Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 83. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Ich begrüße Sie, unsere Gäste und die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreter sehr herzlich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, ich habe eine traurige Pflicht zu erfüllen und möchte Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben.
Am 28. Mai 2016 starb der langjährige ehemalige SPDAbgeordnete Hans-Jochen Fröhner im Alter von 80 Jahren. Geboren wurde Hans-Jochen Fröhner am 11. November 1935 in Berlin. Er beendete seine Schulzeit mit der Mittleren Reife, besuchte im Anschluss eine höhere Wirtschaftsschule. Nach der Schulausbildung absolvierte er eine Lehre als Filmkaufmann und arbeitete bis1960 als Leiter eines Kinos. Ab 1960 war er kaufmännischer Angestellter bei der Bewag.
1961 trat Hans-Jochen Fröhner in die SPD ein. Von 1963 bis 1967 wirkte er als Bürgerdeputierter in der BVV Tempelhof. Im März 1967 wurde er in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Ein Jahr später übernahm Hans-Jochen Fröhner den Kreisvorsitz der SPD Tempelhof. Diese Parteifunktion behielt er bis 1975. Sein Abgeordnetenhausmandat übte Hans-Jochen Fröhner bis 1981 aus, rückte 1984 noch einmal in das Abgeordnetenhaus nach, um 1985 endgültig aus dem Landesparlament auszuscheiden. Im Abgeordnetenhaus war er im Hauptausschuss und in den Ausschüssen für Sicherheit und Ordnung sowie im Sportausschuss tätig.
Hans Jochen Fröhner hat sein politisches Leben der sozialen Gerechtigkeit gewidmet. Wohlstand für alle – dies war auch sein Credo. Wir werden Hans Jochen Fröhner in ehrenvoller Erinnerung behalten.
Ich begrüße insbesondere auf der Besuchertribüne eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Steglitzer Fichtenberg-Oberschule, die heute zu Besuch bei uns ist und sich über die Arbeit des Parlaments informieren möchte. – Herzlich willkommen!
An dieser Stelle darf ich mich ganz besonders auch bei alldenjenigen Mitgliedern des Hauses bedanken, die sich im Rahmen der „It’s your choice“-Schultour als Gesprächspartner für junge Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zur Verfügung stellen. Der Auftakt verlief gestern
Im Namen des Hauses möchte ich Herrn Abgeordneten Oliver Höfinghoff von der Piratenfraktion zum heutigen Geburtstag gratulieren. – Alles Gute, Herr Kollege!
− Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Selbst bei strömendem Regen: 150 000 für eine bessere Verkehrspolitik in Berlin“
− Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema: „Mehr Personal im öffentlichen Dienst, schnellere Sanierung der Schulen, bessere Integration – will der Regierende Bürgermeister, dass alles ganz anders wird als unter Rot-Schwarz?“
− Antrag der Piratenfraktion zum Thema: „Mehr als 100 000 für besseren Radverkehr auf Berlins Straßen. Der Volksentscheid ist nicht zu stoppen. Der Senat bleibt Zaungast.“
Ich lasse nun abstimmen, und zwar zunächst über den Antrag der Fraktion der CDU – Stichwort Sporthauptstadt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen. Gegenstimmen? – Das sind die Oppositionsfraktionen. Ersteres war die Mehrheit. Dann rufe ich das Thema für die Aktuelle Stunde unter dem Tagesordnungspunkt 1 auf, und zwar in Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt 21. Die anderen Anträge auf Aktuelle Stunde haben damit ihre Erledigung gefunden.
Ich darf wieder auf die Ihnen vorliegende Konsensliste sowie das Verzeichnis der Dringlichkeiten hinweisen. Ich gehe davon aus, dass allen eingegangenen Vorgängen die dringliche Behandlung zugebilligt wird. Sollte dies im Einzelfall nicht Ihre Zustimmung finden, bitte ich um entsprechende Mitteilung.
Zudem liegt Ihnen heute die Publikation des Abschlussberichts der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin – Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen“ in Buchform auf Ihren Tischen vor. – Noch einmal an alle Beteiligten herzlichen Dank für das Zustandekommen!
Entschuldigung eines Senatsmitglieds für die heutige Sitzung: Frau Senatorin Yzer ist bis ca. 15 Uhr abwesend.
Ich habe den Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2910 vorab dem Ausschuss für Sport überwiesen und darf Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen.
Für die Besprechung der Aktuellen Stunde und für die Beratung des Tagesordnungspunkts 21 steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung, die auf zwei Redebeiträge aufgeteilt werden kann. Es beginnt die Fraktion der CDU. – Herr Kollege Zeelen, bitte schön, Sie haben das Wort!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ein gutes Signal, das vom Berliner Abgeordnetenhaus heute ausgeht, dass wir die drittletzte Aktuelle Stunde dieser Legislaturperiode der Sportstadt Berlin widmen. Es unterstreicht den Wert des Sports für unsere Gesellschaft und macht deutlich, wie sehr wir die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen in Berliner Sportvereinen, die vielen Trainer und Übungsleiter unserer Stadt, die Arbeit in den Vorständen von 2 300 Vereinen und auch die Leistung der Eltern, die viele Stunden in Hallen und auf Sportplätzen verbringen, damit ihre Kinder Sport treiben können, wertschätzen.
Diese Menschen bereichern unsere Stadt, sie geben ihr ein vielfältiges, ein soziales, ein menschliches Gesicht, und für diese Arbeit sind wir ihnen besonders dankbar.
Natürlich wird die heutige Aktuelle Stunde auch eine Bilanz der Regierungsarbeit der letzten Jahre sein, in denen wir in der großen Koalition die Verantwortung für den Sport getragen haben. Weil wir davon überzeugt sind, dass die Sportmetropole Berlin auf einem guten
[Wolfgang Brauer (LINKE): Glauben Sie wirklich? – Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Wir wollen die Spiele, Herr Zeelen!]
Für uns in der CDU ist die Sportpolitik mit einer zentralen Sichtweise verbunden: Kein Spitzensport ohne Breitensport, keine Breite ohne Spitze! Aus diesem Grund haben wir in dieser Legislaturperiode sportliche Großveranstaltungen nach Berlin geholt. Mit seinen vielfältigen Sportstätten gehört Berlin zweifelsohne zu den nachgefragtesten Orten weltweit: Schwimm-EM 2014, die Europäische Makkabiade, Basketball-Europameisterschaft, die Verleihung des Sportoscars Laureus vor wenigen Wochen. Wir haben sichere Zusagen für das Internationale Deutsche Turnfest, für die Bahnrad-EM und die Leichtathletik-Europameisterschaften. Allein das Finale der Champions League sahen über eine Milliarde Menschen, ein unbezahlbarer Gegenwert an Werbung und ein richtig gutes Investment in unsere Stadt Berlin.
Gerade weil Berlin ein herausragender Gastgeber ist und die Berliner eine besondere Sportbegeisterung haben, ist es so wichtig, dass wir auch nach der schmerzlichen Entscheidung des DOSB,