Protocol of the Session on February 22, 2006

Erneuerbare Energien und überhaupt ökologische Themen haben die politische und parlamentarische Arbeit von Herrn Kollegen Dr. Walter Witzel bestimmt. Er widmet sich diesen Themen mit Leidenschaft und großer Sachkenntnis. Diese hat er auch in seiner Rolle als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion eingebracht.

Auch diesen drei Kollegen ein herzliches Dankeschön.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Es folgen sechs Abgeordnete, die nach zehn Jahren Mitgliedschaft den Landtag verlassen. Dies sind die Kollegen Günter Fischer, Jürgen Hofer, Helmut Kiefl, Franz Schuhmacher, Dr. Hans-Jochem Steim und Clemens Winckler.

Erst heute Nachmittag haben wir den 65. Geburtstag unseres Kollegen Günter Fischer gefeiert, der als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion für einen reibungslosen Ablauf der parlamentarischen Arbeit und vor allem für ein gutes Zusammenspiel mit den anderen Fraktionen gesorgt hat.

Herr Kollege Jürgen Hofer hat seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung in das Landesparlament eingebracht und zudem seine wirtschaftspolitische Kompetenz in vielen Auftritten eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Der Abschied vom Kollegen Helmut Kiefl, ausgewiesener Agrarexperte, reißt eine spürbare Lücke auf dem Feld der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik. Er war und ist ein Vorkämpfer für den ländlichen Raum.

Mit Herrn Kollegen Franz Schuhmacher scheidet ein Abgeordneter aus dem Landtag aus, der in ganz vorbildlicher Weise seine Aufgabe als Mittler zwischen Politik und Bevölkerung erfüllt hat. Zudem hat er die Arbeit des Landtags mit seinem großen wirtschaftlichen Erfahrungsschatz als Unternehmer bereichert.

Ein weiterer Abgeordneter, der es verstanden hat, Politik und Unternehmertum zu verbinden, tritt in Person des Kollegen Dr. Hans-Jochem Steim ab. Seine abgeklärte, weitsichtige Betrachtungsweise und seine vielfältigen internationalen Kontakte haben dem Landtag und den beiden Ausschüssen, in denen er tätig war, nämlich dem Umweltausschuss und dem Finanzausschuss, gut getan.

Herr Kollege Clemens Winckler kennt sich im Landeshaushalt wie kein anderer Abgeordneter aus.

(Heiterkeit)

Seine Nachfragen im Finanzausschuss waren sogar von den Beamten gefürchtet. Er hat eindrücklich bewiesen, dass entgegen einer landläufigen Meinung Expertenwissen auch im Parlament angesiedelt ist und nutzbringend eingesetzt werden kann.

Auch diesen Kollegen danke ich herzlich.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Es bleiben schließlich zwei Kolleginnen und ein Kollege, die nur in dieser Wahlperiode Mitglied des Landtags waren. Frau Heike Dederer, eine ebenso tüchtige wie charmante Kollegin, verlässt uns nach fünf Jahren und Herr Kollege Roland Weiß bereits nach zwei Jahren. Nur wenige Monate konnte Frau Kollegin Edeltraud Hollay als Abgeordnete tätig sein. Alle drei haben in der ihnen zur Verfügung stehenden Zeit ihr Mandat mit viel Engagement ausgeübt, wofür ich herzlich danken möchte.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Meine Damen und Herren, ich möchte auch denen meinen Dank aussprechen, die durch ihre effizienten Dienste die technischen Voraussetzungen für eine erfolgreiche parlamentarische Arbeit erbringen. Dem ehemaligen Landtagsdirektor Dr. Leibing, Herrn Landtagsdirektor Lochmann und seiner Mannschaft, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung sage ich für die erwiesenen Leistungen ein herzliches Dankeschön.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Abschluss danke ich allen Mitgliedern des 13. Landtags von Baden-Württemberg für ihre Teilnahme an der Arbeit des Landtags im Interesse des Landes und zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürger. Den ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen wünsche ich von Herzen, dass sie in ihrem politischen Ruhestand viel Erfüllung, Lebensfreude und Zeit zur Muße finden. Uns allen wünsche ich eine gute und erfolgreiche Zukunft in Frieden, Freiheit und Wohlstand.

Ich darf Ihnen jetzt für Ihre Aufmerksamkeit danken und Sie einladen, das Ende der 13. Legislaturperiode mit einem Zusammensein, mit einem fröhlichen Umtrunk zu begehen.

Vielen Dank.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Schluss: 18:03 Uhr

Anlage

Statistische Angaben

über die Arbeit des 13. Landtags von Baden-Württemberg

(Stand: 21. Februar 2006)

13. Wahlperiode 12. Wahlperiode 11. Wahlperiode

Stand: 21.02.2006 –

I. Gesetze

1. Gesetzentwürfe 171 158 168

davon Gesetzentwürfe der Fraktionen und Abgeordneten 58 51 77

Gesetzentwürfe der Regierung 113 107 91

2. Verabschiedete Gesetze 132 120 105

II. Anfragen und Anträge

1. Aktuelle Debatten 103 133 102

2. Fragestunden 42 44 31

mit Mündlichen Anfragen 152 206 199

3. Große Anfragen 82 82 120

davon in den Ausschüssen behandelt 17 24 23

4. Kleine Anfragen 929 1266 2137

5. a) Selbstständige Anträge 2269 2655 2999 (194 – ca. 9 v. H. – der selbstständigen Anträge gelten ohne Weiterberatung als durch die Stellungnahme der Regierung erledigt.)

b) Nichtselbstständige Anträge 586 702 347 (Anträge zu Gesetzen und Großen Anfragen)

c) Dringliche Anträge 31 9 22

III. Petitionen 6344 8572 7878

13. Wahlperiode 12. Wahlperiode 11. Wahlperiode

Stand: 21.02.2006 –

IV. Sitzungen

1. Plenarsitzungen 109 105 81

2. Ausschusssitzungen 690 581 614

Präsidium 57 52 41