Es war gemeint voller Anerkennung für deinen Witz, deine Beharrlichkeit, deine Entertainmentqualitäten und vor allem für die Tatsache, dass der Fraktionsvorsitzende der kleinsten Fraktion früher manchmal in diesem Hause der wahre Oppositionsführer war.
Lieber Kai! Wir kennen uns schon so lange, und ich habe mich wirklich richtig darauf gefreut, mit dir Politik aus der ersten Reihe zu machen. Jetzt bleibt nur eines: Ich muss dich leider daran erinnern, dass wir noch zwei Verabredungen haben, eine zum Cuba-libre-Trinken und eine
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD, der CDU, der LINKEN und der FDP – Beifall von Dr. Kristin Brinker (AfD)]
Lieber Carsten! Liebe Anne! Ich werde euch vermissen. – Ich habe mir vorgenommen, es nicht zu tun. Es war klar, dass es trotzdem passiert. – Eure Ehrlichkeit, euer Witz, die Verhandlungen über Tilgungsraten,
wir haben sehr leidenschaftlich diskutiert, vor allem über die Frage, welches der beste Weg durch die Coronapandemie ist. Ich muss euch sagen, das gibt mir so viel Kraft und Zuversicht zu wissen, dass ihr keiner Frage aus dem Weg geht, egal wie schwer sie ist, und Berlin bei euch in guten Händen ist. Danke euch beiden!
Mein lieber Raed! Hart in der Sache und mit so viel Leidenschaft für die Menschen in unserer Stadt, und wenn irgendwas wirklich wichtig war, Raed, dann war auf dich immer Verlass. Du hast ein vertrauensvolles Ohr für mich gehabt. Ich werde unsere Gespräche vermissen. Allein die Tatsache, dass du vor zwei Tagen wirklich wütend versucht hast, mich von diesem Schritt abzuhalten, bedeutet mir so unglaublich viel. Ich hoffe, du bleibst mir als Freund erhalten.
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD, der LINKEN und der FDP – Beifall von Heiko Melzer (CDU) und Dr. Kristin Brinker (AfD)]
Silke! Du bist die beste Co-Vorsitzende, von der ich jemals träumen konnte. Du bist meine Partnerin.
Ich werde immer für dich da sein, wann immer du mich brauchst. Uns verbindet viel mehr als Freundschaft. Diese Fraktion kann so unglaublich dankbar sein, eine so tolle Frau an ihrer Spitze zu haben. Ich werde dich mit ganzem Herzen vermissen. Die Tatsache, dass wir mindestens zehnmal am Tag telefoniert haben – ich glaube, dein Ehemann freut sich – –
Zu guter Letzt möchte ich mich bei meiner Fraktion bedanken für die Ehre, knapp zehn Jahre an eurer Spitze stehen zu dürfen, für euch sprechen zu dürfen, euch führen zu dürfen, von euch gemaßregelt zu werden – holla, die Waldfee –, euch vereinen zu dürfen und dank euch wachsen zu dürfen. Es war ein Traum. Ich danke euch!
Aber vor zwei Tagen hat ein Abgeordneter meiner Fraktion gesagt: Antje, in den letzten zehn Jahren warst du
unser Fels in der Brandung. – Ich bin ganz ehrlich, in nächster Zeit brauche ich euch als meinen Fels in der Brandung. Und wer immer meine Nachfolge antritt: Zieh dich warm an, good luck!
Viel Kraft, und gib dein Allerbestes! Denn mit nichts weniger wird sich diese Fraktion zufrieden geben, und sie hat auch nicht weniger verdient.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es jetzt Time to say Goodbye. Streiten Sie bitte weiterhin aufrecht mit Leidenschaft für die wundervollste aller Städte, aber vor allen Dingen passen Sie alle bitte gut auf sich auf! Gute Politik kann man nur machen, wenn es einem selbst auch gutgeht. In diesem Sinne sage ich einmal danke schön und vor allem: Bleiben Sie bitte gesund!
[Langanhaltender Beifall bei den GRÜNEN, der SPD, der CDU, der LINKEN und der FDP – Die Abgeordneten der SPD, der GRÜNEN, der CDU, der LINKEN und der FDP erheben sich. – Beifall bei der AfD]
Liebe Frau Kollegin Kapek, liebe Antje! Auch von meiner Seite ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit in den zehn Jahren, in denen ich diesem Parlament angehöre, vor allem aber auch in den letzten Monaten gemeinsam im Ältestenrat. Ich glaube, es ist in den letzten Minuten deutlich geworden, dass es Wichtigeres geben kann als Politik: das eigene Wohlbefinden, die eigene Familie, die eigene Work-Life-Balance, wie hier gerade deutlich geworden ist. Und ich finde, es ist in den letzten Minuten deutlich geworden, dass jenseits allen politischen Streits, jenseits von Meinungsverschiedenheiten in der Sache der menschliche Umgang in einem Parlament mit denen, die hier Kolleginnen und Kollegen sind und jeden Tag in unterschiedlichen Konstellationen zusammenarbeiten, ein Wert an sich ist, den wir gemeinsam pflegen sollten. Deswegen ist respektvoller Umgang, eine grundsätzliche Freundlichkeit im Umgang miteinander etwas, das wir uns hier im Parlament erhalten sollten.
Liebe Antje Kapek! Respekt davor, einen Schritt zurückzutreten, alles Gute, die Work-Life-Balance anders auszugleichen, die Batterien wieder aufzuladen! Und wenn ich alles richtig verstanden habe, bleiben Sie/bleibst du uns in diesem Hause an anderer Position erhalten, und wir werden weiter miteinander arbeiten und von dem Wissen und den Erfahrungen profitieren, die Sie gesammelt haben und weitergeben können. – Herzlichen Dank dafür!
Ich bin hier heute zeitweilig sehr großzügig gewesen, was die Uhr angeht. Deswegen haben wir auch die Lüftungspause überzogen. Trotzdem müssen wir da jetzt rein und
würden hier um 14 Uhr mit der Fragestunde weitermachen. Bitte alle den Raum verlassen, auch auf den Tribünen, damit wir hier ordentlich durchlüften können! – Herzlichen Dank!
Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen. Sie dürfen nicht in Unterfragen gegliedert sein; ansonsten werde ich die Fragen zurückweisen. Zuerst erfolgen die Wortmeldungen in einer Runde nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung. Nach der Beantwortung steht mindestens eine Zusatzfrage dem anfragenden Mitglied zu, eine weitere Zusatzfrage kann auch von einem anderen Mitglied des Hauses gestellt werden. Frage und Nachfragen werden von den Sitzplätzen aus gestellt. Für die Fraktion der SPD hat nun als Erstes Herr Düsterhöft das Wort.
Haben Sie vielen Dank, Frau Präsidentin! – In weniger als drei Wochen greift die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen, und deswegen frage ich: Wie wird das Berliner Modell zur Umsetzung dieser Impfpflicht ausgestaltet werden?
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Vielen Dank für diese Frage, denn das Thema treibt zurzeit zu Recht viele um. Ich muss Ihnen gleich zu Beginn sagen, dass noch nicht alles geklärt ist, auch aufgrund von Unklarheiten, die noch einer Abstimmung mit dem Bund bedürfen. Wir sind aber in unseren Planungen hier in Berlin schon relativ weit. Wir werden ein Berliner Modell implementieren können, das abgestimmt ist, sodass es in allen Bezirken ähnlich gehandhabt wird. Wir sind auch mit weiteren eventuell betroffenen Senatsverwaltungen in der Abstimmung, ebenso wie mit den betroffenen Einrichtungen und den Verbänden.
Insgesamt kann ich Ihnen aber auch sagen, dass es sehr erfreulich ist für Berlin, dass die Impfquoten bei dem Personal in den Gesundheitsberufen hier sehr gut sind. Wir werden hier wahrscheinlich nicht die Probleme haben, die eventuell in anderen, in Flächenländern zu beobachten sein werden, wo wir davon ausgehen müssen, dass die Versorgung zusammenbrechen könnte, wenn wir die Impfpflicht jetzt sehr zügig einführen. Wir werden die Impfpflicht so umsetzen, dass wir immer die Versorgungssicherheit genau mit im Blick haben, und hier auch mit Augenmaß vorgehen. So haben wir das bisher mit den Einrichtungen vereinbart.
Haben Sie vielen Dank! – Ist denn schon absehbar, wann die Unternehmen im Bereich Pflege, Krankenhäuser etc. detaillierte Informationen erhalten, wie die genauen Wege sein werden?
Einige Informationen haben die entsprechenden Einrichtungen, vor allem über ihre Träger und Geschäftsführungen, schon bekommen. Detaillierte Informationen werden wir zur Verfügung stellen, sobald die Verfahren ganz geklärt sind. Es gibt noch Überlegungen, bei denen noch nicht ganz klar ist, wie der Weg sein wird. Es steht noch im Raum, dass wir eine zentrale Stelle finden – eventuell – für die Sammlung der Meldungen. Das ist noch in der Prüfung, aber das wäre für uns der bevorzugte Weg, so vorzugehen, um auch hier klarzumachen, wer welche Aufgaben hat. Es ist, glaube ich, bekannt, dass die Gesundheitsämter immer noch sehr stark mit vielen Aufgaben belastet sind und es schwierig ist, die Durchführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht komplett den Gesundheitsämtern zu überlassen. Deshalb der Berliner Weg. Wir suchen hier eine Lösung, die für alle gut und verträglich ist. Sie können sicher sein, dass die Informationen rechtzeitig allen zugehen werden und wir dann auch wissen, wie ab Mitte März zu verfahren ist.
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Wie bewerten Sie in dem Zusammenhang die aktuellen Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts, wonach die Übertragung von Corona bei der Omikronvariante durch die Impfung nicht wesentlich erschwert wird, in Hinblick auf die anstehenden Maßnahmen?
Die Übertragung wird schon eingeschränkt. Aber vor allen Dingen schützt die Impfung vor schweren Verläufen. Wir haben es gerade bei den Gruppen, die wir hier im Auge haben, die wir mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht schützen wollen, nämlich vulnerable Gruppen, Personen mit Vorerkrankungen, hochaltrige Personen, ältere Personen in stationären Einrichtungen oder eben erkrankte Personen in Krankenhäusern, mit Gruppen zu tun, die egal von welcher Coronavariante ausgehend jetzt sehr stark von Erkrankungen bis hin zum Tod bedroht sind. Deswegen ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ein geeignetes und probates Mittel, um mit Blick auf diese Gruppen einen Schutz zu haben.
Ich sage aber auch an dieser Stelle noch einmal sehr gerne, dass ich es sehr begrüßen würde, wenn wir bald zu einer allgemeinen Impfpflicht kämen. Das wäre sicherlich für unsere gesamte Gesellschaft und für die Strecke, die wir in der Coronapandemie noch vor uns haben, der richtige Weg.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vor dem Hintergrund der ungewöhnlich kurz aufeinanderfolgenden Stürme „Ylenia“, „Zeynep“ und „Antonia“ frage ich den Senat: Mit welchen Anpassungsmaßnahmen reagiert Berlin auf den sich zuspitzenden Klimawandel und die zunehmend auftretenden Wetterextreme? – Danke!