Protocol of the Session on July 10, 2025

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2510

an ArbSoz und Haupt

Lfd. Nr. 60:

Pragmatische Lösungen für eine krisenfeste Mobilität: Radverkehr fördern!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2515

vertagt

Lfd. Nr. 61:

Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen absenken

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2555

vertagt

Lfd. Nr. 62:

Olympia-Bewerbung nur mit Transparenz, Fakten und echter Bürger*innenbeteiligung – Keine ungedeckten Schecks für Berlin!

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2556

an Sport

Lfd. Nr. 63:

Das gescheiterte Bauprojekt MonArch kulturell zwischennutzen

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2557

an KultEnDe (f) und StadtWohn

Lfd. Nr. 64:

„Nicht ohne uns“ – 2. UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Berlin umsetzen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2558

vertagt

Lfd. Nr. 66:

Wahlen für Alle – Inklusion auch am Wahltag ermöglichen!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2560

vertagt

Lfd. Nr. 67:

Dekarbonisierung der Fernwärme braucht Transparenz und Beteiligung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2561

an WiEnBe (f) und UK

Lfd. Nr. 68:

b) Hitzeschutz und Entsiegelung nach Wiener und

Pariser Vorbild – Berlin muss sich an die Klimakrise anpassen!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2565

vertagt

Lfd. Nr. 69:

Wohnraum zurückholen: Zweckentfremdung durch Ferienwohnungen konsequent unterbinden

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2566

an StadtWohn

Lfd. Nr. 70:

Krankenhausreform sinnvoll gestalten – Gesundheitsversorgung in Berlin zukunftsfest, gerecht und ökologisch aufstellen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2567

vertagt

Lfd. Nr. 72:

Beendigung der Aufstellung von Parkscheinautomaten auf regulären Parkflächen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2569

vertagt

Lfd. Nr. 73:

Teilnahme der Berliner Schulen am World Cleanup Day

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2570

an BildJugFam (f) und UK