Protocol of the Session on October 12, 2006

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. August 2006 – Heidelberg, Verkauf des landeseigenen Grundstücks Treitschkestraße 4-6 – Drucksachen 14/254, 14/361

Berichterstatter: Abg. Klaus Dieter Reichardt

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 31. August 2006 – Heidelberg, Verkauf des ehemaligen Schlosshotels – Drucksachen 14/298, 14/362

Berichterstatter: Abg. Ingo Rust

Sie stimmen auch dieser Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. Januar 2006 – Beratende Äußerung zu Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteuerstellen und der Bedarfsbewertung – Drucksachen 13/5077, 14/363

Berichterstatter: Abg. Manfred Groh

Sie stimmen auch dieser Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Dezember 2005 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 18. März 2002 – Organisation und Arbeitsweise der Veranlagungsstellen bei den Finanzämtern – Drucksachen 13/4947, 14/364

Berichterstatter: Abg. Dr. Frank Mentrup

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 19 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 18. November und 19. Dezember 2005 sowie vom 22. Juni 2006 – Berichte der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 13) – Betätigungsprüfung bei einer Hafengesellschaft – Drucksachen 13/4863, 13/5006, 14/47, 14/367

Berichterstatter: Abg. Dr. Frank Mentrup

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 20 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. November 2005 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 8) – Vertretung der Dienststellen und Behörden des Landes bei Rechtsstreitigkeiten – Drucksachen 13/4914, 14/368

Berichterstatter: Abg. Karl Klein

Sie stimmen auch dieser Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 21 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Februar 2006 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 7) – Dienstreisemanagement – Drucksachen 13/5173, 14/365

Berichterstatter: Abg. Karl Klein

Sie stimmen auch dieser Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 22 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. März 2006 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 5) – Einheitliches Personalverwaltungssystem und Führungsinformationssystem Personal – Drucksachen 13/5226, 14/370

Berichterstatter: Abg. Karl Klein

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 23 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/329, 14/330, 14/331, 14/332

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 8. November 2006, 10:00 Uhr statt.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Wir sind dabei!)

Ich danke Ihnen, wünsche Ihnen eine gute Rückreise und schließe die Sitzung.

(Beifall bei der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Danke, Frau Präsidentin!)

Schluss: 19:13 Uhr