Ich lasse nun über den Einzelplan 10 – Umweltministerium – abstimmen. Wer diesem Einzelplan zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 10 ist mehrheitlich zugestimmt.
und dazu zunächst den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4873-16. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag Drucksache 13/4873-16 ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4873-17, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4873-18, abstimmen. Wer diesem Ände
rungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4873-19. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4873-39, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4873-20, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Damit ist die Abstimmung über die Änderungsanträge zum Einzelplan 12 abgeschlossen. Ich lasse nun über den Einzelplan 12 – Allgemeine Finanzverwaltung – abstimmen. Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 12 – Allgemeine Finanzverwaltung – ist mehrheitlich zugestimmt.
und dazu zunächst den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4873-40. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4873-41, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – abstimmen. Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Meine Damen und Herren, wir haben noch über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/4839, abzustimmen. Ich darf die Zustimmung hierzu feststellen. – Kein Widerspruch.
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006
Wer § 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Wir kommen nunmehr zur D r i t t e n B e r a t u n g. Abstimmungsgrundlage sind die soeben in Zweiter Beratung gefassten Beschlüsse.