Protocol of the Session on April 30, 2020

Die Berliner müssen wohnen und arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2621

an StadtWohn (f) und WiEnBe

Lfd. Nr. 29:

Konzept „Gewerbeflächen für Klein- und mittelständische Unternehmen in Berlin“ – Quote für den Gewerbeneubau

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2622

an StadtWohn (f) und WiEnBe

Lfd. Nr. 30:

a) Verlängerung der U 9 nach Lankwitz

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2623

an UmVerk

b) Verlängerung der U 3 bis zum Mexikoplatz

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2624

an UmVerk

Lfd. Nr. 31:

Neuausrichtung im Natura-2000-Gebiet Tegeler Fließ

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2625

an UmVerk

Lfd. Nr. 32:

a) Mobilitätszuschlag für Ehrenamtler im Land

Berlin schon lange überfällig

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2626

an BürgEnPart (f), UmVerk und Haupt

b) Vorbilder stärker in der Öffentlichkeit

präsentieren – Auszeichnung als Ehrenamtlerin/Ehrenamtler des Monats auch in Berlin einführen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2627

an BürgEnPart

c) Zur Umsetzung der Ehrenamtsstrategie braucht

Berlin neben den bezirklichen auch eine überbezirkliche Stelle zur Koordination und Vernetzung der Ehrenamtsarbeit

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2628

an BürgEnPart

Lfd. Nr. 33:

Schnelles Bauen in der Krise beschleunigen – Verwaltung digitalisieren

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2629

an StadtWohn

Lfd. Nr. 34:

Das Baerwaldbad für die Berliner Bäder-Betriebe sichern und so schnell wie möglich eröffnen!

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/2632

an Sport und Haupt

Lfd. Nr. 36:

Anpassung Fördermittel Start-ups

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2637

an WiEnBe und Haupt

Lfd. Nr. 37:

Anpassungen aus der Coronakrise – bürokratische Hürden für die Infrastruktur abbauen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2638

an UmVerk

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 11:

Klimafreundliche Dienstreisen für die Berliner Politik und Verwaltung