Protocol of the Session on June 26, 2008

Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschafts- und Dienstleis tungsbereich des Landes. Er erzielt Nettoumsätze in Höhe von ca. 14 Milliarden €, und über 200 000 Beschäftigungsverhältnisse hängen vom Tourismus ab. Er trägt mit einem Anteil von rund 3 % zum Volkseinkommen bei.

Arbeitsplätze im Tourismusbereich sind nicht exportierbar. Es handelt sich um standortgebundene Arbeitsplätze. Der Tourismus hat außerdem eine wichtige regional- und strukturpolitische Bedeutung insbesondere auch für den ländlichen Raum.

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Sehr richtig!)

Meine Damen und Herren, betrachten wir die Tourismusentwicklung der letzten fünf Jahre, so ist festzustellen, dass die Zahl der Gästeankünfte von 2003 bis 2007 um über 15 % auf die Rekordzahl von rund 16 Millionen gesteigert werden konnte.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP)

Die Übernachtungszahlen fallen unter dem anhaltenden Trend zu kürzeren Aufenthaltsdauern etwas schwächer aus. Sie sind nur um rund 6 % auf 42,4 Millionen gestiegen. Das ist das bes te Ergebnis seit 15 Jahren. Mit Zuwächsen von 5 % bei den Gästeankünften und 4,1 % bei den Übernachtungen von Januar bis April 2008 ist der Tourismus gut in dieses Jahr gestartet.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP)

Allerdings ist es noch zu früh, um abzuschätzen, inwieweit sich die Dynamik über das ganze Jahr 2008 aufrechterhalten lässt. Nicht zuletzt die Energie- und Spritpreisentwicklung stellen einen Unsicherheitsfaktor dar.

Meine Damen und Herren, demografischer Wandel, Klimawandel, steigende Ansprüche der Reisenden und wachsende Globalisierung: Das sind nur einige Stichworte zu den großen Herausforderungen, vor denen die Tourismuswirtschaft steht.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Landesregierung entschlossen, die Konzeption zur Förderung des Tourismus in

Baden-Württemberg aus dem Jahr 1997 fortzuschreiben. Aufbauend auf einer grundlegenden Analyse des Tourismus im Land und einer Betrachtung der Trends und Perspektiven sollen die strategischen Leitlinien und die tourismuspolitischen Handlungsschwerpunkte für die kommenden Jahre entwickelt werden.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Wetzel?

Gern.

Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Wetzel.

Herr Staatssekretär, ist es richtig, dass die Tourismusförderung seit 1997 projektbezogen erfolgt und dass demzufolge die Aussage des Abgeordneten der Grünen

(Zurufe von der CDU: Pix!)

Pix –, dass die Tourismusförderung nach dem Gießkannenprinzip erfolge, falsch ist?

Sie haben nicht nur eine Frage gestellt, sondern gleich eine Antwort gegeben, die völlig richtig ist.

(Heiterkeit bei der CDU und der FDP/DVP – Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/DVP)

Ergebnisse aus der Analyse sollen im vierten Quartal 2008 vorliegen.

Orientiert an der neuen Tourismuskonzeption beabsichtigen wir außerdem die Erstellung einer Heilbäderkonzeption für Baden-Württemberg. Der Rechnungshof hat in seiner Prüfungsmitteilung vom Spätsommer 2007 eine solche Konzeption empfohlen, weil die Heilbäder in dem sich wandelnden Gesundheits- und Tourismusmarkt großen Herausforderungen ausgesetzt sind.

Meine Damen und Herren, im Zentrum unserer nachhaltigen und intensiven Unterstützung des Tourismus durch die Landesregierung steht die Projektförderung kommunaler Tourismusinfrastrukturvorhaben. Wir haben im Rahmen dieser Förderung – Herr Pix, hören Sie genau zu – von 1998 bis 2008 insgesamt …

(Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, die Unterhaltungen nach außerhalb des Plenarsaals zu verlegen.

… – danke – 293 Maßnahmen mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 93,8 Millionen € unterstützt. Damit konnten wichtige Impulse gesetzt und die Tourismusorte bei der Schaffung moderner und wettbewerbsfähiger Infrastruktureinrichtungen wesentlich unterstützt werden.

(Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Dr. Klaus Schüle CDU)

Mit dem Nachtragshaushalt 2008 hat der Landtag dankenswerterweise die haushaltsrechtlichen Grundlagen für eine verstärkte Förderung des Tourismus geschaffen.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU: Genau! – Zuruf von der FDP/ DVP: Hervorragend!)

Mit dem im März gestarteten und auf die Jahre 2008 und 2009 befristeten Aktionsprogramm „Zukunftsfähiger Tourismus in Baden-Württemberg“ haben wir eine neue Tourismusoffensive eingeleitet.

(Abg. Dieter Hillebrand CDU: Jawohl!)

Wir wollen damit zur Bewältigung der strukturellen Herausforderungen im Tourismus beitragen.

(Abg. Dieter Hillebrand CDU: Sehr gut!)

Dieses Aktionsprogramm besteht aus drei Säulen.

Ein mit 2,5 Millionen € dotiertes Sonderprogramm „Sanfter Tourismus“ dient der Steigerung der Erlebnisqualität durch die Unterstützung öffentlicher Tourismusinvestitionen beim Radtourismus und beim Wandertourismus.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: So ist es! – Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP: Sehr gut!)

Barrierefreier Tourismus,

(Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP: Sehr gut!)

„Kultourismus“, Gesundheits- und Ökotourismus: Seit Mitte März wurden drei Vorhaben mit 0,5 Millionen € Zuschuss unterstützt.

Die zweite Säule unserer Tourismusoffensive ist die Verbesserung der einzelbetrieblichen Förderung des mittelständischen Beherbergungs- und Gaststättengewerbes durch zinsverbilligte Darlehen der L-Bank.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP: Sehr gut!)

Wir setzen Mittel aus dem Aktionsprogramm ein, um bessere Förderkonditionen zu ermöglichen. Für Maßnahmen der Modernisierung und Attraktivitätssteigerung sollen bis Ende 2009 Darlehen im Umfang von rund 60 Millionen € zur Verfügung gestellt werden.

(Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP: Sehr gut!)

Bisher sind bereits 4,9 Millionen € Förderdarlehen bewilligt worden.

Die dritte Säule des Aktionsprogramms bildet eine Sonderförderung des landesweiten Tourismus-Marketings von je 1 Million € jährlich. Damit sollen Marketingmaßnahmen der Tourismus-Marketing Baden-Württemberg GmbH und der Heilbäder und Kurorte Marketing Baden-Württemberg GmbH in

aussichtsreichen Auslandsmärkten und Schwerpunkt-Marketingmaßnahmen im Inland unterstützt werden. Nennen will ich hier insbesondere die Dachmarkenkampagne „Genießerland Baden-Württemberg“.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Sehr gut! – Zu- ruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP)

Meine Damen und Herren, noch intensiver als bisher wollen wir die industrielle Stärke des Landes insbesondere im Automobilsektor unter touristischen Aspekten zur Gewinnung zusätzlicher Gäste nutzen. Dabei können wir auf die hohe Bekanntheit unserer Hersteller und Zulieferer im In- und Ausland setzen. Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat daher im September 2007 die Idee an die Automobilhersteller des Landes herangetragen, zum 125-Jahr-Jubiläum des in BadenWürttemberg erfundenen Automobils im Jahr 2011 einen Automobilsommer durchzuführen.

(Zurufe: Oi!)

An diesem Event sollen sich Unternehmen, Kammern, Städte, Gemeinden, Museen, Künstler, Vereine usw. mit eigenen Ideen beteiligen können und zu dem Thema Auto Veranstaltungen und weitere Events planen und organisieren.

(Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Sehr gut!)