Protocol of the Session on November 25, 2010

(Abg. Ursula Haußmann SPD: Oje! Was lässt der für einen Käse heraus!)

Aber manchmal hat man schon den Eindruck: Wenn die Bil dungspolitiker in Stetten am kalten Markt getagt und Trollin ger getrunken hätten, wäre vielleicht ein besseres Ergebnis he rausgekommen.

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Ha gen Kluck FDP/DVP: So ist es!)

Unsere Produkte aus dem Land der Tüftler und Bastler sind weltspitze. Um unser duales Ausbildungssystem werden wir beneidet. Das gilt auch für die gesamte Bildungspolitik. Bei uns erreicht fast jedes Kind einen Schulabschluss. Wir haben die meisten Eliteuniversitäten. Warum sollen wir uns da stän dig von irgendwo Vorschläge machen lassen?

Trotzdem: Wir sind nicht allein auf der Welt. In Europa ist es notwendig, beim Thema Bildungsabschlüsse einen gemeinsa men Weg einzuschlagen. Auf den hat man sich nun einmal in Bologna so geeinigt, wie man sich geeinigt hat.

Ich pflege immer zu sagen: Unser System wäre vielleicht auch für Europa besser gewesen. Albert Einstein hat bei seiner Be rufslaufbahn in Amerika, dem Land von Bachelor und Mas ter, das deutsche Diplom in Physik nicht geschadet; die haben ihn anstandslos genommen. Aber nachdem die anderen unser System nicht wollten und Frau Bulmahn uns nun das Ding mitgebracht hat, müssen wir eben damit leben.

Letztlich muss man sich das Ganze einmal plastisch vorstel len. Es ist, als ob man aus Italien einen Fiat geliefert bekommt. Auch im Land der Tüftler und Bastler kann man nicht aus je dem Fiat einen Daimler machen. Das geht nun einmal nicht.

(Heiterkeit bei der FDP/DVP)

Wenn man das Ding einmal auseinandernimmt und sich über legt, wie man es zum Laufen bringt, dann muss man eben schwäbische Sorgfalt an den Tag legen. Der Vorsitzende der Rektorenkonferenz der Hochschulen für angewandte Wissen schaften Baden-Württemberg hat dem Vorschlag der SPD ent sprechend den Weg aufgezeigt.

(Abg. Rita Haller-Haid SPD: Der hat auch nichts da gegen! – Abg. Johannes Stober SPD: Der hat sich das vorher nur nicht richtig durchgelesen!)

Da heißt es:

Die Antwort auf Mängel an Bachelorabschlüssen, wie sie offenbar an einigen Universitäten auftreten, kann nur de ren Behebung sein.

Wir sind froh, dass das Wissenschaftsministerium mit dem Minister an der Spitze und unserer bescheidenen Unterstüt zung als Koalitionsfraktionen, Kollege Schüle, genau das tut. Die bauen das Ding auseinander und bringen den Fiat zum Laufen.

(Heiterkeit der Abg. Theresia Bauer GRÜNE)

Das ist auch der richtige Weg. Die Frage ist jetzt: Wie geht es weiter? Machen wir es so wie immer an diesem Punkt? Man baut täglich einen neuen Motor ein und wundert sich, dass ein Fiat mit einem Daimlermotor noch immer nicht läuft. Das ist so, als ob jeder einen Masterabschluss erhielte.

(Zuruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP)

Oder nimmt man sich die Zeit, um sich in aller Ruhe anzu schauen, wie man vorgeht? Das heißt, erst einmal – das ha ben wir gemeinsam im Zuge des Prozesses getan – wurde die Umsetzung dieser Reform um jeden Preis – bei heftiger Kri tik der Opposition – gestoppt. Dann wurde das Ganze ausei nandergenommen und sorgfältig analysiert, wo Verbesse rungsbedarf besteht. Irgendwann muss man die Prototypen dann auch einmal laufen lassen und schauen, ob es denn nun funktioniert, ob man nur die Karosserie des Fiats nimmt oder ob man vielleicht noch mehr verwenden kann.

(Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP: Die Brem se!)

Schnellschüsse wie den Zugang zu einem Masterstudium für alle, längere Studienzeiten –

(Abg. Theresia Bauer GRÜNE: Ab in die Kfz-Werk statt!)

der ganze Sinn der Reform war doch, sie zu verkürzen –, das kann – Kollege Schüle hat es schon ausführlich dargestellt – beim besten Willen nicht richtig sein.

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: SPD-Spoiler!)

Wir wollen deswegen keinen Anspruch auf ein Masterstudi um, sondern wir stehen zur Hochschulautonomie. Es soll vor Ort entschieden werden, wie die Übergangsquoten sind und wen man nimmt, damit auch vernünftige Abschlüsse heraus kommen.

Kollege Schüle hat dankenswerterweise schon zitiert: Die Ar beitgeber sind zufrieden. 85 % der Bachelorabsolventen be kommen bei uns auch eine Stelle.

Es ist auch nicht so, dass alles einfach beim Alten bliebe. Denn die ersten Veränderungen – das hat Kollege Stober dankens werterweise gesagt – haben wir bereits. Man erkennt, wie man das Ding zum Laufen bringt. Die Begrenzung ist weg. Es gibt da, wo es sein muss, achtsemestrige Bachelorstudiengänge. Die Bezeichnung „Diplom“ als Markenzeichen ist wieder ein geführt, ohne den Prozess völlig durcheinanderzubringen.

(Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP: So ist es!)

Man hat auch darüber nachgedacht, den Aufwand bei der Sys temakkreditierung tiefer zu hängen.

(Dem Redner wird das Ende seiner Redezeit ange zeigt.)

Meine Sprechzeit geht jetzt zu Ende. Der Minister wird Ihnen noch weiter angemessen darstellen, was bereits alles verbes sert werden kann.

Sie dürfen versichert sein, dass es damit nicht sein Bewenden haben wird.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gute Bildungspolitik aus dem Land der Tüftler und Bastler heißt, dass man nicht alles gleich gesetzlich festschreibt, sondern dass man Prototypen baut. Gute Bildungspolitik heißt außerdem, dass man nicht „rumprokelt“, sondern dass man sorgfältig und lange tüftelt und bastelt. Gute Bildungspolitik heißt darüber hinaus, dass man Geduld und einen langen Atem braucht und die Betrof fenen vor Ort nicht jedes Vierteljahr mit irgendetwas Neuem überschüttet.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Dr. Klaus Schüle CDU)

Ich erteile Herrn Minister Professor Dr. Frankenberg das Wort.

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Jetzt kommt der Kfz- Meister! – Zuruf: Fiat!)

Fiat kann man auch ins Lateinische über setzen.

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Fiat lux! – Heiterkeit)

Ich danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich will nicht wiederholen, was etwa Herr Abg. Schüle zu den Grundwer ten und den derzeitigen Grundtatsachen des Bachelorstudi ums sehr richtig ausgeführt hat. Herr Kollege Bachmann hat das sehr gut und bildhaft umschrieben. Lieber Herr Bach mann, ich muss Sie aber in einem Punkt kritisieren. Gelegent lich ist doch etwas Gutes über die Alpen gekommen. Stellen Sie sich einmal den Kölner Dom ohne die Gebeine der Heili gen Drei Könige vor.

(Heiterkeit)

Ich möchte jetzt aber nicht darauf eingehen, ob sie einen Ba chelor- oder einen Masterabschluss gemacht haben, bevor sie Könige wurden.

(Heiterkeit)

Ich glaube, wir sind bei einem Punkt zumindest teilweise un terschiedlicher Auffassung im Haus, was den Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium betrifft. Hochschulen bzw. Uni versitäten sind Einrichtungen von hoher Qualität in Forschung und Lehre. Damit stellen sie hohe Anforderungen nicht nur an die Lehrenden, sondern auch an die Studierenden.

Das heißt: An einer Hochschule bzw. an einer Universität ist Leistung zu erbringen. Diese Leistung entscheidet über die weitere Karriere an einer Hochschule. Dabei kann es keine Automatismen geben. Diese gibt es auch nicht im dualen Sys tem. Niemand würde auf die Idee kommen, jeden Gesellen zur Meisterprüfung zuzulassen. Der Geselle ist schließlich fast ein Bachelor, weil der Bachelor sozusagen der „Jung-Gesel le“ ist.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Insofern glaube ich, dass im Grunde genommen ein Dreieck für die Frage des Übergangs vom Bachelor- zum Masterstu dium gilt. Das heißt, dass es natürlich darauf ankommt, was jemand will und wofür er sich geeignet fühlt.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Minister, ge statten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stober?

(Abg. Johannes Stober SPD: Ich wollte keine Zwi schenfrage stellen, sondern mich melden, weil ich im Anschluss noch eine Minute Redezeit habe!)

Danke.

Außerdem ist zu berücksichtigen, welches Arbeitsplatzangebot besteht. Auch der Arbeitsmarkt entschei det über die Frage, was mit einem Bachelorabsolventen pas siert.