Die Fluchtbewegung von DDR-Bürgern über Botschaften der Bundesrepublik, vor allem in Prag und Budapest, und natürlich die erste Öffnung des Eisernen Vorhangs in Ungarn am 27. Juni 1989 brachten die DDR-Autorität immer mehr ins Wanken. Das Undenkbare wurde denkbar und bereitete schließlich den Weg zum Fall der Mauer. Rainer Eppelmann hat das in diesem Bild so herrlich beschrieben: Die Angst wechselte die Seiten, und es führte schließlich zum Untergang der DDR.
Nun kommen wir zur zweiten Frage: Was veränderte der 9. November 1989 im Leben der Menschen? – Hierauf bekommt man naturgemäß viele Antworten, denn je nach Wohnort, Lebenslage und Lebensalter veränderten sich die Biografien in Deutschland ganz unterschiedlich. Für die Menschen im Westen waren die Veränderungen überwiegend gering. Diejenigen, deren Erwerbsbiografie sich im Zusammenhang mit der deutschen Einheit änderte, taten dies im Regelfall freiwillig. Für die Ostdeutschen hingegen änderte sich praktisch alles. In wenigen Monaten implodierte die Ordnung, die sie ihr Leben lang umgeben hatte, im Bösen wie aber auch in ihrer faden Berechenbarkeit. Feststehend geglaubte materielle und auch immaterielle Wertordnungen wurden hinweggefegt. Vieles bisher Erlebte erschien plötzlich in einem neuen Licht. Manche Ältere konnten nicht im Reinen ihre Erwerbsbiografie beenden. Für Jüngere ergaben sich hingegen ungeahnte Chancen, eine berufliche Laufbahn einzuschlagen, die nicht von staatlicher Willkür und Anpassung an das System abhängig war. Häufig jedoch führten diese neuen Laufbahnen die jungen Menschen weg aus ihren Heimatorten, häufig in die schon bestehende Bundesrepublik. Auch die den Ostdeutschen teils aufgedrängte, teils von ihnen aber auch heftig begehrte Häutung von Bestehen
dem führte bei manchen zu einem Gefühl, die eigene Lebensleistung nicht ausreichend gewürdigt gesehen zu wissen. Das lange persönliche Erdulden der SEDHerrschaft hinterließ ebenso eine feine Sensorik und Abneigung für Bevormundung. Diese Begleiterscheinungen der tektonischen Verschiebungen von damals haben Folgen bis heute und stellen uns vor Aufgaben, die wir noch immer im Blick haben müssen.
Die dritte Frage: Was bedeutet der 9. November 1989 heute noch? – Die Antwort scheint trivial. Man könnte vorschnell sagen: Mauerfall, Wiedervereinigung von Stadt und Land, Happy End, Film aus. Das wäre aber nur die reine Handlung, das wäre nur die Oberfläche. Die wahre Geschichte, die erzählt werden muss, ist eine andere. Die wahre Geschichte ist nämlich die Erkenntnis, dass eine von Menschen errichtete Ordnung auch von Menschen verändert werden kann. Das gilt auch für Ordnungen, die über viele Jahrzehnte so monolithisch und unüberwindlich erschienen wie die Diktaturen des sozialistischen Ostblocks. Das war den Machthabern in den Ostblockstaaten sehr wohl bewusst. Und trotzdem haben alle Mechanismen der Unterdrückung, haben Mauer und Stacheldraht, haben Stasiterror und Zersetzung zum Schluss versagt. Der Freiheitswille der Menschen war stärker. Das ist die eigentliche Geschichte, die zum Mauerfall erzählt werden muss – eine Geschichte der Freiheit, eine Geschichte, in der das Licht die Finsternis überwinden kann.
Doch auch diese Beobachtung hat eine Kehrseite: Wenn kein Zustand irreversibel ist, dann kann selbst die Freiheit wieder verloren gehen. Das Betriebssystem einer freien Gesellschaft, deren Machtzentrum das Volk ist, heißt Demokratie. Der Parlamentarismus ist ihr Werkzeug. Damit liegt bei uns Parlamentariern eine immense Verantwortung für die Demokratie. Die Kunst der Politik ist es nämlich, die Interessen und Wünsche des Volkes mit der Komplexität der Sachlage in Einklang zu bringen. Wer dies nicht ehrlich versucht und die Komplexität negiert, wer stattdessen seinen eigenen Erfolg mithilfe von falschen, aber simplen Erklärungsmustern in den Vordergrund stellt, der schadet der Demokratie und ist auch kein guter Vertreter des Volkes.
Dass auch gefestigte Demokratien vor Populismus nicht gefeit sind, soll uns stets bewusst machen: Demokratie und Freiheit müssen immer wieder aufs Neue gewürdigt und verteidigt werden.
Nun zur vierten und letzten Frage: Was passiert am 9. November 2024? – Berlin feiert ein Fest. Berlin hat sich Gäste eingeladen. Und wenn man ein guter Gastgeber ist, dann kostet das auch etwas. Berlin hat deswegen auch Geld in die Hand genommen. Auf Beschluss dieses
Hauses wurden 10 Millionen Euro ausgegeben, um für einige Tage ein schönes, ein würdiges Fest zu feiern. Meine Fraktion, die CDU, bekennt sich ausdrücklich zu diesem Beschluss. Berlin hat gute Gründe, das 35. Jubiläum der Überwindung seiner 28-jährigen Teilung in Freude zu begehen.
An dieser Stelle erlauben Sie mir aber auch, Kritik zu üben, nämlich Kritik an der Bundesregierung, auch wenn diese sich jetzt in Auflösung befindet. Im Hause der Kulturstaatsministerin begeht man dieses Wochenende, falls überhaupt, dann jedenfalls mit zugenähten Taschen. Die Überwindung der Teilung unserer Stadt bedeutet auch die Überwindung der Teilung unseres Landes. Hier mit keinem größeren Engagement dabei zu sein, ist beschämend für den Bund.
In Berlin können wir uns jedenfalls auf viele spannende, interessante und natürlich auch schöne Veranstaltungen freuen. Allen sind schon die chinesischen Container vor dem Haus aufgefallen. Auch die chinesische Freiheitsbewegung war ein Teil des großen Aufstandes im damaligen Ostblock. Ihre Geschichte zeigt uns aber, dass das Aufbegehren der Menschen nicht zwangsläufig glücklich enden muss. Sie zeigt, dass auch in Berlin im November 1989 andere Abläufe denkbar gewesen wären.
Natürlich wird in Berlin der ehemalige Verlauf der Mauer betont, mit Inhalten, mit Transparenten, mit einem Buch, aber auch mit vielen Konzerten. Viele bringen sich in diesen Reigen ein. Viele Institutionen, Vereine, aber auch 10 000 Berliner, die sich dazu ihre Gedanken gemacht haben. Ich danke herzlich allen Beteiligten!
Ich freue mich auf die Veranstaltungen. Ich freue mich auf die Besucher aus nah und fern, insbesondere auch auf die Besucher aus Osteuropa, ohne deren Freiheitsbewegungen, wie zum Beispiel Solidarność oder die Charta 77, die Freiheitsbewegung in Ostdeutschland so nicht denkbar gewesen wäre. Berlin leuchtet. Lassen Sie uns gemeinsam ein Fest der Freiheit feiern, denn Einigkeit und Recht wären nichts ohne die Freiheit. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause vor den Bildschirmen! Wir haben heute eine Ausstellung eröffnet. Wir hatten schon eine Feierstunde. Wir haben eine, wie ich finde, hervorragende und sehr bildhafte Rede von Rainer Eppelmann gehört. Das ist alles super. Und jetzt machen wir die Aktuelle Stunde und sprechen auch weiter darüber. Das ist auch super. Vielleicht ist es aber sinnvoll, ein anderes Mal auch darüber nachzudenken, ob wir nicht an die Friedliche Revolution, an die Vereinigung unserer Stadt, unseres Landes und Europas öfter mal denken könnten. Wir feiern das jetzt, und es sind ganz viele Veranstaltungen am Sonnabend, dann ist es aber auch wieder vorbei. Mein Wunsch, unser Wunsch ist, dass wir öfter darüber sprechen, dass das eingeht in Bildungsveranstaltungen, dass wir vielen auch hier im Haus, die gar nicht dabei waren, weil sie noch nicht geboren gewesen sind, darüber berichten: Was hat eigentlich die Leute umgetrieben? Warum sind die auf die Straße gegangen? Wovor hatten sie Angst? – All das ist so wichtig, dass wir darüber viel öfter sprechen müssten als nur heute in einer solchen Feierstunde.
Es wird ja immer mal darüber nachgedacht, welche symbolischen Dinge das Zusammenwachsen von Ost und West noch verbessern hätten können oder könnten. Vorhin wurde die Nationalhymne gespielt. Manche haben mitgesungen, andere haben nicht mitgesungen, manche gucken nach vorne, manche gucken eher nach unten, manchen ist das irgendwie komisch.
Wenn man aus dem Osten kommt – ich jedenfalls habe ein komisches Verhältnis zu Fahnen und zu Hymnen. Das muss man irgendwie erst abbauen im Laufe der Jahre.
Ich kann vielleicht mal eine Anekdote erzählen: Ich war mit meinem Vater zusammen eingeladen bei einer Vereidigung bei der NVA. Die Hymne der DDR ist ja immer gespielt worden, aber der Text, weil darin „Deutschland, einig Vaterland“ vorkommt, ist irgendwann in Ungnade gefallen und wurde nicht mehr gesungen. In der Schule habe ich den noch gelernt, als ich eingeschult wurde, aber dann war er irgendwann verschwunden. Und das erste Mal diese Hymne mitgesungen habe ich mit meinem Vater zusammen bei dieser Vereidigung; wir waren aber die Einzigen. Das war sehr auffällig und hat aber auch Spaß gemacht, weil es natürlich eine Provokation war.
Das nächste Mal mit Hymnen beschäftigt habe ich mich 1990, als die Diskussion aufkam: Was ist denn eigentlich für das geeinte Deutschland die richtige Hymne? Was wäre denn da geeignet? – Die DDR-Hymne – schwierig.
Die Westhymne, sage ich mal, die deutsche Nationalhymne, ist ein Lied, dessen erste Strophe mal in schlechte Gesellschaft gekommen ist, deswegen singen wir die nicht mehr, wir singen immer die dritte Strophe. Die ist auch ein bisschen merkwürdig, wenn man das mal von außen betrachtet. Und da gab es den Vorschlag: Lasst uns doch die Kinderhymne von Bertolt Brecht nehmen!
„Anmut sparet nicht noch Mühe / Leidenschaft nicht noch Verstand / Daß ein gutes Deutschland blühe / Wie ein andres gutes Land.“
Das ist einerseits sehr wortmächtig, sehr kräftig, andererseits auch sehr bescheiden, und das, glaube ich, könnte man noch mal auf die Tagesordnung bringen, ob wir uns vielleicht darauf mal verständigen.
Wir sind 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution. Das ist ja ziemlich lange her, und wenn man mich oder jemand anderes gefragt hätte, worüber wir in 35 Jahren sprechen würden, wie das die Menschen beschäftigen werde – – Ich hatte mal so eine These: In 50 Jahren ist die Einheit erreicht. – So, jetzt haben wir zwei Drittel rum, und da ist die Frage: Wo sind wir eigentlich angekommen? – Wir blicken zurück, natürlich. Ich will aber auch drei Sätze darüber sagen, wo wir vielleicht heute angekommen sind.
Zunächst will ich aber noch mal zurückschauen. Wir haben vor 35 Jahren die Friedliche Revolution gehabt. Da gibt es immer die Frage: War das eigentlich eine Revolution? – Ja, natürlich war das eine Revolution, weil es ein Umsturz war. Wenn man so eine Revolution anfängt, dann weiß man das ja vorher gar nicht. Man weiß weder, ob es eine Revolution ist, noch weiß man, wie es ausgeht, und man weiß auch nicht, ob man am Schluss noch dabei ist. Ein bisschen so war das vielleicht 1989. Das steht ja in der Folge – das hat Rainer Eppelmann vorhin schon erwähnt – von anderen großen historischen Ereignissen: 1953 der Volksaufstand, 1956 der Ungarn-Aufstand, Polen, Solidarność, all diese Sachen. Das hatten nicht alle im Kopf. Über den 17. Juni 1953 wurde in der DDR nicht gesprochen. Wenn er irgendwo vorkam, dann war das ein faschistischer Putschversuch, aber es war kein Arbeiteraufstand, denn die Arbeiter waren ja gut und standen hinter der SED. Es war also kein Arbeiteraufstand, sondern ein faschistischer, vom RIAS in West-Berlin initiierter Putschversuch.
Deswegen haben die Menschen 1989 gar nicht an so etwas gedacht, sondern denen ging es darum, dass sie Freiheit wollten, Redefreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit.
Das war das, was die wollten, und deswegen sind sie auf die Straße gegangen. Deswegen haben sie im Mai 1989 die Wahlfälschung aufgedeckt, weil sie Wahlen wollten. Sie wollten Wahlfreiheit, sie wollten verschiedene Parteien gründen, sie wollten Parteien wählen dürfen. Deswegen haben sie im Mai die Wahlfälschung aufgedeckt. Die Wahlen wurden immer gefälscht; das war nur das erste Mal, dass man es nachweisen konnte. Schon 1950, das ist belegt, die erste Volkskammerwahl war gefälscht.
All das führte dazu, dass viele Menschen auf der Straße waren. Die Rede von Rainer Eppelmann war so schön, sie war aber auch ein bisschen launig, denn das ist ja ein cooler Typ. Ich will aber auch noch mal sagen: Die Menschen hatten Angst. Und als dieses chinesische Massaker war, worüber wir heute hier dankenswerterweise diese Ausstellung besichtigen können, da sind die Panzer gerollt, und heute früh wurde gesagt, ungefähr 2 000 Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Davor hatten auch die Leute in der DDR Angst, dass so etwas passiert, die chinesische Lösung, weil das vonseiten der SED auch so gesagt wurde: Solidarität mit Peking, mit der chinesischen Kommunistischen Partei. Deswegen hatten die Menschen Angst, und das müssen wir auch wissen, das müssen wir auch sagen.
Die Friedliche Revolution ist glücklicherweise in der DDR friedlich ausgegangen, aber die Menschen hatten Angst – das ist, glaube ich, ganz wichtig –, und die waren auch sehr mutig. Es waren ganz mutige dabei, und andere, die nicht so einen Mut hatten, sind eher zu Hause geblieben. Das ist immer so bei Revolutionen: Es gibt welche, die gehen voran, und andere, die gucken eher zu, und wenn es gut läuft, sagen sie hinterher, sie waren auch dabei; wenn es schlecht läuft, sagen sie, es war alles Quatsch. Das ist wichtig noch mal zu bedenken.
Dann haben wir – dazu will ich noch ein paar Sätze sagen – die Wiedervereinigung gehabt. Darauf muss man vielleicht noch mal eingehen, bei allem, was heute diskutiert wird: War das überhaupt richtig? – Ich habe im letzten Wahlkampf mit einer Frau gesprochen, die hat gesagt: Es war so schön in der DDR! – Dann habe ich sie gefragt: Na ja, aber hatten Sie denn Westgeld? – Nein, Westgeld hatte ich nicht. Stimmt, das hat uns gefehlt! – Es ist also manchmal so, dass es sich etwas verklärt. Da könnte man jetzt über den Auszug aus Ägypten sprechen, da war das auch ein bisschen so; wer die biblischen Geschichten kennt. Viele Leute sehnen sich zurück, und dann sage ich denen immer: Ey, ihr selber seid verantwortlich! Ihr habt die Verantwortung übernommen. Ihr habt am 18. März 1990 bei der Wahl die Parteien gewählt, die gesagt haben: Wir machen jetzt diese Wiedervereinigung, und
zwar ziemlich zügig! – Und deswegen seid ihr selber zuständig, und deswegen ist das auch alles nicht unerwartet, und deswegen seid ihr auch in der Pflicht, daran zu arbeiten, dass das gut wird, daran zu arbeiten, dass diese Wiedervereinigung funktioniert.
Die ist ja gut gelungen. Es gibt Umfragen dazu, die kennen Sie alle. 90 Prozent der Leute in den ostdeutschen Bundesländern sagen: Mir persönlich geht es gut. Ich habe Wohlstand, mir geht es gut. – Und wenn man dann weiterfragt: Na ja, und wie ist denn so die Stimmung? –, dann sagen ganz viele: Ooh, es ist alles ganz schlecht! Also mir geht es gut, aber es ist alles ganz schlecht. – Dieser Widerspruch fällt manchen gar nicht mehr auf. Den muss man, glaube ich, öfter mal betonen; dass es den gibt.
Wenn Sie mal den letzten Bericht des Beauftragten der Bundesregierung lesen, der hat da wunderbar draufgeschrieben: „Ost und West. Frei, vereint und unvollkommen.“ Das ist ein wunderbares Werk, in dem man lesen kann, wie weit die Einheit eigentlich ist, wie die Wirtschaft läuft, auch in Brandenburg und in Berlin. Wir haben immer überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, mehr als alle anderen Länder in Deutschland. Uns geht es wirklich gut; das läuft. Das ist wichtig zu wissen.
Wenn man jetzt mal ein bisschen rausguckt: Das Vermächtnis oder die Vision von 1989 ist Freiheit und ist Solidarität. Und da will ich hier einfach nur mal die Ukraine nennen. Das sind Menschen, die heute wieder da stehen, wo wir 1989 standen, und denen müssen wir helfen.
Ich mache noch einen letzten Satz, Frau Präsidentin! – Wir haben verschiedene Drucksachen; der Kollege Juhnke hat schon darüber gesprochen. Unglücklicherweise haben wir verschiedene Drucksachen und stimmen die nachher irgendwie ab. Das ist auch in Ordnung. Ich würde mich freuen, wenn wir zukünftig wieder dazu kommen, dass wir so etwas mit mehr Fraktionen gemeinsam machen – diese Drucksachen, diese Entschließungen hier einbringen –, denn in dieser Entschließung steht viel Gutes und Richtiges über die Zeit damals und über das, was unsere Aufgabe heute ist: Solidarität, Freiheit, Frieden. – Herzlichen Dank!
[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Dr. Robbin Juhnke (CDU) und Johannes Kraft (CDU)]