Protocol of the Session on February 21, 2019

Auch dieser Punkt soll nach Verständigung der Fraktionen nicht mehr behandelt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Damit ist der Antrag vertagt.

Tagesordnungspunkt 49 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 behandelt.

Ich rufe auf

(Harald Moritz)

lfd. Nr. 50:

Berlin als Chancenstadt attraktiv(er) machen! Praktika (nicht nur für IT-Studentinnen und -Studenten) zukünftig attraktiver entlohnen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1656

Die Fraktionen sind übereingekommen, auch diesen Punkt heute nicht mehr zu behandeln. – Widerspruch höre ich auch hierzu nicht, sodass auch dieser Antrag vertagt ist.

Die Tagesordnungspunkte 51 und 52 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 53 war Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 3.5. Die Tagesordnungspunkte 54 bis 57 stehen auf der Konsensliste.

Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 38. Sitzung findet am Donnerstag, dem 7. März 2019 um 10 Uhr statt. Die Sitzung ist damit geschlossen, und ich wünsche Ihnen allen einen guten Heimweg!

[Schluss der Sitzung: 18.53 Uhr]

(Vizepräsidentin Cornelia Seibeld)

Anlage 1

Namentliche Abstimmung

Zu lfd. Nr. 3.5:

Priorität der Fraktion der CDU

Tagesordnungspunkt 53

Missbilligung der überforderten Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 18/1662

Fraktion der SPD

Becker, Franziska nein

Böcker-Giannini, Dr. Nicola nein

Buchholz, Daniel nein

Buchner, Dennis nein

Çağlar, Derya nein

Dr. Czyborra, Ina nein

Dörstelmann, Florian nein

Domer, Bettina -

Düsterhöft, Lars nein

Geisel, Andreas nein

Halsch, Karin nein

Heinemann, Sven nein

Hochgrebe, Christian nein

Hofer, Torsten nein

Isenberg, Thomas nein

Jahnke, Frank nein

Kitschun, Dr. Susanne nein

König, Bettina nein

Kohlmeier, Sven nein

Kolat, Dilek nein

Kollatz, Dr. Matthias nein

Kühnemann-Grunow, Melanie nein

Kugler, Andreas nein

Langenbrinck, Joschka nein

Lasić, Dr. Maja nein

Müller, Michael nein

Radziwill, Ülker nein

Saleh, Raed nein

Schaddach, Robert nein

Schneider, Torsten nein