Protocol of the Session on February 27, 2025

Sie haben damit grundsätzlich einen Dissens mit meiner Fraktion in der Frage, wie wir uns inhaltlich in die Programmgestaltung von Häusern einmischen – nämlich nicht. Sie haben aber auch handwerklich-methodisch ein paar Probleme indiziert, auf die ich eingehen möchte.

Die Frage ist: Sie haben in Ihrem Antrag von „Klassikern“ gesprochen, Sie sprechen hier von Goethe, Schiller, Sophokles. Der Klassikerbegriff ist aber dehnbar, den kann man auch anders interpretieren. Ich denke zum Beispiel an das absurde Theater, Eugène Ionesco, „Warten auf Godot“ oder andere Dinge, die längst zu Klassikern ihres Genres geworden sind. Wer will definieren, was ein Klassiker ist? Selbst wenn Sie sich hinstellen und sagen: Wir haben irgendwann eine Liste –, wer auch immer die zusammenstellt, und der Gedanke ist schon, aus meiner Sicht, gespenstisch, kommen Sie zu der Frage, wenn wir Ihrem Text weiter folgen, was werkgetreu ist. Auch darüber kann man sich außerordentlich lange unterhalten. Im Libretto der Walküre steht nicht drin, dass man Flügelhelme tragen muss, die gab es in Germanien übrigens gar nicht, hat sich so eingefügt.

[Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Daniela Billig (GRÜNE) und Klaus Lederer (LINKE)]

Da stand auch nicht drin, dass man einen Brustpanzer tragen muss, wie auf der Germaniamarke von 1901 abgebildet wurde. Das würden Sie da nicht finden. Das heißt, dass es in dieser Frage keine Vorgaben gibt, so vorzugehen.

Selbst wenn wir das jetzt alles eins zu eins übersetzen, stellt sich immer noch die Frage, ob das eine moderne Inszenierung ist. Wer soll das entscheiden? Wollen Sie ein Gremium aus Intendanten, Regisseuren und Politikern zusammensetzen, das darüber befindet

[Robert Eschricht (AfD): Die Kriterien stehen im Antrag!]

Die stehen so nicht drin, ich habe mir das durchgelesen! –, oder wollen Sie zehn Leute von der Straße holen,

die feststellen, ob das noch akzeptabel ist oder ob das schon modern ist? Das finde ich schwierig.

Dann unterscheiden Sie zwischen den klassischwerkgetreuen Stücken und den modernen Stücken. Bei den modernen Stücken wollen Sie nach Effizienzkritieren vorgehen, bei den klassisch-werkgetreuen Stücken nicht. Deswegen ist das ein bisschen merkwürdiges Sammelsurium. Da ist es dann egal, ob das Stück erfolgreich ist oder ob es publikumswirksam ist. Da muss ich Ihnen sagen, dass Sie sich auch ökonomisch ins Knie schießen, wenn Sie solche Dinge bruchstückhaft in einem Antrag zusammenschustern. – Die Kulturfreiheitsthematik habe ich schon gestreift. Ich sehe, die Redezeit geht langsam zu Ende.

Sie haben einen Punkt, und zwar ist das die Frage der kulturellen Relevanz und der Effizienz von Steuergeldern. Ich finde, es ist vollkommen legitim, dass man diese Fragen stellt. Denn das, was von allen bezahlt wird, muss auch so sein, dass es viele interessiert. Da merken Sie aber auch, dass Gespräche stattfinden, dass man darauf in Zeiten, wo die ökonomischen Ressourcen nicht mehr so sind, wie sie mal waren, sicherlich auch mehr Rücksicht nehmen wird. Aber das überlassen wir den Profis in den Häusern und machen das nicht hier als Politik, weil das der falsche Ansatz wäre. Das sollten wir, wie gesagt, den Profis überlassen. Diesen Antrag hat jedenfalls kein Profi geschrieben. – Vielen Dank!

[Beifall bei der CDU und der SPD]

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Billig das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Gäste! Mit diesem Antrag hat die AfD endgültig ihre Maske fallen lassen

[Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Ja!]

und zwar nicht nur mit der Rede, sondern, anders als der Kollege Juhnke, sehe ich das schon sehr klar auch im Antragstext, dass Sie sich ganz klar dazu bekennen, dass Sie zurückwollen, zurück in die 1930er-Jahre.

[Robert Eschricht (AfD): Italienisches Vorbild!]

Ganz kurz vielleicht ein bisschen zum Hintergrund zum Begriff der Werktreue: Der ist in Deutschland vor allem seit 1933 im Nationalsozialismus verwendet worden. Einige Kollegen haben das schon sehr gut und richtig erkannt. Goethe und Schiller, die von der AfD als Schutzbedürftige ausgemacht worden sind, kannten den Begriff zwar auch schon, haben ihn aber strikt abgelehnt. Den beiden war nämlich klar, dass Kultur lebendig ist und nicht erstarrt sein kann.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Richtig!]

Mit dem Antrag will die Kultur den ersten Schritt in die Dreißigerjahre tun mit erst einmal einer Gesinnungsprüfung. Es werden nur noch die politisch genehmen Kulturschaffenden gefördert. Die Unbequemen müssen sich rechtfertigen. Die Begründung, die Mittel zu streichen, steht schon zwischen den Zeilen, und wir können uns ausmalen, was die nächsten Schritte sein würden. Danach würden dann Kunst und Kultur als entartet oder undeutsch bezeichnet werden. Dann würden die Kunstwerke verboten, und die Kulturschaffenden bekommen ein Berufsverbot. Ich höre hier lieber mal auf, denn mir dreht sich jetzt schon der Magen um. Aber diesen düsteren Schrecken atmet dieser Antrag, wenn er Fördermittel an Bedingungen knüpft, und zwar, dass die nationale, deutsche, kulturelle Identität gefördert werden muss. Ja, das steht da wirklich drin.

Da werden Kriterien für die Förderung moderner Produktionen aufgerufen wie die Publikumswirksamkeit. Da werden kulturelle Relevanz und Nachhaltigkeit der Wirkung definiert. Daran merken wir, dass die Antragsteller in einem rechten Gedankengut zwar sehr wohl gut gebildet sind, in der Berliner Kultur aber nicht. Haben Sie die Berliner Kulturorte eigentlich wirklich schon gesehen? Haben Sie die Stücke, die Inszenierungen und das Publikum angeschaut? Wenn Sie das alles wirklich ernsthaft kennen würden, dann wüssten Sie, dass die modernsten Produktionen oft am beliebtesten sind. Die sind am bekanntesten, haben die meisten Besucherinnen. Sie sind am stärksten mit der Berliner Identität und unseren Werten verbunden, und sie setzen die kräftigsten Impulse.

Ich will hier gar nicht die ganzen unlogischen und widersprüchlichen Stellen in dem Antrag aufzeigen. Das hat teilweise auch schon der Kollege Dr. Juhnke gemacht. Die Zeit würde hier sowieso nicht reichen. Auch Kunstfreiheit und Kulturfreiheit, ganz wichtige Aspekte, will ich hier erst mal herauslassen und hoffe sehr, dass die nachfolgenden Kolleginnen und Kollegen noch mal darüber sprechen werden.

Ich möchte gerne über das Herz des Theaters sprechen. Es ist eben nicht, Altes zu wiederholen. Kulturschaffende sind naturgemäß kreativ und erschaffen Neues. Das sind im Übrigen auch die urmenschlichsten Bedürfnisse und Talente, Kreativität und Transformation.

[Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Dr. Manuela Schmidt (LINKE) und Niklas Schrader (LINKE)]

Diese Bedürfnisse wollen Sie verhindern und die Talente unterbinden – wie zutiefst unmenschlich.

In dem derzeitigen Kulturkampf spielt aber auch die CDU eine unrühmliche Rolle. Mit ihren ideologischen Streichorgien haben sie den roten Teppich ausgerollt für

die rechte Ideologie. Dadurch erst glaubt wirklich die AfD noch mehr, uns vorschreiben zu können, welche Kultur das Recht auf Existenz hat und welche nicht.

[Robert Eschricht (AfD): Steuergelder!]

Die CDU ist dafür mitverantwortlich, und das ist unanständig. Wir sehen also in diesem Antrag mal wieder: Die AfD steht nicht für Freiheit. Sie ist nicht für Vielfalt und nicht für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das ist keine Überraschung. Die AfD hasst die Kultur und versucht, sie in die dunkelsten Zeiten Berlins zurückzuführen. Das empfinde ich als zutiefst abstoßend und unmenschlich. Wir werden diesen Antrag strikt ablehnen. – Danke schön!

[Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Martin Matz (SPD)]

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Kühnemann-Grunow das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es eines weiteren Beispiels bedarf, dass es sich bei der AfD um eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei handelt, dann sei ein Blick in den vorliegenden Antrag empfohlen. Worum geht es? Es ist hier schon angeklungen. Die AfD möchte mal eben die Kunstfreiheit abschaffen, nicht mehr und nicht weniger. Öffentliche Mittel sollen vor allem für die Aufführung klassischer Theaterstücke und in werkgetreuen – das haben wir auch schon gehört, was auch immer das sein soll – Inszenierungen verwendet werden. Moderne Inszenierungen einschließlich des sogenannten Regietheaters sollen künftig bei der Vergabe von Fördermitteln an zwei Kriterien gemessen werden: Publikumswirksamkeit und kulturelle Relevanz, wobei die AfD natürlich definiert, was publikumswirksam und was kulturell relevant ist. Das ist ein klarer Eingriff in die Kunstfreiheit. Politik hat sich nicht in die Auswahl von Stoffen einzumischen.

[Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN]

Genau deshalb sind sowohl die Kunst als auch die Kulturfreiheit im Grundgesetz verankert. Was bedeutet überhaupt publikumswirksam? Unsere Theater sind mega nachgefragt und in der Regel ausverkauft. Das kann es also nicht sein. Wenn Sie sich einmal die Mühe gemacht und sich mit der Auslastung unserer Sprechtheater auseinandergesetzt hätten, würden Sie das auch wissen. Das haben Sie aber nicht getan. Was heißt dann publikumswirksam? Das reizt hier jetzt die Deutschlehrerin in mir, die lange solche Stoffe unterrichtet hat und viel mit Kindern und Jugendlichen ins Theater gegangen ist, vielleicht einen kleinen dramentheoretischen Vortrag über die Wirkung von Theater zu halten.

(Daniela Billig)

[Niklas Schrader (LINKE): Ja, bitte!]

Ich habe aber leider nur drei Minuten Zeit. Ich könnte was über Gottsched sagen, Dramentheorien. Ich könnte hier was über Brecht-Theater sagen. Theater wirkt nämlich immer. Es wirkt immer auf Menschen. Wenn Sie einmal mit Kindern und Jugendlichen im Theater gewesen wären, hätten Sie gesehen, wie lange das auch nachwirkt, wie begeistert Kinder und Jugendliche sind, wenn sie Theater sehen.

Es wäre noch zu klären, was kulturell relevant ist. Der Antrag führt einige Autoren auf, die ich mitunter auch sehr schätze. Der Stückekanon unserer Bühnen beinhaltet aber so viel mehr ,und das ist auch gut so, dass er so viel mehr beinhaltet, vor allen Dingen auch viele moderne Stücke, die inzwischen auch schon zur Tradition gehören.

Ich habe im Schuldienst übrigens gelernt, dass man vor allem die unterschiedlichen Kulturen und die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe von Menschen berücksichtigen muss, wenn man sie erreichen will. Da habe ich gelernt, dass das Theater außerdem eine universelle Sprache hat, die alle Menschen erreicht. Da Sie aber so dermaßen auf Goethe, Schiller und Co verweisen, empfehle ich der gesamten AfD-Fraktion, mal demnächst in die Vagantenbühne zu gehen, am besten in Lessings Nathan der Weise. In der Ringparabel, meine lieben Kollegen von der AfD, werden durch die drei Ringe und die drei Söhne die drei Weltreligionen beschrieben, die sich um Macht und Überlegenheit streiten. Die Aussage der Ringparabel und des Richters Nathan ist es, dass alle drei recht haben und dass alle drei friedlich miteinander leben sollen.

[Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Theater bildet, hilft neben der heute eingesetzten Enquete-Kommission im Übrigen auch ganz im Sinne der Aufklärung bei Toleranzdefiziten, die wir hier immer wieder auf der rechten Seite erleben.

[Zuruf von Dr. Kristin Brinker (AfD)]

Wir lehnen diesen Antrag selbstverständlich ab, weil er einen unzulässigen Eingriff in die Kunstfreiheit darstellt. Wir stehen zu unseren Bühnen, und die machen ein super Programm. – Danke!

[Beifall bei der SPD, der CDU und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Dr. Schmidt das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einem Zitat:

„Wir möchten die Volksbühne am RosaLuxemburg-Platz zu einem internationalen Ort des Theaters machen. Das ist unser Widerstand gegen eine Politik der Renationalisierung, ein lustvoller Widerstand.“

Mit diesem Ausblick, der zugleich ein starkes Statement ist, übernimmt der Theatermacher Matthias Lilienthal ab dem kommenden Jahr die Intendanz der Berliner Volksbühne. Und wir wünschen ihm und dem Theater, es möge trotz massiver Kürzungen gelingen.

[Beifall bei der LINKEN – Beifall von Daniela Billig (GRÜNE) und Laura Neugebauer (GRÜNE)]

Denn Widerstand gegen eine Politik der Renationalisierung ist in diesen Zeiten dringend geboten. Seit jeher sind die Theater nicht nur dieser Stadt Orte, an denen dieser Widerstand lustvoll und erkenntnisbringend auf die Bühne gebracht wird. Folgten wir dem Antrag, den wir heute leider gezwungen sind, im Parlament zu debattieren, wäre Matthias Lilienthal innerhalb kürzester Zeit weg vom Fenster. Ein internationaler Ort des Theaters gegen eine Politik der Renationalisierung statt werksgetreuer Inszenierungen klassischer Theaterstücke? – Das passte einer Partei, deren Ehrenvorsitzender Alexander Gauland im Kulturkampf eine vergangenheitspolitische Wende forderte, ganz und gar nicht. Und da wären ihr, wie der Antrag beweist, viele Mittel recht.

Ihr ist für diesen Antrag insofern zu danken, als dass er klarstellt, was uns erwartete, sollte Kulturpolitik in diesem Land jemals von denen bestimmt oder mitbestimmt werden, die mit ihrem 2023 im Deutschen Bundestag gestellten Antrag „Deutsche Identität verteidigen – Kulturpolitik grundsätzlich neu ausrichten“ einen Feldzug gegen fast alles ausriefen, was unsere vielfältige Kulturlandschaft ausmacht.

In unserem konkreten Fall ist das Regietheater der Feind und die werksgetreue Inszenierung die Heilsbringerin. Der Vorschlag passt zum Kulturbegriff einer Partei, der sich auf die unheilige Dreifaltigkeit Heimat, deutsche Identität, Tradition zusammenstreichen lässt. Der Rechtsextremismusexperte David Begrich hat richtigerweise festgestellt, das sei zu Ende gedacht eine Reise ins kulturelle Absurdistan.