Protocol of the Session on January 12, 2017

von der AfD-Fraktion: Abgeordneter Ronald Gläser als Mitglied Abgeordneter Harald Laatsch als Mitglied

Abgeordneter Marc Vallendar als stellvertretendes Mitglied Abgeordneter Karsten Woldeit als stellvertretendes Mitglied

von der Fraktion der FDP: Abgeordneter Holger Krestel als Mitglied

Abgeordneter Marcel Luthe als stellvertretendes Mitglied

Zu lfd. Nr. 10:

Wahl der Mitglieder der G-10-Kommission des Landes Berlin

Wahl Drucksache 18/0072

Gemäß § 2 Abs. 4 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes (AG G 10) des Landes Berlin wählt das Abgeordnetenhaus eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden sowie eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter – jeweils mit Befähigung zum Richteramt – und einer der Anzahl im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Fraktionen entsprechende Anzahl von Beisitzern. Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz sowie für die Stellvertretung hat die stärkste Fraktion. Für die Wahl der Beisitzer und eines persönlichen Vertreters hat jede Fraktion das jeweilige Vorschlagsrecht.

Es wurden gewählt:

von der Fraktion der SPD: Abgeordneter Florian Dörstelmann als Vorsitzender Abgeordneter Frank Zimmermann als stellvertretender Vorsitzender

Abgeordneter Tom Schreiber als Beisitzer Abgeordneter Sven Kohlmeier als stellvertretender Beisitzer

von der Fraktion der CDU: Abgeordneter Stephan Lenz als Beisitzer Abgeordneter Peter Trapp als stellvertretender Beisitzer

von der Fraktion Die Linke: Herr Uwe Doering als Beisitzer Abgeordneter Hakan Taş als stellvertretender Beisitzer

von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Abgeordneter Benedikt Lux als Beisitzer Abgeordnete June Tomiak als stellvertretende Beisitzerin

von der AfD-Fraktion: Abgeordneter Ronald Gläser als Beisitzer Abgeordneter Harald Laatsch als stellvertretender Beisitzer

von der Fraktion der FDP: Abgeordneter Holger Krestel als Beisitzer Abgeordneter Marcel Luthe als stellvertretender Beisitzer

Zu lfd. Nr. 11:

Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses

Wahl Drucksache 18/0049

Es wurden gewählt:

von der Fraktion der SPD: Frau Burgunde Grosse als Mitglied

Frau Gisela Grotzke als stellvertretendes Mitglied

von der Fraktion der CDU: Herr Dieter Hapel als Mitglied

Herr Gregor Hoffmann als stellvertretendes Mitglied

von der Fraktion Die Linke: Frau Kerstin Pohnke als Mitglied

Abgeordneter Sebastian Schlüsselburg als stellvertretendes Mitglied

von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Yosma Karagöz als Mitglied

Abgeordneter Benedikt Lux als stellvertretendes Mitglied

von der AfD-Fraktion: Abgeordneter Andreas Wild als Mitglied

Herr Uwe Kasper als stellvertretendes Mitglied