Der Gesamtwert quer durch alle Schularten schwankt zwischen 2,9 % und 3,2 %. Das geht jetzt schon drei Jahre so. Das zeigt: Es gibt einen Prozentsatz, der nie verschwinden wird, egal, wo Sie eine Statistik machen.
Der hat doch überhaupt nichts mit Lehrerstellen zu tun, sondern der hat etwas damit zu tun, dass es Situationen gibt, in denen nicht vertreten werden kann, dass es kurzfristige Krankheitsfälle, kurzfristige Abwesenheiten von Lehrern gibt. Deshalb sollten Sie aufhören, unsere Schulen dauernd damit zu malträtieren, dass es irgendwo noch einen Lehrer gebe, der nicht im Unterricht sei.
Ich konzentriere mich heute auf die Modernisierung, die sich in diesem Doppelhaushalt widerspiegelt. Es war keine CDU-Pressestelle, von der der Satz stammt:
So Jürgen Baumert, Direktor des Max-Planck-Instituts, am 10. Januar vor 500 Personen aus dem gesamten Land bei der Erläuterung der PISA-Studie.
Deshalb: Versuchen Sie es doch einfach einmal, sich auch selbst zu entscheiden. Wenn ich Sie, Herr Zeller, reden höre und ich habe Ihre Haushaltsreden aus den vergangenen Jahren vorab gelesen , dann ist festzustellen, dass Ihre Reden ziemlich identisch sind,
und deshalb über den Haushalt nahezu nicht mehr gesprochen werden musste. Aber was ich immer weniger begreife: Sie müssen sich jetzt einmal entscheiden: Entweder bin ich reformunfähig, oder ich habe zu viele Baustellen. Dass beides gleichzeitig der Fall sein soll, begreift kein Mensch mehr im Land.
Bei jeder Reform, die wir vorschlagen, sind Sie skeptisch, sagen Sie Nein oder zumindest So nicht!. Nicht ein einziger Schritt der Modernisierung aus dem letzten Jahr, auch nicht all die Schritte, die in den letzten Tagen, spätestens seit Weihnachten, von SPD-Ministerpräsidenten unentwegt besprochen werden, sind von Ihnen hier aktiv mitgetragen worden.
Bei den Grünen war es immer anders. Da wird sehr viel mehr differenziert. Wir können uns über vieles sehr viel mehr einigen. Aber Sie klinken sich einfach aus!
Wolfgang Clement, nordrhein-westfälischer Ministerpräsident, hat nach Weihnachten zugestanden, er habe ein Buch gelesen.
Er habe es auch verstanden, und jetzt sei ihm klar: Erstens müssten Kinder in Deutschland früher eingeschult werden, sie könnten zu spät in die Schule gehen, er wolle das nicht mehr mit diesen Dogmen am Schulanfang, Kinder sollten früher eingeschult werden. Haben Sie noch Ihr Geschrei im Ohr, als wir hier über den Schulanfang auf neuen Wegen diskutiert haben?
Zweitens hat er gesagt, jetzt müsse dringend das Abitur nach zwölf Jahren möglich werden. Noch im Dezember hat die Stadt Dortmund bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung angefragt, ob sie wohl das eine oder andere Gymnasium auf G 8 umstellen dürfe. Sie hat eine Absage bekommen.
Meine Damen und Herren, das ist keine Antwort auf PISA. Ähnlich lauten die Äußerungen des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten von Niedersachsen. Immer wenn die Kultusministerin ins Kabinett kommt, ob es nun in NRW oder in Niedersachsen ist, und für irgendetwas Geld braucht, wird sie abgeschmiert und nach Hause geschickt, damit der dortige Ministerpräsident am nächsten Tag wieder eine neue Pressemitteilung machen kann, um sich selbst in Szene zu setzen.
(Abg. Wieser CDU: Wie der Engel Gabriel! Da fliegt der Engel Gabriel davon! Gegenruf des Abg. Kleinmann FDP/DVP: Der Engel Gabriel verkündet!)
Das ist keine seriöse Art, Bildungspolitik zu betreiben. Deshalb lade ich Sie ein: Entscheiden Sie sich, ob Sie mit uns die Modernisierung des Bildungswesens voranbringen wollen und mit uns notwendige weitere Weichenstellungen durchführen wollen oder ob Sie sich in den nächsten fünf Jahren genauso wie in den letzten fünf Jahren auf Skepsis, Ablehnung und So nicht! zurückziehen, sich ausklinken und Modernisierung verweigern. Das ist Ihr Refrain in der Bildungspolitik. Sie haben keine Lust auf Bildungspolitik,
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP Abg. Dr. Lasotta CDU: Wir schaffen es aber auch allein, Frau Ministerin!)
Meine Damen und Herren, wir wissen seit zwei, drei Jahren, dass sich der Lehrerarbeitsmarkt in Deutschland verändert hat. Dafür gibt es viele Gründe. Deshalb hat die Kultusministerkonferenz im letzten Jahr den wesentlichen Schritt hin zu einem bundesweiten Lehrerarbeitsmarkt gemacht, einen wichtigen Schritt zu einem modernen Personalwesen. Baden-Württemberg setzt bereits im Frühjahr dieses Jahres die neuen Möglichkeiten um. Über 1 000 der insgesamt 3 000 Einstellungen, die zum kommenden Schuljahr erfolgen werden, werden bereits jetzt im Frühjahr ausgeschrieben, schulscharf, sodass wir vor allem in problematischen Fachbereichen und in Regionen, in die manche Bewerber nicht gerne gehen wollen, einer guten Versorgung Rechnung tragen.
In diesem Zusammenhang: Wenn Sie sagen, Sie finden keine Lehrer mehr, kann ich Ihnen nur antworten, seit 1996 sind in Baden-Württemberg 18 000 junge Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden. Bei uns sind zum Schuljahresbeginn keine 600 Lehrerstellen frei geblieben wie in Nordrhein-Westfalen oder 700 wie in einem anderen Bundesland. Bei uns werden alle Stellen besetzt. Mit den Maßnahmen, die wir eingeleitet haben Überlastprogramm, Abschaffung des Numerus clausus,
der in vielen Ländern immer noch besteht, Direkteinstieg in die beruflichen Schulen, Anwärterzuschläge, bei denen wir jetzt neue Möglichkeiten bekommen haben , wird Baden-Württemberg, da bin ich mir sicher, ein beliebtes Land für junge Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland bleiben. Es kommen zehnmal so viele Bewerber aus anderen Bundesländern zu uns, als aus Baden-Württemberg in andere Bundesländer wollen.
Modernisierung: Ich nenne die Stichworte wirklich nur kursorisch, aber es sind Stichworte, die ganz deutlich machen, dass wir in den letzten Jahren wesentliche Weichenstellungen vorgenommen haben, über die in anderen Ländern erst jetzt diskutiert wird.
Bei uns gibt es keine Rückstellungsquote von 12 %. Bei uns ist die Rückstellungsquote halbiert und liegt mittlerweile unter 5 %.
Es ist richtig: Das hat etwas gekostet. Das bedeutet eine Stärkung der Grundschule ebenso wie die Einführung der Fremdsprache in der Grundschule.
Herr Zeller, Sie haben wieder gesagt, Baden-Württemberg habe die geringste Unterrichtsstundenzahl in der Grund
Es stimmt schon lange nicht mehr. In jedem Schuljahr sind zwei Stunden hinzugekommen, das heißt, unsere Stundentafel liegt wunderbar im Mittelfeld. Das ist der eine Punkt.
Der andere Punkt: Es gibt zwei Stunden zusätzlich zur Stärkung der Sprachkompetenz. Das ist eine wichtige Weichenstellung, wenn es um PISA geht, wonach Kinder mehr Übung und mehr Möglichkeiten des Lernens brauchen: im Umgang mit Sprache, im Hören, im Sprechen, im Lesen und im Schreiben.