Protocol of the Session on April 21, 2005

(Anhaltender starker Beifall bei der CDU und der FDP/DVP)

Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen und spreche Ihnen im Namen des Landtags, aber auch persönlich die herzlichsten Glückwünsche zur Wahl zum Ministerpräsidenten aus. Ich wünsche Ihnen in Ihrem verantwortungsvollen Amt viel Erfolg und Gottes Segen.

Meine Damen und Herren, ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf:

Vereidigung des Ministerpräsidenten

Ich darf Sie bitten, sich dazu zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich.)

Den Herrn Ministerpräsidenten darf ich bitten, zu mir aufs Podium zu kommen.

Nach Artikel 48 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Der Amtseid lautet:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

(Präsident Straub)

Der Eid kann auch ohne die religiöse Beteuerung geleistet werden.

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie bitten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Beifall bei der SPD und den Grünen – Die An- wesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Herzlichen Dank. Viel Erfolg! Alles Gute, Günther!

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende dieser 90. Plenarsitzung angelangt.

Die nächste Plenarsitzung findet am Mittwoch, dem 27. April 2005, 10:00 Uhr statt. Die Tagesordnung ist Ihnen bekannt.

Ich danke Ihnen, schließe die Sitzung und lade Sie gleichzeitig zu dem jetzt stattfindenden Empfang ein.

Schluss: 11:49 Uhr