(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Thomas Knapp SPD: Warum haben wir dann die höchsten Preise?)
Zu diesem Energiemix gehört derzeit die Kernenergie. Das ist die feste Überzeugung nicht nur der Landesregierung. Auch die Bundesregierung wird in ihrem nationalen Energieprogramm, das für 2007 angekündigt ist, nicht um diesen Umstand herumkommen,
Die in letzter Zeit zu beobachtenden Preissteigerungen bei Uran werden die Wettbewerbsfähigkeit der Kernenergie in keiner Weise beeinträchtigen
trotzdem –, eher im Gegenteil. Da die Preise für alle anderen Energierohstoffe wie Kohle und Gas, Herr Knapp, ebenfalls anziehen, wird sich die Wettbewerbssituation
Dies hängt mit der Kostenstruktur bei der Stromerzeugung zusammen. Die Kernkraftwerke haben hohe Fixkosten bei sehr geringen Brennstoffkosten, während Kohle- und Gaskraftwerke hohe Brennstoffkosten bei niedrigen Fixkosten aufweisen.
Bei den Brennstoffkosten der Kernkraftwerke spielen die Uranpreise aber auch nur eine untergeordnete Rolle.
Die Umwandlung des Ausgangsmaterials, bei dem wir von den steigenden Weltmarktpreisen abhängig sind, ist der wirkliche Kostenfaktor, der sich auch auf den Brennstoffpreis niederschlägt. Selbst bei einer Vervierfachung des Uranpreises, ausgehend vom derzeitigen Preis, würden die
Steigende Uranpreise werden im Übrigen zu einer Erhöhung des Angebots auf dem Weltmarkt führen, weil Minen reaktiviert oder Vorkommen neu erschlossen werden.
Was den Kostenfaktor der Umwandlung anbetrifft, den ich gerade erwähnt habe: Sämtliche Produktionsschritte bei der Herstellung von Brennelementen – außer der Gewinnung des Ausgangsmaterials – können hier im Inland erfolgen und bedeuten Arbeitsplätze bei uns.
Das ist ein Punkt, der im Hinblick auf Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Versorgungssicherheit von großer Bedeutung ist.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Zuruf von der CDU: Bravo! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Was? Um Gottes willen! Kernenergie als hei- mische Energie! – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Thomas Knapp SPD)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Schebesta, ich weiß, dass es schon spät ist, aber ich kann nichts dafür, dass das Präsidium diese Thematik als Punkt 9 auf die Tagesordnung gesetzt hat.
(Abg. Klaus Dieter Reichardt CDU: Das kommt alle vier Wochen! – Gegenruf des Abg. Thomas Knapp SPD: Sonst geht es bei euch ja nicht in den Kopf rein!)
(Zuruf von der CDU: Das gehört gar nicht auf die Tagesordnung! – Abg. Klaus Dieter Reichardt CDU: Den Antrag haben Adam und Eva geschrie- ben! – Unruhe – Glocke der Präsidentin)
Die Nutzung der Atomenergie zur gewerblichen Stromerzeugung läuft aus. Ich habe Ihnen das schon einmal gesagt. Ihr Ministerpräsident hat es nicht geschafft,
Ihre eigene Bundeskanzlerin zu überzeugen und von der Regierungsvereinbarung über den Atomausstieg abzubringen.
Deswegen dieser Antrag. Daher lassen Sie doch – zumindest bis 2009 – die Querschüsse mit dem Versuch, eine Laufzeitverlängerung zu erwirken. Das kriegen Sie doch nicht hin. Nach 2009 können Sie dann wieder gegen eine SPD-geführte Bundesregierung schießen, wie Sie wollen.
(Beifall bei der SPD – Lachen bei Abgeordneten der CDU – Abg. Jörg Döpper CDU: Wovon träu- men Sie nachts? – Abg. Thomas Blenke CDU: Das hat lange gedauert, bis Sie es gemerkt haben! – Weitere Zurufe)
Sie werden es auch nicht schaffen, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie irgendeinen Vorteil von einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke hätten.
Frau Ministerin Gönner, ich hätte schon gern gehabt, dass Sie dazu Stellung nähmen. Dann hätte ich Sie nämlich etwas gefragt. Sie waren ja auch Bundestagsabgeordnete.
(Abg. Jörg Döpper CDU: Fragestunde! – Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Da brauchen Sie eine Anfrage! – Unruhe – Weitere Zurufe)
Ich weiß, dass das Wirtschaftsministerium zu unserem Antrag Stellung genommen hat. Aber Sie waren als Bundestagsabgeordnete doch bei den betreffenden Abstimmungen dabei. Als es um regenerative Energien ging, als das EEG im Bund behandelt wurde, haben Sie seinerzeit doch acht- oder neunmal gegen diese Pläne gestimmt. Sie könnten einmal erklären, wie Sie dazu standen und warum Sie das heute ein bisschen anders sehen.
(Abg. Reinhold Gall SPD: Aber heute nicht mehr! – Ministerin Tanja Gönner: Sie können ja eine An- frage machen! – Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Dann bekommen Sie es schwarz auf weiß! Das ist noch viel besser!)
Da haben Sie wieder Angst. – Die EnBW wird den Strompreis unabhängig vom Energiemix so hoch halten, wie es der Markt erlaubt. Das ist Ihre Marktwirtschaft.
(Abg. Klaus Dieter Reichardt CDU: Das wäre ein- mal interessant zu wissen! Marx heißt Murks! – Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)