Protocol of the Session on June 29, 2023

Insgesamt wurden – ebenfalls durch Sponsorinnen und Sponsoren – über 500 neue Hörgeräte ausgegeben, und somit wurde die Lebensqualität nachhaltig verbessert.

[Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU und den GRÜNEN]

Seit den Olympischen Spielen von 1972 waren die Special Olympics eine der größten Sportveranstaltungen in Deutschland, ganz gewiss hier in Berlin. Wir haben ein großes Sportfest erlebt, bei dem Freundschaft und Begegnung im Mittelpunkt standen und sportliche Höchstleistungen erbracht wurden. Viele Familien haben uns erzählt, aber auch wir selbst haben es ja gemerkt, wie beeindruckt wir und sie von Berlin waren und sind. Und sie wollen auch wiederkommen: Bilder aus einem bunten und freundlichen Berlin sind mal wieder um die Welt gegangen – eine sehr schöne Sache.

Die Geschichte des Berliner Olympiageländes sowie die Nutzung des Sports und der Spiele von 1936 für die Hitler-Propaganda dürfen und werden wir aber niemals vergessen. Aber – und das ist das Wichtige und das Schöne – 2015 haben im Olympiapark mit der Eröffnungsfeier in der Waldbühne die Maccabi Games, die Weltspiele der Sportlerinnen und Sportler jüdischen Glaubens, stattgefunden. Und jetzt, 2023, sind nun Sportlerinnen und Sportler aus aller Welt mit Beeinträchtigungen in das Olympiastadion eingelaufen. Was für eine Wendung der Geschichte, dass in den Monumenten von einst heute die Menschen Sportfeste feiern, die von den Nazis entmenschlicht, verfolgt und vernichtet wurden. Was für eine tolle Geschichte!

[Beifall bei der SPD und der CDU – Beifall von Daniela Billig (GRÜNE) und Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE), Dr. Klaus Lederer (LINKE) und Dr. Kristin Brinker (AfD)]

Berlin hat einmal mehr gezeigt, dass es große Sportveranstaltungen organisieren und auch leben kann und wie viel Sportfeste zur Begegnung und Verständigung auf der Welt beitragen können. Solche Chancen sollten wir gemeinsam auch in Zukunft nutzen. – Haben Sie vielen Dank!

[Beifall bei der SPD und der CDU]

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Schedlich das Wort.

[Beifall bei den GRÜNEN]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Zusammen unschlagbar“ – unter diesem Motto standen die Special Olympics World Games. Sie sind genau die Art von Sportgroßveranstaltung, die wir austragen wollen und die Berlins Image gut tut.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Und weil es immer wieder, gerade aus Reihen der Koalition, angesprochen wird: Ein riesiges Sportevent, das über 16 Milliarden Euro kostet, uns auf ewig verschuldet, dem Berliner Sport wegen irrer Anforderungen nicht zugutekommt, Geld in den Rachen des korrupten IOC wirft und zusätzlich auch noch zum hundertjährigen Jubiläum der Nazi-Spiele stattfinden könnte, ist weder ein guter Vergleich mit den Special Olympics noch ein sinnvoller Vorschlag. Und ich zitiere hier auch Shriver, den Vorsitzenden des Dachverbands der Special Olympics International, mit Erlaubnis der Präsidentin:

Sie haben die Olympischen Spiele. Die größten Olympischen Athleten sind jetzt gerade in Berlin.

Die Special Olympics sind die Art von Großveranstaltung, die wir wollen und keine andere. – Vielen Dank!

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Aber zurück zum Wesentlichen: „Zusammen unschlagbar“ waren die 7 000 Athletinnen und Athleten bei der weltweit größten Sportveranstaltungen für Menschen mit Lernschwierigkeiten und Mehrfachbehinderungen hier in unserer Stadt. Unschlagbar sind die Special Olympics auch bei verschiedensten Fragen als Vorreiterin. Beispielsweise spielen hier gemischte Teams aus 160 Ländern gegeneinander. In der Veranstaltungsorganisation und als Volunteers waren ebenfalls Menschen mit Lernschwierigkeiten einbezogen. Das geht jetzt hoffentlich bei allen Sportgroßveranstaltungen.

(Lars Düsterhöft)

Die Special Olympics kümmern sich auch um die gesellschaftliche Teilhabe ihrer Athletinnen und Athleten, beispielsweise um die Jobvermittlung, und sie haben Gesundheitsangebote gemacht. Mit neuen Bewertungsmaßstäben zeigen die Special Olympics, wie man auch in anderen Bereichen inklusiver werden kann.

Die Special Olympics haben es geschafft, den Wettkampfgedanken aus dem Sport zu nehmen. Es gab keinen übertriebenen Ehrgeiz. Es ging einfach um das Miteinander. Ich möchte mich auch bei den 7 000 Athletinnen und Athleten bedanken, bei den Organisatorinnen und Organisatoren, den Hosts des Host Town Programms und den 15 000 Volunteers, die all das in Berlin möglich gemacht haben.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Heute ziehen wir als Parlament eine erste Bilanz. Wie hat sich Berlin als Gastgeberin dieser Veranstaltung geschlagen? Menschen mit Lernschwierigkeiten waren in dieser Woche endlich einmal sichtbar. Es darf nun nur nicht der Fehler gemacht werden, dass es bei diesem einen Mal bleibt. Wir brauchen Sichtbarkeit und Teilhabe das ganze Jahr über. Sichtbar gemacht werden müssen auch die Barrieren im Alltag aller Menschen mit Behinderung oder Lernschwierigkeiten. Deswegen gilt es auch, sich mit den Hürden auseinanderzusetzen, und Berlin hat es leider nicht geschafft, diese im Vorfeld alle abzubauen. Ganz im Gegenteil: Inklusion hat an vielen Stellen nicht so gut funktioniert. Vorhersehbare Barrieren wurden nicht abgebaut. Der Olympiapark wollte Rollstuhlplätze ermöglichen. Diese hatten jedoch teilweise keine Sicht auf relevante Flächen und Monitore. Ein weiteres Beispiel ist die Unterführung beim ICC und Messegelände, die während der Spiele zwingend auf dem Weg zu vielen Veranstaltungen benutzt werden musste. Die Rollstuhltreppen und Fahrstühle im ICC funktionierten teils nicht. Tim Tschauder, der Inklusionsmanager des Landessportbunds, sagte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin –: Berlin war nicht so vorbereitet, wie es hätte sein können – trotz fünf Jahre Vorlauf. – Hier hat Berlin, hier hat die Sportmetropole teils ein schlechtes Bild abgegeben, und das wäre absolut vermeidbar gewesen. Das müssen und werden wir in Zukunft vermeiden.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Diese Punkte gehören auch dazu, wenn wir heute über die Special Olympics sprechen. Es muss ja wohl unser Anspruch sein, hier noch besser zu werden. Deshalb ist der Senat in der Pflicht, einen ehrlichen Bericht vorzulegen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Die Leitfragen müssen sein: Wie kann bei kommenden Sportveranstaltungen sichergestellt werden, dass Barrieren im Umfeld der Stadien beseitigt werden? Wie kann die Vorbereitung verbessert werden, sodass diese Fehler nicht passieren? Wie erreichen wir komplett barrierefreie Sportstätten in Berlin? Inklusion im Sport funktioniert

nur dann, wenn klar ist: Inklusion ist kein Nice-to-have, sondern Pflichtaufgabe für jede kommende Veranstaltung in unserer Stadt.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Infrastruktur ist natürlich die Voraussetzung. Das hat man auch bei den Special Olympics World Games gesehen. Barrierefreie Sportstätten können nicht genutzt werden, wenn man nicht hinkommt. Barrierefreiheit braucht es also nicht nur in den Sportstätten, sondern auch auf dem Weg dahin und natürlich auch für das Publikum. Und ja, wir haben das Projekt Jahn-Sportpark, und wir unterstützen auch das Projekt Inklusionsstadion, aber das reicht bei Weitem nicht aus. Damit der Standort auch Breitensport, ob organisiert oder nicht organisiert, zugutekommt, muss vor allem der Park in den Blick genommen werden. Dieser darf nicht weiter hintendran oder nebenbei mitgeplant werden, sondern muss vielmehr ins Zentrum der Überlegungen und Planungen rücken. Der Alltag da draußen ist für viele Menschen nicht durch ein einziges Leuchtturmprojekt besser. Damit Berlin tatsächlich vor Inklusion hell leuchtet, braucht es ganz viele Laternen in der gesamten Stadt. Deshalb sollten ab heute alle neuen Sportstätten inklusiv gebaut werden, in allen Bezirken und für alle erreichbar.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Ob das gelingt und wie ernst das Thema Inklusion im Sport vom Senat tatsächlich genommen wird, wird auch der nächste Doppelhaushalt zeigen. Auch hier erwarten wir, dass den Ankündigungen Taten folgen, denn wir sehen, dass es noch viel zu tun gibt. Den Rückenwind der Spiele müssen wir nutzen und dürfen ihn nicht vorbeiziehen lassen. Es gilt jetzt, im Sport, aber auch in allen anderen Lebensbereichen eine Revolution in Sachen Inklusion anzustoßen. Hier kommt es auf den politischen Willen an. Berlin muss am Ball bleiben.

Großereignisse sollen einen Mehrwert für die Gesellschaft haben. Sie sollen uns alle mitnehmen. Inklusion geht uns alle etwas an. Von Barrierefreiheit profitieren wir alle. Haben Sie sich schon einmal das Bein gebrochen, einen Rollstuhl oder einen Kinderwagen irgendwo entlanggeschoben? – Dann wissen Sie, wie es ist, wenn der Weg versperrt ist, wenn man nicht ernst genommen und/oder belächelt wird. Wir in diesem Haus sind es, die es in der Hand haben, all diese Dinge zum Besseren zu wenden. Lassen Sie uns Inklusion nicht nur zu Großereignissen aus der Mottenkiste holen, sondern zum gesamtgesellschaftlichen Leitbild machen!

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Immer noch ist nur eine von zehn Personen mit Lernschwierigkeiten in Deutschland Mitglied in einem Sportverein. Hier müssen wir besser werden und Angebote für alle schaffen, die Sport treiben wollen. Inklusion heißt, niemanden zu isolieren, sondern allen Teilhabe zu ermöglichen. Die Berliner Politik muss Vereine unterstützen, aber auch in die Pflicht nehmen, ihr inklusives Angebot

auszubauen. Gleiches gilt für unseren Landessportbund, der in dem Bereich mehr Schulungen der Trainerinnen und Trainer und Schulungsleiterinnen und Schulungsleiter organisieren kann. Wenn wir öffentliche Gelder vergeben, warum machen wir dann keine Vorgaben für Inklusion? Und auch Lehrkräfte müssen dringend weitergebildet werden, damit schon in der Schule inklusiver Sport gemacht wird, der dann später in den Vereinen weitergeführt werden kann.

Insgesamt muss man sich, wenn man es ernst meint, mit einer allgemeinen Reform des Schul- und Ausbildungssystems beschäftigen. 2019 waren nur 30 von 800 Berliner Schulen barrierefrei. Das reicht natürlich bei Weitem nicht. „Inklusion von klein auf, Inklusion das ganze Leben lang“ muss das Leitbild für die Berliner Politik sein.

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Liebe Frau Spranger! Sie werden gleich sagen, wie toll das alles war, wie stolz Sie auf alle Beteiligten sind und dass Berlin eine Sportmetropole ist, die Großveranstaltungen kann. Vielleicht können Sie mir den Wunsch erfüllen, dann auch darzustellen, wie wir beim Thema Inklusion im Sport vorankommen wollen. Und vor allem: Bis wann können die Menschen mit konkreten Ergebnissen rechnen? Welche Zeitpläne und Zielmarken hat sich der Senat gesetzt? Die klare und berechtigte Erwartung an uns ist, dass die Politik das Thema Inklusion im Sport sowie in der Gesamtgesellschaft aufgreift und auch umsetzt. Wir erwarten vom Senat, die Inklusionsrevolution voranzutreiben, die Aufmerksamkeit auf das Thema jetzt weiter aufrechtzuerhalten, indem sich wirklich etwas für die Menschen verbessert. Betroffene kämpfen schon lange gegen die Barrieren, leben jeden Tag mit den Hürden und Ungerechtigkeiten. Es ist mehr als an der Zeit, im Sport und darüber hinaus die Situation zum Positiven umzukrempeln. Jetzt kann der Senat zeigen, wie ernst es damit gemeint ist, dass Sport in Berlin eine gesellschaftliche Strahlkraft hat. Und er kann sich auf den Weg machen, Inklusion tatsächlich umzusetzen, damit Berlin zusammen unschlagbar ist und bleibt. – Vielen Dank!

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Standfuß jetzt das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Sportlerinnen und Sportler und Teilnehmer der Special Olympics World Games letzte Woche hier bei uns in Berlin! Als Sportpolitiker hat man es manchmal nicht so einfach. Die Sportmetropole Berlin muss mit internationalen Erfolgen und Großveranstaltungen aufwarten, damit man hier in der Aktuellen Stunde mal mehr als drei Minuten sprechen darf. Ich sage nur:

Special Olympics World Games bei uns in Berlin waren die größte Multisportveranstaltung seit den Olympischen Spielen 1972. Ich glaube, Berlin hat das geschafft, wir haben das geschafft. Man kann stolz darauf sein, was Berlin in der letzten Woche geleistet hat.

[Beifall bei der CDU und der SPD – Beifall von Karsten Woldeit (AfD)]

Was war das für eine grandiose Woche für diese Stadt! Was waren das für mitreißende Bilder, die um die ganze Welt gingen, angefangen mit dem Berliner Abend im Verkehrsmuseum, mit der Eröffnungsfeier im farbenfroh erleuchteten und gut gefüllten Olympiastadion, vor allem mit den tollen Wettkämpfen, den Athletinnen und Athleten, die Höchstleistungen vollbracht haben, den Ehrenamtlichen, den Volunteers, den Helfern und den Betreuern, ja bis hin zur Abschlussveranstaltung mit mehr als 20 000 Besucherinnen und Besuchern vor dem Brandenburger Tor. Da hat kein Weiterer mehr reingepasst. Ganz großer Sport! Was war das für eine großartige Stimmung hier in der Sportmetropole Berlin: Wo man auch war, überall nur fröhliche Gesichter, geschätzt bis zu 10 000 Umarmungen alleine für die Maskottchen. Unter den Athletinnen und Athleten konnte man die Umarmungen nicht zählen, aber ich gehe davon aus, dass es ein Vielfaches mehr war.

Was war das für eine großartige Organisationsleistung, zum einen seitens der Veranstalter – und hier ganz herzliche Grüße an die Vertreter der Special Olympics Berlin, Karin Halsch als Vorsitzende und Philipp Bertram als Geschäftsführer –,

[Beifall bei der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Karsten Woldeit (AfD)]

aber auch seitens der Förderer, dem Bundesinnenministerium und vor allem der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin.

So war es auch kein Wunder, dass wir über die ganze Woche dieser großartigen Veranstaltung, den Special Olympics World Games, auch einen gut gelaunten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner gesehen haben und auch eine gut gelaunte Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger, die dieses Topsportevent mit ihrem Team, angeführt von Frau Staatsekretärin Böcker-Giannini, hier in Berlin überhaupt erst ermöglicht hat.

[Beifall bei der CDU und der SPD]

Der Redakteur des „Tagesspiegels“, Herr Goldstein, schreibt dazu, und ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin:

So viele vor Freude strahlende Menschen auf einem Haufen habe ich lange nicht mehr getroffen. Das hat nicht nur beflügelt, sondern an vielen Stellen viele Menschen sehr berührt.

(Klara Schedlich)

Es berührt einen auch, wenn man weiß, wie wichtig diese Spiele gerade für Menschen mit geistiger Einschränkung in Berlin waren. Die große Anzahl der Teilnehmenden – insgesamt übrigens 7 000 Athletinnen und Athleten aus 176 Delegationen – gehören leider immer noch zu einer Minderheit von 8 Prozent, die überhaupt einen Zugang zum Sport haben. Genau deshalb ist die Idee der Special Olympics Global, die von Eunice Kennedy-Shriver, einer Schwester des US-Präsidenten John F. Kennedy, ins Leben gerufen wurde und in der letzten Woche in Berlin einen ihrer Höhepunkte erlebte, für 5,2 Millionen Athletinnen und Athleten in 174 Ländern so wichtig, um Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung stärkere Aufmerksamkeit und Teilhabe zu verschaffen. Das war Sinn und Ziel dieser Veranstaltung. Die Fakten zeigen, dass wir dieses Ziel in der letzten Woche hier bei uns in Berlin mit Bravour erreicht haben.

Meine Damen und Herren aus anderen Fachbereichen, Kultur et cetera! Sie müssen jetzt ganz stark sein, denn jetzt kommen weitere Superlative: 7 000 Athleten und Athletinnen aus 174 Ländern, das kann man gar nicht oft genug sagen, im Übrigen aktuell fast ausgeglichen zwischen Männern und Frauen. Die größte Delegation mit 573 Teilnehmern kam übrigens aus Deutschland, davon 48 aus Berlin. Die älteste Athletin, die dabei war, wird im August 70 Jahre, und die jüngste Athletin, die dabei war, ist gerade mal 12 Jahre alt geworden. Was besonders bemerkenswert ist: Drei Athleten nehmen schon mehr als 40 Jahre an den Special Olympics teil. Das zeigt auch das Angebot, das diese Sportveranstaltung abdeckt. Insgesamt waren es neun Wettbewerbstage in 26 Sportarten mit 1 334 Wettbewerben und übrigens der gleichen Anzahl an Siegerehrungen. Das macht 4 002 Medaillen für großartige Leistungen für die Erst- bis Drittplatzierten, aber auch für alle anderen Teilnehmer. Das ist gerade das Schöne an dieser Veranstaltung. Im Unterschied zu den Olympischen Spielen und den Paralympischen Spielen wird bei den Special Olympics kein Medaillenspiegel geführt. Man stellt hier ganz bewusst die Zusammenkunft und ein sportliches Miteinander in den Vordergrund und verzichtet auf Konkurrenzdruck.