Protocol of the Session on December 18, 2007

Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 2 a

Wer § 2 a zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmige Zustimmung.

Ich rufe auf

Wer § 3 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 3 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer § 4 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 4 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer § 5 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 5 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer § 6 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 6 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer § 7 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 7 ist mehrheitlich zugestimmt.

Damit ist die Zweite Beratung beendet.

Wir kommen in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g. Abstimmungsgrundlage sind die soeben in Zweiter Beratung gefassten Beschlüsse zu den Drucksachen 14/2085 und 14/2086.

Ich rufe zunächst auf

Nachtragshaushaltsplan

Einzelplan 01

Landtag

Sie stimmen zu? – Dem Einzelplan 01 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 04 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 05 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Finanzministerium

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 06 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 07

Wirtschaftsministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 07 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf