Protocol of the Session on February 5, 2004

Meine Damen und Herren, nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g. Abstimmungsgrundlage sind die Beschlüsse in der Zweiten Beratung, Drucksachen 13/2860 und 13/2861.

Zunächst stimmen wir über den

Staatshaushaltsplan 2004

ab. Hierfür ist die Abstimmungsgrundlage die Drucksache 13/2860. Ich bitte damit einverstanden zu sein, dass ich, wie es immer praktiziert wird, in der Dritten Beratung die Einzelpläne nur noch im Ganzen aufrufe. Den Entschließungsantrag werde ich beim entsprechenden Einzelplan mit aufrufen.

(Präsident Straub)

Ich rufe zunächst auf

Einzelplan 01

Landtag

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Diesem Einzelplan ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 02 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 03 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Finanzministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 06 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 07

Wirtschaftsministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 07 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 08 ist mehrheitlich zugestimmt.

(Unruhe)

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Sozialministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 09 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt und Verkehr

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 10 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer dem Einzelplan 11 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 11 – Rechnungshof – ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf