Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Juni 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 – Beitrag Nr. 18: Die Einheitsbe wertung des Grundbesitzes – Drucksachen 14/6576, 14/7269
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. September 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung 2006 – Beitrag Nr. 18: Or ganisation und Arbeitsweise der Amtsbetriebsprüfung – Drucksachen 14/6901, 14/7270
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 20. Januar 2006 zur Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteuerstellen und der Bedarfsbewertung – Drucksachen 14/6577, 14/7271
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Oktober 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungs hofs vom 16. Dezember 2005 zu Organisation, Wirtschaft lichkeit und Personalbedarf der Landesoberkasse BadenWürttemberg – Drucksachen 14/7065, 14/7272
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 10. November 2010 – Bericht des Ministeriums für Wis senschaft, Forschung und Kunst zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Praxis der Promotions förderung nach dem Landesgraduiertenförderungsgesetz – Drucksachen 14/7200, 14/7252
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. November 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Kultur 2020. Kunstpolitik für Baden-Württemberg – Drucksachen 14/7134, 14/7253
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschus ses zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Na turschutz und Verkehr vom 24. November 2010 – Unter
richtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Ent sorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle – Drucksachen 14/7238, 14/7295
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsaus schusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. September 2010 – Bericht der Landesregierung zu ei nem Beschluss des Landtags; hier: Kulturwirtschaft in Ba den-Württemberg – Drucksachen 14/6918, 14/7251
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/7274, 14/7275, 14/7276, 14/7277, 14/7278
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/7196
Ebenfalls gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Dies war die letzte Plenarsitzung vor Weihnachten und in die sem Jahr. Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein gu tes, erfolgreiches, glückliches Jahr 2011.