über die Arbeit des 12. Landtags von Baden-Württemberg
(Stand: 20. Februar 2001)
12. Wahlperiode 11. Wahlperiode 10. Wahlperiode
1. Gesetzentwürfe 158 168 157
davon Gesetzentwürfe der Fraktionen und Abgeordneten 51 77 76
Gesetzentwürfe der Regierung 107 91 81
2. Verabschiedete Gesetze 120 105 92
1. Aktuelle Debatten 133 102 80
mit Mündlichen Anfragen 206 199 284
3. Große Anfragen 82 120 62
davon in den Ausschüssen behandelt 24 23 12
4. Kleine Anfragen 1245 2137 1487
5. a) Selbstständige Anträge 2649 2999 3329 (312 – ca. 12 v. H. – der selbstständigen Anträge gelten ohne Weiterberatung als durch die Stellungnahme der Regierung erledigt.)
b) Nichtselbstständige Anträge 699 347 416 (Anträge zu Gesetzen und Großen Anfragen)
c) Dringliche Anträge 8 22 40
III. Petitionen 8133 7878 8866
12. Wahlperiode 11. Wahlperiode 10. Wahlperiode
1. Plenarsitzungen 105 81 86
2. Ausschusssitzungen 581 614 516
Ständiger Ausschuss 38 30 32
Wirtschaftsausschuss 48 36 34
Ausschuss für Schule, Jugend und Sport 43 30 31
Ausschuss für Umwelt und Verkehr 38 28 34
Ausschuss für Ländlichen Raum und Landwirtschaft 37 29 31
Ausschuss für Familie, Frauen, Weiterbildung und Kunst — 19 —
Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 34 24 31
Petitionsausschuss 42 36 45
Wahlprüfungsausschuss 2 2 4
3. Sitzungen von Untersuchungsausschüssen
Untersuchungsausschuss „Praxis der Überwachung, der Doku— 14 — mentation und der Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Erkenntnissen des von staatlichen Stellen kontrollierten Telefonverkehrs in Baden-Württemberg“
Untersuchungsausschuss „Genehmigungsverfahren, sicherheits— 31 — technische Auslegung, Aufsicht und Begutachtung im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Obrigheim (KWO)“
Untersuchungsausschuss „Die Gleichheit der Steuerbürgerinnen — 15 — und -bürger vor den Steuerbehörden Baden-Württembergs und die Steuerverwaltungspraxis im Fall Stefanie/Peter Graf, Brühl“
Untersuchungsausschuss „Förderpraxis bei der ländlichen 24 — — Sozialberatung der Bauernverbände“
12. Wahlperiode 11. Wahlperiode 10. Wahlperiode
4. Sitzungen von Enquetekommissionen
Enquetekommission „Kinder in Baden-Württemberg“ — 25 —
Enquetekommission „Entwicklung, Chancen und Auswirkungen neuer Informations- und Kommunikationstechnologien in Baden-Württemberg (Multimedia-Enquete)“ — 17 —