Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 28. Februar 2019 Drucksache 18/1721
zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1039
mehrheitlich – gegen CDU und FDP bei Enthaltung AfD – auch mit geändertem Berichtsdatum „31.07.2019“ abgelehnt
Nach der Reform ist vor der Reform – was die Pflege wirklich braucht!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 11. März 2019 Drucksache 18/1728
zum Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1194
mehrheitlich – gegen FDP bei Enthaltung CDU und AfD – auch mit geändertem Berichtsdatum „30.06.2019“ abgelehnt
Dritter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 3. GlüÄndStV)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 18/1745
Berlin auf einen No-deal-Brexit vorbereiten!
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1663
an WiEnBe (f), EuroBundMed, IntArbSoz, WissForsch und Haupt
Gleichbehandlung jetzt! – IBB-Darlehen zur Förderung von Wohneigentum für alle Berliner
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1700
Professionelle Hilfestellung für die Umsetzung von digitaler Barrierefreiheit (nicht nur) für die Berliner Verwaltung bieten: Einrichtung einer zentralen Kompetenzstelle „IT-Barrierefreiheit“
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1734
an KTDat (f), BürgEnPart und IntArbSoz
Die Städtepartnerschaft mit London vor dem Hintergrund des Brexit mit einer
Innovationspartnerschaft im Bereich Digitalisierung und E-Government neu beleben
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1735
Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen attraktiver gestalten – Schulgeldfreiheit bereits jetzt ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1739
an GesPflegGleich (f), BildJugFam und Haupt
Lebensqualität steigern 1: Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1742
Lebensqualität steigern 2: Natur schützen, Orientierung erleichtern, Aufenthaltsräume stärken!
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1743
Dauerstau beheben – Verkehrskollaps vermeiden: Entlastung der Stadt-Umland-Verkehre und der innerstädtischen Verkehre im Nordosten Berlins durch bedarfsgerechte ÖPNV-Angebote, den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und Fahrradschnellstraßen
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1744
Zukünftige Zusammensetzung des Gremiums FahrRat
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/1717