turellen Einrichtungen und den Kulturschaffenden im Land die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Wir alle profitieren davon.
Nun gehört es, meine Damen und Herren – wir alle wissen es –, zu den Ritualen von Haushaltsberatungen, dass die Opposition das Erreichte für zu wenig hält. Das ist ihr gutes Recht. Aber es ist auch das Recht der Regierung, darauf hinzuweisen, dass wir, anders als die Opposition, gezwungen sind, zwischen dem, was machbar ist, und dem, was wünschenswert ist, zu unterscheiden.
Wenn Sie, liebe Frau Utzt, Planungssicherheit einfordern – ich rede jetzt von den Kommunaltheatern –, kann ich nur sagen: In allen anderen Bundesländern wäre man froh, wenn man eine Planungssicherheit von zwei Jahren – diese beschließen wir mit diesem Haushalt – hätte.
Was die Orchester betrifft, verehrte Frau Kollegin, ist mir der Hinweis wichtig, dass wir mit dem Haushaltsjahr 2004 beginnend exakt die Beschlüsse der Kulturstrukturkommission umsetzen, die im Jahre 2000 getroffen wurden, für die Jahre 2002 und 2003 ausgesetzt wurden und im Jahr 2004 wieder aufgerufen sind. Alle Orchester konnten sich auf diese Beschlusslage einstellen.
Wenn ich jetzt Frau Sitzmann hier sitzen sehe, möchte ich sagen: Wenn Sie brandenburgische Verhältnisse hier nach Baden-Württemberg übertragen möchten, kann ich nur sagen: Viel Vergnügen!
Was das Stichwort „AG Foresight“ betrifft, Frau Kollegin, möchte ich darauf hinweisen: In der Tat ist derzeit diese Arbeitsgruppe im Ministerium tätig. Wir werden selbstverständlich alle Arbeitsergebnisse dieser Gruppe dem Landtag, den betreffenden Ausschüssen vorlegen. Wir wollten aber diese Diskussion nicht in eine aktuelle Haushaltsdebatte einführen.
Insgesamt lässt sich feststellen: Wir haben für die Kultur in Baden-Württemberg einen guten Haushalt vorgelegt. Ich gebe zu, große Sprünge sehen wir nicht vor, aber wir haben doch ermöglicht, Spielräume für Neues zu schaffen und einige wichtige Akzente zu setzen, und wir haben vor allem – Kollege Erwin Vetter hat darauf hingewiesen – bei den kleinen Einrichtungen und bei den Einrichtungen, bei denen sich die Kommunen zu einer Art Gemeinschaftsaufgabenverpflichtung bekennen, dafür gesorgt, dass diese Einrichtungen nicht weiter sparen müssen.
In der gebotenen Kürze: Wir werden die großen Landesund Sonderausstellungen in den kommenden Jahren fortsetzen. Wir werden eine große Ausstellung anlässlich der Fußballweltmeisterschaft im Kunstgebäude in Stuttgart, an der alle staatlichen Häuser in Baden-Württemberg beteiligt sind, zeigen.
Stichwort Kunstgebäude: Mit Mitteln aus der Zukunftsoffensive III rüsten wir das Kunstgebäude zu einem Forum für neue Ausstellungsprojekte der staatlichen Museen um und gewinnen damit dringend notwendige Ausstellungsflächen.
In diesem und im kommenden Jahr werden wir weitere Mittel einsetzen, um die sanierten und erweiterten Ausstellungsräume des Württembergischen Landesmuseums auszustatten. Das ist übrigens eine gute Nachricht für die neue Direktorin, Frau Dr. Cornelia Ewigleben, die am 1. Mai hier ihren Dienst antreten wird.
Bleiben wir kurz bei der Personalpolitik. Nicht nur im Württembergischen Landesmuseum, sondern auch in vielen anderen Häusern unseres Landes gibt es in diesem und im kommenden Jahr einen Stabwechsel. Übrigens hat sich bei allen Personalentscheidungen gezeigt, dass die Einrichtungen in Baden-Württemberg nach wie vor in der Bundesrepublik Deutschland einen außerordentlich hohen Ruf genießen. An den Württembergischen Staatstheatern wird in der kommenden Spielzeit Hasko Weber als Intendant die Leitung der Sparte Schauspiel in der Nachfolge von Friedel Schirmer übernehmen. Ein Jahr später übergibt Klaus Zehelein an den neuen Intendanten Albrecht Puhlmann. Beide werden nicht nur wichtige künstlerische Impulse setzen können, sondern beide werden zusammen mit Reid Anderson und Hans Tränkle das Stuttgarter Modell erfolgreich fortführen.
Das Theater lebt, nicht nur in der Hauptstadt, sondern auch in den Regionen. Nachdem wir im letzten Jahr mit Manuel Soubeyrand einen neuen Intendanten für Esslingen gewinnen konnten, wird noch in diesem Jahr mit Simone Sterr eine junge aufstrebende Theatermacherin
die Nachfolge von Peter Spuhler am Landestheater in Tübingen antreten, und auch in Ludwigsburg wird es mit dem neuen Generalintendanten Konold eine neue künstlerische Leitung geben. Diese und die weiter anstehenden Wechsel an den Bühnen in Mannheim, Heidelberg, Freiburg und Aalen versprechen durchaus spannende Theaterjahre.
Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen. Wenn ich sagte, dass wir mit Blick auf neue Maßnahmen keine großen Sprünge machen können, so ist doch der Hinweis wichtig, dass wir den Haushalt 2004 in den wesentlichen Eckpunkten auch für die Jahre 2005 und 2006 übernehmen können. Das bedeutet, dass wir in den meisten Sparten das Zuschussniveau des Vorjahres halten können. Das gilt – Herr Kollege Vetter hat darauf hingewiesen – dankenswerterweise auch für die Kommunaltheater.
Meine Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich mich als zuständiger Staatssekretär ausdrücklich bei den beiden Regierungsfraktionen und den Fraktionen, die im Finanzausschuss zugestimmt haben, dafür bedanken, dass wir durch ein gemeinsames Zusammenwirken eine große Entlastung für die Kommunaltheater erreichen konnten und damit die Planungssicherheit zumindest für die nächsten zwei Jahre gewähren können.
Meine Damen und Herren, der Kunsthaushalt umfasst ein Ausgabenvolumen von 336 Millionen €. Das ist über 1 % des Gesamtetats des Landes Baden-Württemberg. Damit geben wir dem Kunst- und Kulturleben einen guten finanziellen Rahmen. Das mag für den einen oder anderen wenig spektakulär erscheinen. Ich nenne es solide; und Solidität ist in diesen Zeiten auch etwas wert.
Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/4014. Die vorliegenden Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen und zur Abstimmung bringen.
Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das Kapitel ist mehrheitlich angenommen.
Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.
Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen angenommen.
Wir haben abgesprochen, dass wir über die Kapitel 1406 bis 1421 gemeinsam abstimmen können. Wenn jemand dagegen sein sollte, bitte ich um Wortmeldung. – Das ist nicht der Fall.
Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.
Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstimmig angenommen.