Protocol of the Session on June 2, 2005

Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus

Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen.

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. März 2005 – Untersuchung der Steuerungs- und Unterstützungsleistungen bei den Ministerien des Landes – Drucksachen 13/4217, 13/4298

Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus

Auch hier hat das Präsidium keine Aussprache vorgesehen.

Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 13/4317, 13/4318, 13/4319, 13/4347

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 19 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 13/4277, 13/4312

Auch hier stelle ich aufgrund § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 29. Juni 2005, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen, wünsche Ihnen einen schönen Abend und schließe die Sitzung.

Vorschlag

der Fraktion der CDU

Umbesetzung im Oberrheinrat

Gremium Funktion scheidet aus tritt ein

Oberrheinrat Mitglied Pauli Jägel

02. 06. 2005

Stefan Mappus und Fraktion

Anlage

Schluss: 17:01 Uhr