Protocol of the Session on May 5, 2004

Können wir über die Abschnitte III und IV mit abstimmen, oder wünschen Sie getrennte Abstimmung?

(Abg. Pfister FDP/DVP: Die Abschnitte I, III und IV sind erledigt!)

Meine Damen und Herren, die Abschnitte I, III und IV sind durch die Aussprache erledigt.

Ich lasse über Abschnitt II abstimmen. Wer diesem Abschnitt zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer

stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Abschnitt II des Antrags der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2009, ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Damit ist die Beratung dieses Antrags abgeschlossen.

Der Antrag der Fraktion der CDU – Bildung in BadenWürttemberg im nationalen und internationalen Vergleich –, Drucksache 13/2325,

(Abg. Herrmann CDU: Erledigt!)

ist durch die Aussprache erledigt.

(Abg. Wacker CDU: Sehr gut!)

Punkt 8 der Tagesordnung ist damit abgeschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, 6. Mai 2004, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:20 Uhr