Wir sind auf allen Wegen da bei – das muss man betonen; darum werden wir beneidet –, unsere Wirtschaft fortschrittlich und zukunftweisend auszu bauen. Ich darf Ihnen versichern: Die Steinbeis-Stiftung ist eine Erfolgsgeschichte.
Dort siedeln sich nicht nur Professoren an, um ihre eigenen Entwicklungen in Produkte umzusetzen, sondern auch viele kleine und mittlere Unternehmen.
Herr Dr. Löffler hat dankenswerterweise ausgeführt: Der Mit telstand ist das Herz von Baden-Württemberg, und diese klei nen und mittleren Unternehmen – das ist wenig bekannt – sind Weltmarktführer. Es gibt Unternehmen mit 30 Mitarbeitern, die hochmoderne Maschinen bauen.
Da ist jede Maschine ein Unikat, und diese Leute verdienen damit Geld. Das ist wichtig für unsere Wertschöpfung, denn wir wollen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger ordentlich bezahlt werden. Wir haben nun zwei Tage lang über Wirt schaftspolitik diskutiert. Ich fand es sehr interessant, was vor hin Herr Wissenschaftsminister Dr. Frankenberg ausgeführt hat: Die Clusterinitiativen sind weiter fortgeschritten, als vie le von uns annehmen.
Es ist wichtig, dass wir uns nicht in negative Ideen hineinstei gern. Herr Hofelich hat völlig recht:
Die Stimmung hat sich ganz einfach verändert, seit Gewinn maximierung das Thema in vielen Branchen ist. Früher hat ten wir in Baden-Württemberg ausdrücklich die Wahrneh mung: Leben und leben lassen.
Ich hoffe, dass wir wieder stärker zu einer sozialen Marktwirt schaft zurückfinden, in der die Werte im Mittelpunkt stehen. Ich muss allen, die immer vom Neoliberalismus schwadronie ren und irgendwelche Theorien in die Welt setzen, klar sagen: Ob man sich auf Röpke oder auf Müller-Armack bezieht – je der weiß ganz genau, dass eine positive soziale Marktwirt schaft nur dann funktioniert, wenn wir soziale Werte ernst nehmen.
Sehr geehrte Frau Präsiden tin, meine Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren! Die wirtschaftliche Erholung kommt schneller vor an, als wir alle es im Frühjahr angenommen hatten. Deshalb wollte ich eigentlich Frau Sitzmann, die versucht hat zu errei chen, dass diese Debatte abgesetzt wird – sie ist jetzt schnell entschwunden; nur eine Grünen-Abgeordnete ist noch da –,
in Ergänzung zu meiner eigentlichen Rede gern noch sagen, dass, was die Finanzausstattung von Unternehmen anbelangt, die Summen, die wir vergeben haben, schon noch um einige Prozentpunkte höher sind. Wir haben einige Millionen Euro mehr vergeben als der Bundesmediator.
Allein in Baden-Württemberg sind mehr Kredite zur Unter stützung von Firmen vergeben worden als im übrigen Bun desgebiet. Das muss man eindeutig sehen.
Diese Auskunft wäre für Frau Sitzmann sicher auch sehr in teressant gewesen. Aber über dieses Thema werden wir hier noch einmal diskutieren. Im ersten Halbjahr 2010 wuchs die Wirtschaft im Land nämlich um 5 % und erreichte damit den Spitzenwert aller Bundesländer.
Der Hauptgrund für die positive Entwicklung ist der rasante Anstieg des Welthandels. Er hat eine kräftige Nachfrage nach industriellen Erzeugnissen aus Baden-Württemberg ausgelöst.
Hierdurch wurden nicht nur das Exportgeschäft, sondern auch das Inlandsgeschäft beflügelt. Aufgrund der steigenden Aus lastung der Kapazitäten investieren die Unternehmen wieder mehr, und die wachsende Beschäftigung sorgt für ein günsti ges Konsumklima und höhere Konsumausgaben.
Die Gespräche mit den Unternehmen und den Wirtschaftsver bänden zeigen mir, dass die Stimmung in der baden-württem bergischen Wirtschaft gut ist.
Einen entscheidenden Anteil an dieser Entwicklung haben un sere mittelständischen Unternehmen. Sie bilden – man kann es nicht oft genug wiederholen – das Rückgrat unserer heimi schen Wirtschaft. Aus diesem Grund ist die Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft auch ein wichtiges Ziel unserer Wirtschaftspolitik.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: So ist es! – Abg. Thomas Knapp SPD: Ein bisschen für die Regierung geklatscht!)
(Abg. Thomas Knapp SPD: Das ist richtig! Die sind unzufrieden mit Herrn Mappus! Mappus fällt durch!)
Bei der Bewertung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch die mittelständische Wirtschaft liegt Baden-Württem berg im Vergleich mit anderen Bundesländern an der Spitze.
Ganz vorn dabei ist Baden-Württemberg bei der Zufrieden heit der Unternehmen mit der Mittelstandspolitik, der Infra struktur- und der Förderpolitik.
Um die mittelständische Wirtschaft gezielt zu stärken, haben wir bereits Ende 2007 das „Zukunftsprogramm Mittelstand“ auf den Weg gebracht. Im Jahr 2009 wurde das Programm vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung fortge schrieben. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Bewältigung der Wirtschaftskrise. Die Landesregierung hat umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise und zur Rückgewin nung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums ergriffen. Die se haben – da bin ich mir ganz sicher – wesentlich zu der schnellen Erholung der baden-württembergischen Wirtschaft beigetragen.
Doch bei allen Anstrengungen zur Stützung der Konjunktur haben wir ein Ziel nie aus unseren Augen verloren: