 0504 bis 0507 wird also gemeinsam abgestimmt. Über Kapitel 0508 wird gesondert abgestimmt.
(Abg. Rainer Stickelberger SPD: Kapitel 0509 und 0510 können wir gemeinsam aufrufen, und dann 0511 und 0512!)
Wer den Kapiteln 0504 bis 0507 zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt für Kapitel 0508? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Kapitel mehrheitlich zugestimmt.
Wer zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist den Kapiteln 0509 und 0510 mehrheitlich zugestimmt.
Wer zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist den Kapiteln 0511 und 0512 mehrheitlich zugestimmt.