Protocol of the Session on November 16, 2017

Lfd. Nr. 29:

Futura est Cura – ein starkes Land braucht eine starke Pflege

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0630

vertagt

Lfd. Nr. 30:

VHS-Lehrkräfte angemessen und gleich bezahlen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0631

an BildJugFam und Haupt

Lfd. Nr. 36:

Ehrenamtskoordination als festen Bestandteil der Arbeit mit freiwillig Engagierten definieren

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0637

an BürgEnPart

Lfd. Nr. 37:

Kiezfonds in allen Berliner Bezirken implementieren

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0638

an BürgEnPart

Lfd. Nr. 38:

Berlin als Austragungsort für Sportgroßereignisse weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0639

an Sport

Lfd. Nr. 39:

Vermarktung von Namensrechten für Berliner Sportanlagen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0640

an Sport

Lfd. Nr. 40:

Bundesstraße 158 endlich planen und bauen!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0641

an UmVerk (f), EuroBundMed und Haupt

Lfd. Nr. 41:

„Car-to-Go“ – Anreize bieten durch ein nachhaltiges Konzept zum Carsharing

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0642

an UmVerk (f) und WiEnBe

Lfd. Nr. 42:

Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0643

vertagt

Lfd. Nr. 43:

Aufgabe einer Sporthalle und Sportfreifläche zugunsten eines Wohnungsbauprojektes am Standort des ehem. Diesterweg-Gymnasiums, Putbusser Str. 12, 13355 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/0607

an Sport (f), StadtWohn und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 10:

Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Wahl Drucksache 18/0589

Das Abgeordnetenhaus wählt auf Vorschlag des Senats gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 des Berliner Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes einen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Es wurde gewählt:

Herr Wolfram Tom Sello

Zu lfd. Nr. 14:

Berlin bereitet sich auf „30 Jahre friedliche Revolution“ vor