Ach, Entschuldigung! – Frau Senatorin! Wenn das dem Fortschritt dient, werde ich mich dem nicht verschließen.
dann müssen Sie nicht immer dazwischenrufen, und ich komme dann auch zum Fragen, weil Sie mich dazu auch schon auffordern.
Die Antworten waren ja jetzt so ein bisschen wie die Geschichten aus 1 001 Nacht. Erzählen Sie uns doch nun mal, warum – und da bin ich nicht der Einzige, ich habe
und müsste dringend einen Impfcode bekommen, ich traue mich nicht mehr aus dem Haus usw. – Wenn Sie nur einen Rückfluss von ca. 36 Prozent haben, –
Also die Impfquoten bundesweit – Sie sehen ja auf der RKI-Seite die Statistik. Es kann nur das verimpft werden, was in den Ländern auch ankommt. Der Impfstoff wird nach Bevölkerungsanteil verteilt, das heißt, wir haben nur ein Ranking, wer beim Verimpfen von dem, was nach Bevölkerung zugeteilt worden ist, schneller ist. Diese Quote ist nicht korrekt. Diese Quote sagt nämlich, wer schon geimpft ist, und beinhaltet nicht, wer einen Termin gebucht hat. Also daraus abzuleiten, dass nur 35 Prozent der Berlinerinnen und Berliner ihr Impfangebot annehmen, wäre eine falsche Schlussfolgerung, denn viele Berlinerinnen und Berliner haben schon Termine gebucht. Die muss man dazurechnen. Und viele Berlinerinnen und Berliner würden sich auch impfen lassen, wenn wir entsprechend mehr Impfstoff hätten.
Ihre Frage zielt ja auf chronisch Kranke. Die sind in der Impfverordnung definiert. Alle, die in der Impfverordnung definiert sind, haben wir mit der Kassenärztlichen Vereinigung nach den Abrechnungscodes, damit auch keiner durch die Lappen geht, aktiv angeschrieben. Das heißt, man ist nicht einem System ausgesetzt, wo es dem Zufall überlassen ist, ob man, wenn man eine chronische Krankheit hat, was in § 3 definiert ist, eine Impfberechtigung bekommt. Das ist wasserdicht. Jeder, der eine chronische Krankheit hat, bekommt über die KV eine Einladung. Das sind 426 000. Wenn man eine chronische Krankheit hat, die nicht in diesem Paragrafen definiert ist, sind das die sogenannten Einzelfallentscheidungen. Dafür gibt es unsere Clearingstelle. Also wenn Sie solche Fälle haben, kann ich nur empfehlen, dass Sie dann bei der Clearingstelle einen Antrag stellen. Die arbeiten mit
Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder ist die eigene chronische Krankheit in dem Paragrafen definiert oder es ist eine Einzelfallentscheidung. Das machen wir über die Clearingstelle.
Dann kommen wir zur nächsten Frage. Für die Fraktion Die Linke hat das Wort Frau Abgeordnete Kittler. – Bitte schön!
Vielen Dank! – In der letzten Woche hat die Kulturhauptstadt Berlin mit den Pilotprojekten am BE und bei den Berliner Philharmonikern einen Hoffnungsstreif am Horizont erreicht. Ich möchte gerne fragen: Welches Zwischenfazit kann denn der Senat hier ziehen?
Für den Senat antwortet Herr Senator Lederer. – Ich bitte aber, darauf zu achten, dass wir eine kurze Beantwortung haben, damit wirklich noch alle Fragen gestellt werden können.
Letztlich geht es ja darum, dass wir mit diesen Projekten versuchen wollen, kulturelles Leben zu ermöglichen und dem Gesundheitsschutz gleichermaßen zu dienen. Deswegen haben wir für die erste Pilotprojektphase Einrichtungen genommen, wo die raumlufttechnischen Anlagen und Masken und Abstand garantieren, dass die Ansteckungsgefahr im Grunde nicht da ist. Das wissen wir aus Studien. Das wissen wir aus Untersuchungen der TU und dergleichen mehr.
Jetzt geht es eigentlich darum: Wie verbessern wir das Testing mit dem Nachweis des Testings und die Möglichkeit des Zugangs zu Kulturreinrichtungen, wenn dieser Test negativ war? – Es wird jetzt viel darüber geredet, man liest auch viel in der Zeitung, dass das jetzt Leute flächendeckend machen wollen. Ich glaube, wir müssen nur aufpassen: Das kann jetzt auch nicht die Flucht nach vorne sein, weil man glaubt, mit anderen Sachen nicht mehr weiter zu kommen, sondern auch solche Prozesse – wie verbinde ich Testing mit Zugang? – müssen eingeübt und trainiert werden, damit sie funktionieren, sonst ist es
So gesehen basiert das, was wir jetzt machen, darauf, dass Kultureinrichtungen mit verpflichteten Teststationen eine digitale Infrastruktur bereitstellen, wo man mit dem Erwerb des Tickets gleichzeitig einen Testtermin machen kann, dann den Test in der Teststelle oder vor Ort absolviert und im Anschluss daran mit dem negativen Testergebnis, dem Personalausweis und der Karte Eintritt in die Einrichtung bekommt.
Das Fazit ist erst mal, dass die Prozesse, so wie wir das heute sagen können, gut gelaufen sind. Das heißt: Es gab keine Schlangenbildungen, was ja wichtig ist, es hat sich auch außerhalb der Säle nicht geballt, in den Sälen ist man ja sicher, aber die Wege hin, die Wege zurück, das Crowdmanagement – all diese Dinge müssen ja organisiert werden. Das hat, glaube ich, gut funktioniert. Auch das Testing in den Testzentren lief relativ reibungslos. Es gab keine Wartezeiten. Die Testergebnisse waren in der notwendigen Zeit verfügbar, sodass beide Veranstaltungen pünktlich und nicht erst mit einer Stunde Nachlauf beginnen konnten. Das sind ja die Dinge, dass die Zeitfenster dann vernünftig funktionieren, die laufen müssen.
Es gibt ein Stück weit das Problem, dass wir noch in der Phase sind, wo man tatsächlich mit drei Dokumenten einmarschieren muss: dem Testergebnis – digital oder in Papierform –, der Eintrittskarte und dem Ausweis. Da brauchen wir irgendwann eine andere digitale Lösung, insbesondere wenn das in der Breite ausgerollt werden soll. Da braucht es eine digitale Lösung, die es ermöglicht, das alles miteinander zu verbinden. Sie kennen die Debatten, die gerade laufen. Dann ist die Frage: Gibt es nur eine oder verschiedene Lösungen? – Wichtig ist, dass diese Lösungen Schnittstellen zu den Gesundheitsämtern haben, damit die Nachverfolgung, wenn irgendwo ein Problem auftaucht, sofort möglich ist.
Es gibt noch ein Problem, das darin besteht, dass wir im Augenblick nur Vertragstestzentren hatten. Das heißt: Jede Kulturreinrichtung hatte bestimmte Testzentren, mit denen sie vertragliche Vereinbarungen hatte. Wir haben aber 114 zertifizierte Teststationen in der Stadt. Wir haben die Teststationen, wo die Tests ausgegeben werden, die der Bund bezahlt – das sind zwar nicht zwei pro Woche, aber immerhin einer pro Woche –, und wir haben andere Teststationen, die privat sind. Jetzt muss eigentlich in den nächsten Schritt, wenn man das machen will, dass man sagt: Wir verbinden Zugänge mit tagesaktuellen, negativen Tests. Dann, glaube ich, brauchen wir irgendwann ein ausgerolltes Netz an Testinfrastruktur, was auch in der Lage ist, große Mengen an Testings jeden Tag zu absolvieren. In der Perspektive muss, denke ich mir, in jedem Testzentrum ein Testergebnis digital aufbereitet und dadurch die Möglichkeit des Zutritt zu bestimmten gesellschaftlichen Angeboten ermöglicht
werden, sodass ich beispielsweise, wenn ich einmal am Tag einen Test mache, nicht beim Friseur mit einem anderen Test ankommen muss. Derzeit muss man da ja überhaupt keinen haben, aber ich glaube, man muss darüber reden, was die Perspektive sein wird, wenn jetzt die härteren Mutationen kommen. Es sollte so sein, dass ein Test am Tag genügt, dass man ein, zwei, drei oder vier Angebote gleichzeitig wahrnehmen kann, und wir dann auch aus der Situation rauskommen, dass sich quasi jede Kulturreinrichtung die Testzentren suchen muss, und man nur zu speziellen Testzentren gehen kann.
Das sind eigentlich die Ergebnisse der ersten Runde. Das kann man jetzt so sagen. Es ermöglicht durchaus einen konstruktiven Umgang mit der Situation der Krise, aber es gibt noch weitere Projekte, Modellkonzerte und Modellveranstaltungen. Die werden wir uns auch genau angucken. Es wird zum Schluss auch einen Abschlussbericht geben.
Sie haben jetzt gerade auf die weiteren Projekte verwiesen. Sind die denn jetzt mit den neuen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz oder dem, was uns jetzt erwartet, in Gefahr?
Na ja. Es geht uns ja allen nicht anders: Wir sind aufgewacht und haben den Oster-Lockdown quasi wie so eine Ladung Ostereier gefunden und mussten damit irgendwie umgehen. Da haben wir in einem ersten Schritt natürlich erst mal gesagt: Wenn da fünf Tage Ruhe sein soll, dann ist es vielleicht nicht das richtige Signal, wenn wir an diesen fünf Tagen mit Projekten, mit konkreten Modellveranstaltungen hantieren. Wenn alles lahmliegt, dann machen wir das nicht. Daraufhin haben wir gesagt: Wir setzen diesen Test für fünf Tage aus und planen mit den Einrichtungen, dass sie die Veranstaltungen nachholen. Das ist alles in Abstimmung mit der Gesundheitsverwaltungen passiert. Wir haben jetzt also vor, dass wir daran festhalten. Die Tatsache, dass sich gestern die Kanzlerin entschuldigt, erwirkt bei uns jetzt nicht die Notwendigkeit einer Rolle rückwärts und zu sagen, dann machen wir jetzt doch am Wochenende wieder Konzerte, sondern wir bleiben jetzt dabei, damit das auch geplant werden kann. Wir werden jetzt mit der Gesundheitsverwaltung absprechen, wann wir diese Veranstaltungen nachholen können.
Dieses Abstimmungsverfahren läuft gerade, aber das bedeutet: Die für das verlängerte Osterwochenende geplanten Veranstaltungen finden erst mal nicht statt.
Ansonsten kann man sagen, dass in die Beschlüsse der MPK mit der Kanzlerin explizit Eingang gefunden hat, dass Testregimes das Doing solcher Prozesse von zeitlich befristeten Modellprojekten der Länder mit Schutzmaßnahmen, Testkonzept usw. untersuchen sollen. Ich glaube, dass das perspektivisch eine Möglichkeit ist, auch in unterschiedlichen Bereichen – in anderen Bundesländern wird das ja auch gemacht –, einfach mal zu üben, wie eine Infrastruktur des gesellschaftlichen Lebens funktionieren kann, die an negative Testergebnisse gekoppelt wird. Wenn wir irgendwie in den nächsten Wochen und Monaten – auch wenn wir noch nicht wissen, wie sich die Inzidenzen kurzfristig entwickeln – perspektivisch die Pandemie mit einem gezähmten Virus im Griff behalten wollen, dann wird Testing ein ganz wichtiger Baustein eines längerfristigen Konzepts der kontinuierlichen Eindämmung der Pandemie.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Senator! Wie können denn Akteure der freien Szene an diesem Testprogramm partizipieren? Und können die die Kosten erstattet bekommen?
Wir haben das Testprojekt so aufgesetzt, dass wir erst mal Institutionen genommen haben, die auch kurzfristig in der Lage waren, eine solche Infrastruktur aufzusetzen. Das ist ganz klar, dass das zuallererst die großen Einrichtungen ganz gut hinbekommen, auch mit einem entsprechend längeren Vorlauf, weil natürlich zum Teil solche Überlegungen in den Einrichtungen auch schon angestoßen worden sind. Wir haben ein Projekt oder eine Veranstaltung dabei, die spielt sich im Säälchen im Holzmarkt ab. Da haben wir mal versucht, einen kleineren und sozusagen nicht zu den klassischen Kultureinrichtungen gehörenden Ort hinzuzunehmen. Wir haben im Projektsetting sogenannte Critical Friends mit an Bord. Das sind Akteurinnen und Akteure, die jetzt selber in einer ersten Phase des Projekts noch nicht beteiligt sind, die aber interessiert sind, diesen Prozess und die Auswertung zu verfolgen. Da sind auch welche wie das DT mit dabei, die jetzt im Modellprojekt noch nicht dabei sind, damit wir mit denen
Wichtig ist mir aber, dass zu dem Zeitpunkt der Pandemie erst mal ganz wichtig war, dass wir Orte genommen haben, wo die raumlufttechnischen Anlagen im Grunde auch ohne Tests eine relativ unbedenkliche Benutzung ermöglichen würden. Dazu gibt es die entsprechenden wissenschaftlichen Ausarbeitungen und Studien. Ich habe jetzt keine Ahnung, ob die bei der brasilianischen Mutation auch noch funktionieren, aber man kann relativ sicher sagen, selbst wenn man keinen Test hat, mit Schachbrett, Maske und Belüftung ist die Philharmonie ein sicherer Ort. Das ist beim Radialsystem schon anders. Das Radialsystem hat keine raumlufttechnische Anlage.
Deswegen müssen wir parallel zu dem, was wir jetzt machen – nämlich diese Testinfrastruktur und diese Modellprojekte auswerten und trainieren, dass die Abläufe gut funktionieren können, die Schwächen aufdecken –, fortsetzen, was wir auch schon machen: temporäre Raumluftanlagen rein oder die bestehenden Raumluftanlagen ertüchtigen, gemeinsam mit der Wissenschaft gucken, welche Hygienekonzepte sind unbedenklich, auch wenn es keine raumlufttechnischen Anlagen gibt usw. Aber das bedeutet natürlich: je kleiner der Ort und je schlechter die Belüftungssituation, desto schwieriger wird das. Das muss man immer mit im Blick behalten. Deswegen war uns erst mal wichtig, da anzufangen, wo wir mit Blick auf die Belüftungsanlagen sagen können, dass die Benutzung dieser Orte risikofrei ist.