Protocol of the Session on January 26, 2017

Ich rufe auf

lfd. Nr. 8:

Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern

und

Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern

Wahl Drucksache 18/0050

Wir kommen zur einfachen und verbundenen Wahl durch Handaufheben. Die Wahlvorschläge der Fraktionen, die nach d’Hondt erfolgen, entnehmen Sie bitte der Ihnen als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegenden Liste auf rosa Papier.

Die Fraktionen haben vereinbart, die Wahl durch eine einfache Abstimmung gemäß § 74 Absatz 1 Satz 1 der Geschäftsordnung, getrennt nach den Fraktionsvorschlägen, durch Handaufheben durchzuführen. Das heißt, ich rufe den jeweiligen Fraktionsvorschlag auf und lasse hierüber abstimmen. Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der Stimmen auf sich vereint.

Ich komme zunächst zum Vorschlag der Fraktion der SPD: als Abgeordnete Frau Melanie Kühnemann als Mitglied, Frau Dr. Maja Lasić als Mitglied, Herr Joschka Langenbrinck als stellvertretendes Mitglied und Herr Lars Düsterhöft als stellvertretendes Mitglied, als in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen Frau Elvira Berndt als stimmberechtigtes Mitglied und Herr Karlheinz Nolte als Stellvertreter. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind Linke, Grüne, SPD, CDU, FDP und AfD. Danke schön! Gibt es Gegenstimmen – oder Enthaltungen? – Nicht! Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt.

Dann komme ich zum Vorschlag der Fraktion der CDU: als Abgeordnete Herr Roman Simon als Mitglied, Herr

Andreas Statzkowski als stellvertretendes Mitglied, als in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen Herr Joachim Stahr als stimmberechtigtes Mitglied und Herr Harald Sielaff als Stellvertreter. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Das ist nicht der Fall. Enthaltungen? – Auch nicht! Damit so gewählt.

Dann komme ich zum Vorschlag der Fraktion Die Linke: als Abgeordnete Frau Katrin Möller als Mitglied, Frau Franziska Brychcy als stellvertretendes Mitglied, als in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen Frau Dr. Sandra Obermeyer als stimmberechtigtes Mitglied und Frau Christine Keil als Stellvertreterin. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen – oder Enthaltungen? – Nicht der Fall!

Dann komme ich zum Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: als Abgeordnete Frau June Tomiak als Mitglied, Frau Marianne Burkert-Eulitz als stellvertretendes Mitglied, als in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen Herr Martin Hoyer als stimmberechtigtes Mitglied und Frau Sabine Walther als Stellvertreterin. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit gewählt.

Dann kommen wir jetzt zur AfD-Fraktion: als Abgeordnete Herr Thorsten Weiß als Mitglied und Herr Herbert Mohr als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die AfD, FDP und die CDUFraktion. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Bei den Koalitionsfraktionen.

Damit sind die vorgeschlagenen Personen gewählt. – Herzlichen Glückwunsch!

Ich jetzt auf

lfd. Nr. 9:

Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung

Wahl Drucksache 18/0079

Wir kommen zur einfachen und verbundenen Wahl durch Handaufheben. Die Wahlvorschläge der Fraktionen, die nach d’Hondt erfolgen, entnehmen Sie bitte der Ihnen als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegenden Liste ebenfalls auf rosa Papier.

Die Fraktionen haben vereinbart, die Wahl durch eine einfache Abstimmung gemäß § 74 Absatz 1 Satz 1 der Geschäftsordnung getrennt nach den Fraktionsvorschlägen durch Handaufheben durchzuführen. Das heißt, ich rufe den jeweiligen Fraktionsvorschlag auf und lasse darüber abstimmen. Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der Stimmen auf sich vereint.

Ich komme nun zum Vorschlag der Fraktion der SPDFraktion: Herr Abgeordneter Dennis Buchner als Mitglied, Frau Abgeordnete Dr. Ina Czyborra als Mitglied und Frau Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun als Mitglied, Herr Abgeordneter Lars Düsterhöft als stellvertretendes Mitglied, Frau Abgeordnete Karin Korte als stellvertretendes Mitglied und Frau Abgeordnete Bettina König als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gegenstimmen? – Enthaltungen gibt es nicht. Damit gewählt.

Dann kommen wir zum Vorschlag der CDU-Fraktion: als Mitglied Frau Abgeordnete Hildegard Bentele, ebenfalls als Mitglied Herr Abgeordneter Andreas Statzkowski, Herr Abgeordneter Danny Freymark als stellvertretendes Mitglied und Herr Abgeordneter Christian Goiny als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Das ist nicht der Fall. Enthaltungen gibt es auch nicht. Damit sind die Genannten gewählt.

Wir kommen nun zum Vorschlag der Fraktion Die Linke: Frau Abgeordnete Franziska Brychcy als Mitglied, Frau Abgeordnete Regina Kittler als Mitglied, Frau Abgeordnete Anne Helm als stellvertretendes Mitglied und Frau Abgeordnete Hendrikje Klein als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind wieder alle Fraktionen. – Nein? Dann stelle ich fest: Linke, Grüne, SPD, CDU und FDP sowie Einzelne von der AfD. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Die Mehrheit Enthaltungen aus der AfD-Fraktion. Damit gewählt.

Dann kommen wir zum Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Abgeordnete Stefanie Remlinger als Mitglied, Herr Abgeordneter Notker Schweikhardt als Mitglied, Frau Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld als stellvertretendes Mitglied und Frau Abgeordnete June Tomiak ebenfalls als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind wieder alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit so gewählt.

Dann kommen wir zum Vorschlag der AfD-Fraktion: Herr Abgeordneter Martin Trefzer als Mitglied und Herr Abgeordneter Gunnar Lindemann als stellvertretendes Mitglied. Wer die von mir Genannten zu wählen

wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die AfD, die FDP und die CDU. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Bei den Koalitionsfraktionen.

Damit sind die vorgeschlagenen Personen gewählt. – Herzlichen Glückwunsch!

Ich rufe auf

lfd. Nr. 10:

Wahl zweier Abgeordneter zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

Wahl Drucksache 18/0088

Es sind zwei Mitglieder des Hauses zu wählen. Wir kommen zur einfachen und verbundenen Wahl durch Handaufheben. Die Wahlvorschläge der Fraktionen, die nach d’Hondt erfolgen, entnehmen Sie bitte der Ihnen als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegenden Liste ebenfalls auf rosa Papier.

Zur Wahl werden vorgeschlagen Frau Abgeordnete Franziska Becker von der Fraktion der SPD und Herr Abgeordneter Andreas Statzkowski von der CDU-Fraktion. Wer die Genannten wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Auch nicht.

Damit sind die vorgeschlagenen Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages gewählt. – Herzlichen Glückwunsch!

Ich rufe auf

lfd. Nr. 11:

Wahl von vier Abgeordneten zu Vertretern Berlins für die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg

Wahl Drucksache 18/0089

Wir kommen zur einfachen und verbundenen Wahl durch Handaufheben. Die Wahlvorschläge der Fraktionen, die nach d’Hondt erfolgen, entnehmen Sie bitte der Ihnen als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegenden Liste ebenfalls auf rosa Papier.

Zur Wahl werden vorgeschlagen Frau Abgeordnete Dr. Clara West von der Fraktion der SPD, Herr Abgeordneter Stephan Schmidt von der Fraktion der CDU, Herr Abgeordneter Carsten Schatz von der Fraktion Die Linke und Frau Abgeordnete Antje Kapek von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer die Genannten wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Enthaltung bei dem fraktionslosen Kollegen.

(Präsident Ralf Wieland)

Damit sind die vorgeschlagenen Abgeordneten zu Vertretern Berlins für die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg gewählt. – Herzlichen Glückwunsch!

Lfd. Nr. 12:

Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertretern zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker

Wahl Drucksache 18/0090

Wir kommen zur einfachen und verbundenen Wahl durch Handaufheben. Die Wahlvorschläge der Fraktionen, die nach d’Hondt erfolgen, entnehmen Sie bitte der Ihnen als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegenden Liste ebenfalls auf rosa Papier.

Zur Wahl werden vorgeschlagen von der Fraktion der SPD Herr Abgeordneter Frank Jahnke als Mitglied und Frau Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach als stellvertretendes Mitglied und von der Fraktion der CDU Herr Abgeordneter Dr. Robbin Juhnke als Mitglied und Herr Abgeordneter Adrian Grasse als stellvertretendes Mitglied. Wer die Genannten wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall.

Damit sind die vorgeschlagenen Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker gewählt. – Herzlichen Glückwunsch!

Der Tagesordnungspunkt 13 steht auf der Konsensliste.

Ich komme nun zur