Als Zweites steht da, Zeiss-Großplanetarium mit einem Schwerpunkt auf Entertainment und Unterhaltung. Ich möchte doch nicht mehr, verehrte Frau Remlinger, als dass dieses Gegensatzpaar von Bildung versus Entertainment und Unterhaltung endlich überwunden wird.
Deshalb endlich, weil es immer noch – auch in diesem Raum, ich bin Kulturpolitiker – genügend Menschen gibt, die meinen, es gebe einen Unterschied zwischen U und E, eine Diskussion, die in der Ästhetik seit den Siebzigerjahren abgeschlossen ist. Nein, man muss die ollen Kamellen, Frau Remlinger, nur um sich zu produzieren, was Sie eben getan haben, Respekt, wirklich nicht andauernd aufwärmen.
Lassen Sie uns an diesem Thema arbeiten! Bitte schön, ich appelliere lediglich an die Programmmacher, die grandiosen Möglichkeiten für 12,8 Millionen Euro – die Summe darf man ruhig noch mal nennen –, die hier für das Zeiss-Großplanetarium in die Hand genommen werden, nicht leichtsinnig zu verspielen, weil vielleicht Jux und Tollerei mehr Publikum bringen. – Vielen herzlichen Dank!
[Beifall bei der LINKEN – Beifall von Andreas Baum (PIRATEN) – Christopher Lauer (PIRATEN): Endlich sagt es mal einer!]
Kollege Brauer! Ich glaube, diese Sorge ist unbegründet. Da hätten Sie sich mal mit dem Kollegen Horn – – Was er plant, sieht alles sehr gut aus, auch aus dem fachlichen Standpunkt heraus.
Kollege Brauer! Sie können sich gern zu einer Frage melden. Ansonsten hat jetzt Herr Delius das Wort.
Eine Scheindiskussion! – Es ist schon gesagt worden, gerade aufgrund der Entwicklung der privaten Raumfahrt, Astronomie und Astrophysik eine kleine und auch große, zumindest in der digitalen Renaissance – – Astronautinnen und Astronauten twittern sich die Finger wund, schicken Bilder aus dem Weltall. Millionen von Menschen verfolgen am Computer, hauptsächlich im Livestream, wie eine Sonde auf einem Asteroiden landen möchte und am Ende auch gelandet ist. Das alles hat ganz viel mit Wissenschaft zu tun, und die Leute wollen eben auch wissen, wie das funktioniert. Da ist es wunderbar, was in den Einrichtungen, die genannt wurden, an Arbeit geleistet wird. Es ist noch besser, wenn es aus diesem Haus und von der Senatsverwaltung für Bildung Unterstützung gibt, das weiterzumachen und diesen kleinen Hype für mehr Wissenschaft und Astronomiebegeisterung, der sich international herausbildet, mitzunehmen.
Insofern bin ich froh, dass es dieses Gesetz gibt. Alles unter einem Dach ist sinnvoll. Das wurde schon gesagt. Es ist auch inhaltlich sinnvoll, das bei der Schulverwaltung anzusetzen. Auf Sie, Frau Senatorin, oder nicht auf Sie kommt in der nächsten Legislaturperiode eine ganze Menge Arbeit zu, weil Sie alles machen müssen. Wenn ich das Gesetz lese, müssen Sie alles machen, die Satzung schreiben, die Mitglieder benennen, das kontrollieren. Daran ist sonst keiner beteiligt. Da würde ich im Bildungsausschuss gerne noch mal nachfragen, wie Sie das ausfüllen wollen.
Was Sie auch machen müssen – um noch einen Punkt zu nennen, der mir im Hinblick auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerade der Archenhold-Sternwarte wichtig ist –, ist, um Akzeptanz zu werben, denn die haben in den Neunzigerjahren schon mal schlechte Erfahrungen mit Ihrem Haus gemacht. Sie können sich noch gut daran erinnern. Das ist ein Punkt, wo es noch Knatsch bei der Zusammenführung gibt. Ansonsten sieht das Konzept ganz gut aus. Um mal meinen geschätzten ehemaligen Astronomieprofessor zu zitieren, Astronomie ist die Wissenschaft des Lichts. Insofern wäre es ganz schön, wenn die Sternwarten und Planetarien in Berlin mit diesem Gesetz und der gemeinsamen Stiftung weiter ins Licht rücken. – Vielen Dank!
Ich bedanke mich auch! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie – federführend – und mitberatend an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten und an den Hauptausschuss empfohlen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Ich eröffne die erste Lesung. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Ich habe den Antrag vorab an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr überwiesen und darf Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen.
Gesetz zu dem Beitritt des Landes Berlin zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Ich eröffne die erste Lesung. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Es wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und an den Hauptausschuss empfohlen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden
Wird hier der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur einfachen Wahl durch Handaufheben. Zur Wahl wird vorgeschlagen der Kollege Abgeordnete Andreas Otto von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Mitglied und Herr Abgeordneter Stefan Ziller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als stellvertretendes Mitglied. Wer die beiden genannten Herrschaften wählen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltung bei den Betroffenen vermute ich mal. Damit einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch für beide Kollegen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 7. April 2016 Drucksache 17/2831
Der Antrag soll heute vertagt werden. Gibt es Widerspruch? – Höre ich nicht. Dann ist das beschlossen.
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 27. April 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 11. Mai 2016 Drucksache 17/2916
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 17/1974 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich gegen Linke und Piraten bei Enthaltung Grüne die Ablehnung. Wer dem Antrag dennoch zustimmen möchte, bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Piraten – ich gebe ein bisschen Zeit –,