Protocol of the Session on February 2, 2011

Entschuldigung, stimmt. Kanzler war jemand anderes. Dan ke für den Einwurf. Das war geplant.

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das waren meist Sozialdemokraten oder Zentrumsleute, wobei die Zentrumsleute die Besseren waren!)

Also nach dem Reichspräsidenten Hindenburg, Kanzler war ein anderer.

Auf der einen Straßenseite bekämpfen die Grünen nun aus Überzeugung den Namen Hindenburg für dieses Gebäude, vielleicht das Gebäude selbst. Auf der anderen Straßenseite wird ein Gebäude aus der gleichen Ära als denkmalwürdig und schützenswert betrachtet, und es bilden sich Menschen ketten darum. Kann mir jemand sagen, wo der Unterschied zwischen diesen beiden Gebäuden liegt,

(Vereinzelt Heiterkeit)

außer dass es einmal in den Kram passt und einmal nicht?

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP und der CDU – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das eine ist aus Muschelkalk, das andere nicht!)

Gestatten Sie mir, damit ich mein Versprechen einhalte, noch zwei rhetorische Fragen. Was haben der Bonatzbau und Erich Maria Remarque gemeinsam? Sie stammen aus derselben Zeit. Was hat die folgende Rede des Kollegen Wölfle mit Erich Maria Remarques bekanntestem Buch zu tun?

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU und Abg. Heide rose Berroth FDP/DVP: Im Westen nichts Neues!)

Es hieß: Im Westen nichts Neues.

(Heiterkeit der Abg. Andrea Krueger CDU)

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU)

Ich erteile Herrn Abg. Wölfle für die Fraktion GRÜNE das Wort.

Ich bin immer freundlich, wie Sie wissen,

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Zeigen Sie es doch einmal! – Zuruf von der CDU: Sie sehen aus wie ein Wolf!)

selbst zu Herrn Bachmann. Der Unterschied zwischen dem einen Gebäude und dem anderen liegt darin, dass das eine ab gerissen werden soll und zum Teil abgerissen wurde und das andere nicht. Ich will Ihnen, Herr Bachmann, ehrlich sagen: Vielleicht wäre es besser gewesen, Sie hätten das vorgelesen, was Ihnen Ihre Fraktionsmitarbeiter aufgeschrieben haben.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Klaus Herrmann CDU: Der Hauptflügel des Hauptbahnhofs bleibt stehen! Das sollten Sie wissen, Herr Wölfle! Das hat er wieder falsch erzählt!)

Ich habe mir ernsthaft überlegt, warum wir diesen Tagesord nungspunkt – einen Antrag – ins Nachtprogramm verschoben haben.

(Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Sie haben es beantragt, die Grünen! – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das war eure Fraktion! Sie waren dagegen, dass er früher behandelt wird! – Abg. Thomas Blenke CDU: Das war jetzt ein Eigentor! Sauberes Eigentor! – Weitere Zurufe von der CDU)

Wir haben heute Abend ein interessantes Nachtprogramm. Ich habe mich gefragt, warum wir noch einmal über dieses The ma diskutieren, nachdem die CDU in der vorletzten Plenar sitzung eine Aktuelle Debatte beantragt hatte, bei der wir über genau das gleiche Thema diskutiert haben. Ich habe mir über legt: Es mag eine kleine Racheaktion sein, dass der Wölfle einmal so lange dableiben muss. Das ist okay.

(Zurufe von der CDU, u. a. Abg. Helmut Walter Rüeck: Sie scheinen bei Ihren Parteifreunden unbe liebt zu sein!)

Der zweite Gedanke war: Hier drin ist es gemütlicher als drau ßen. Wir haben ein bisschen genauer nachgedacht und heraus gefunden, dass sich zwischen der letzten Plenardebatte und heute doch etwas Neues ergeben hat: Herr Hauk sagt, die CDU hätte den Schlichterspruch nicht akzeptiert,

(Abg. Winfried Scheuermann CDU: Das macht ihr doch auch nicht!)

an eine Empfehlung für K 21 hätte man sich nicht gehalten.

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Hört, hört!)

Das habe ich interessiert zur Kenntnis genommen, weil Sie nicht müde werden, uns gar das Demokratieverständnis abzu sprechen, weil man sich nicht an die Empfehlungen von Herrn Geißler hält. Ein Bauverbot brauchten wir nicht. Ein Bau stopp, bis diese Empfehlungen von Herrn Geißler abgearbei tet sind, wäre ausreichend.

(Abg. Albrecht Fischer CDU: Wir akzeptieren es dann trotzdem nicht! – Gegenruf der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Herr Hauk auch nicht! – Gegenruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Herr Hauk akzep tiert den Schlichterspruch!)

Direkt nach der Schlichtung – das hat Herr Haller schon an gesprochen – hat als Erste Frau Gönner schon einen Tag nach der Schlichtung gewusst, dass man kein neuntes und zehntes Gleis braucht.

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Die Frau ist klug!)

Sie hat auch dem Chef der berühmten Schweizer Firma SMA

(Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Schweiz! – Abg. Ha gen Kluck FDP/DVP: Die habt ihr doch immer zi tiert!)

bestätigt, dass dem so ist. Einen Tag später hat dieser dies wi derrufen. Sie sagen eigentlich selbst: Seriös kann man das erst beurteilen, wenn der Stresstest durchgeführt wird.

Zwischen der letzten Plenardebatte und heute gab es noch et was Neues. Ich habe nämlich eine Antwort auf unser Schrei ben an Herrn Dr. Kefer erhalten. Es ging darum, wie man die sen Stresstest durchführt, sodass eine gegenseitige Akzeptanz überhaupt gefunden werden kann und man von Anfang an mit einbezogen wird. Herr Kefer hat geantwortet: Im Juni, Juli, wenn wir dann einmal so weit sind und wir alles durchge checkt haben, die Eingaben gemacht haben, den Fahrplan durchgerechnet und durchgespielt haben, wenn die Unterla gen an die SMA gehen, dann dürft ihr auch mitmachen.

(Abg. Beate Fauser FDP/DVP: Wunderbar!)

Das war nicht das, was der Geist der Schlichtung und dieses Stresstests vorgegeben hat. Deswegen habe ich mich mit Herrn Geißler noch einmal verständigt. Er sieht es wie ich.

Gestern habe ich gehört, dass Herr Ministerpräsident Mappus einen neuen Dialogexperten vorgeschlagen hat. Herr Wörner ist sicher ein ehrenwerter Mensch, der in Frankfurt gute Ar beit geleistet hat. Was hat er in Frankfurt gemacht? Da gab es ernsthaft etwas zu vermitteln.

(Abg. Andrea Krueger CDU: Das haben wir heute schon in der Zeitung gelesen!)

Ich habe heute vieles gehört, was ich schon lange in der Zei tung lese – u. a. all das, was ich zu diesem Tagesordnungs punkt gerade gehört habe.

Ich mache jetzt noch einmal das Angebot – ich bitte ernsthaft darum, es anzunehmen –: Wenn Sie das Ganze ernst meinen, dann sprechen Sie, Herr Wörner und gern auch Herr Geißler mit der Bahn mit dem Ziel, dass man diesen Stresstest so durchführen kann, dass er von Anfang an und nicht erst hin

terher, wie wir es bisher gemacht haben, verständlich und nachprüfbar gestaltet wird. Es gibt ja nichts zu verbergen. Da her verstehe ich die Aufregung nicht.

(Zuruf der Abg. Andrea Krueger CDU)

Wenn der Stresstest zu dem Ergebnis kommt, dass acht Glei se ausreichen und man auch keine Zulaufgleise braucht, ha ben Sie die Bestätigung, dass diese Ausgaben nicht erforder lich sind.

(Zuruf der Abg. Andrea Krueger CDU)

Frau Krueger, ganz ruhig, ganz gemütlich.

In Ziffer 3 Ihres Antrags steht:

der Landtag begrüßt... einem Stresstest unterziehen wird. Sollte dieser die tatsächliche Notwendigkeit weiterer In vestitionen aufzeigen, muss die DB AG diese auch reali sieren;

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Also!)

Ich nehme an, dass Sie sagen wollen: finanzieren.

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Auch realisieren!)

Auch das ist richtig. Ich bin einmal gespannt. In der Tat: wenn, dann. Deswegen war diese Forderung richtig. Wenn Sie sich richtig erinnern: Es war unsere Forderung, die Forderung der Gegner von Stuttgart 21: „Ihr müsst beweisen, dass ihr mit dieser Infrastruktur diesen Leistungszuwachs erbringt.“ Das gehört zum Geschäft. Nun sollten Sie sich darum kümmern, anstatt hier regelmäßig zu sagen: „Haltet den Schlichterspruch ein.“