Katrin Altpeter, Theresia Bauer, Bayer, Birzele, Braun, Carla Bregenzer, Capezzuto, Dr. Caroli, Fischer, Gall, Gaßmann, Göschel, Rosa Grünstein, Haller, Rita Haller-Haid, Rudolf Hausmann, Ursula Haußmann, Junginger, Käppeler, Kaufmann, Birgit Kipfer, Knapp, Kretschmann, Brigitte Lösch, Moser, Boris Palmer, Margot Queitsch, Renate Rastätter, Christine Rudolf, Rust, Sakellariou, Schmid, Regina Schmidt-Kühner, Schmiedel, Seltenreich, Staiger, Stickelberger, Teßmer, Inge Utzt, Ruth Weckenmann, Weiß, Wichmann, Alfred Winkler, Wintruff, Dr. Witzel, Marianne Wonnay, Zeller.
Behringer, Heiderose Berroth, Dr. Birk, Blenke, Elke Brunnemer, Heike Dederer, Döpper, Drautz, Beate Fauser, Fleischer, Renate Götting, Friedlinde Gurr-Hirsch, Alfred Haas, Hauk, Heinz, Herrmann, Hillebrand, Hitzler, Hofer, Hoffmann, Jägel, Kiefl, Kleinmann, Klenk, Dr. Klunzinger, Kübler, Dr. Lasotta, Ursula Lazarus, Johanna Lichy, Mack, Müller, Veronika Netzhammer, Dr. Noll, Oettinger, Dr. Christoph Palmer, Pfister, Pfisterer, Rau, Rech, Dr. Reinhart, Dr. Repnik, Röhm, Rückert, Rüeck, Dr. Annette Schavan, Schebesta, Dr. Scheffold, Scheuermann, Schneider, Dr. Schüle, Seimetz, Sieber,
Stächele, Dr. Steim, Dr. Monika Stolz, Straub, Teufel, Theurer, Traub, Dr. Vetter, Christa Vossschulte, Wacker, Wieser, Clemens Winckler, Zimmermann.
Ich lasse nun über Kapitel 0903 – Arbeitsförderung und Berufsbildung – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das Kapitel ist mehrheitlich angenommen.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Meine Damen und Herren, darf ich Sie bitten, sich an der Abstimmung deutlich zu beteiligen. Sonst ist schwer ersichtlich, wo die Mehrheiten sind.
Wer dem Kapitel 0904 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
gemeinsam aufrufen? – Wer den Kapiteln 0911 – Landesversorgungsamt –, 0912 – Versorgungsämter – und 0915 – Versorgungskuranstalten – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich stelle zunächst den Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Wohlfahrtspflege, Drucksache 13/4049-2, zur Abstimmung. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte
Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-3, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über das Kapitel 0917 – Wohlfahrtspflege – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-8, und den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-4.
Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-8, abstimmen. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-4, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über das Kapitel 0918 – Jugendhilfe – in der Fassung der Beschlussvorlage abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-9 Ziffer 1, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-5, den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-9 Ziffer 2, und den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-6.
Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-9 Ziffer 1 ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4049-5, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4049-9 Ziffer 2, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.