Protocol of the Session on February 11, 2009

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Karl- Wilhelm Röhm CDU: Bravo!)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 08 – Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/3608. Die vorliegenden Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln zur Abstimmung stellen.

Ich rufe auf

Kapitel 0801

Ministerium

Wer dem Kapitel 0801 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 0801 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0802

Allgemeine Bewilligungen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3908-1. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 0802 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 0802 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0803

Ländlicher Raum, Ernährung und Landwirtschaft

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3908-2. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den

bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 0803 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0804

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruk

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Kann ich die Kapitel 0805 und 0806 zusammen aufrufen?

(Abg. Dr. Nils Schmid SPD und Abg. Dr. Bernd Mur- schel GRÜNE: Nein!)

Ich rufe auf

Kapitel 0805

Flurneuordnung und Landentwicklung

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 0805 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0806

Vermessung und Flurneuordnung

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 0806 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0809

Landwirtschaftsverwaltung

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 0809 ist mehrheitlich zugestimmt.

Kann ich die Kapitel 0810 bis 0816 zusammenfassen?

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Jawohl!)

(Abg. Jochen Karl Kübler CDU: Noch mehr! – Abg. Reinhold Gall SPD: Bis Kapitel 0820! – Gegenruf des Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE: Nein! Nur bis 0816!)

Ja oder Nein?

(Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE: Ja!)

Ich rufe auf

Kapitel 0810

Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume mit Landesstelle für landwirtschaftliche Marktkunde

Kapitel 0812

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augusten

Kapitel 0813

Staatliches Weinbauinstitut, Versuchs- und Forschungsanstalt für Weinbau und Weinbehandlung

Freiburg