Wir kommen nun zur A b s t i m m u n g über das
Staatshaushaltsgesetz 2005/06
Abstimmungsgrundlage dafür ist der Beschluss in der Zweiten Beratung, Drucksache 13/4061.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich angenommen.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ebenfalls einstimmig.
Wer stimmt zu? – § 7 ist einstimmig angenommen.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – § 8 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ebenfalls einstimmig.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Danke. Ebenfalls einstimmig.
Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – § 16 ist mehrheitlich zugestimmt.
lautet: „Der Landtag hat am 23. Februar 2005 das folgende Gesetz beschlossen:“.
lautet: „Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2005/ 06 (Staatshaushaltsgesetz 2005/06 – StHG 2005/06)“. – Der Landtag stimmt der Überschrift zu.
S c h l u s s a b s t i m m u n g