Protocol of the Session on January 16, 2020

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 18. November 2019 Drucksache 18/2349

zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1525

vertagt

Lfd. Nr. 17:

Pflegekammer – es sind nicht alle dabei, aber alle müssen zahlen, ein ganzes Leben!

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 2. Dezember 2019 Drucksache 18/2354

zum Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1596

mehrheitlich – gegen AfD und FDP – abgelehnt

Lfd. Nr. 18:

Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 2. Dezember 2019 Drucksache 18/2356

zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2256

vertagt

Lfd. Nr. 20:

Keine staatliche Förderung für Hetzer: Klares Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zum Existenzrecht Israels in den Förderanträgen des Landes Berlin verankern!

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 6. Januar 2020 Drucksache 18/2396

zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1693

vertagt

Lfd. Nr. 23:

a) Schutz der Spieler, Schiedsrichter und Zuschauer

im Berliner Amateurfußball stärken – Transparenz der Täterstrukturen sicherstellen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/2318

vertagt

b) Konsequenzen aus dem Schiedsrichterstreik

ziehen: Gewalt im Amateurfußball entgegenwirken

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2359

vertagt

Lfd. Nr. 24:

Wohnraumversorgung Berlin AöR abwickeln

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2327

an StadtWohn und Haupt

Lfd. Nr. 29:

Die Onlinearbeit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung gegen die islamistische Radikalisierung Jugendlicher evaluieren und stärken!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2361

an BildJugFam und Haupt

Lfd. Nr. 31:

Kapazitäten des Eissports erhöhen!

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/2394

vertagt

Lfd. Nr. 32:

Entwurf des Bebauungsplans 1-98 vom 28. Juni 2019 für die Flurstücke 80 und 84 beiderseits der Friedrichstraße zwischen Schützenstraße und Zimmerstraße einschließlich des Grundstücks Mauerstraße 93 sowie einen Abschnitt der Friedrichstraße im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Mitte

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2375

vorab an StadtWohn und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 9:

Wahl von einem/einer Abgeordneten zum Mitglied des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie einem/einer Abgeordneten zum stellvertretenden Mitglied des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung

Wahl Drucksache 18/2270

Es wurden gewählt:

Herr Abgeordneter Dirk Stettner zum Mitglied

(auf Vorschlag der Fraktion der CDU)