Protocol of the Session on May 12, 2016

So, Frau Vogel, bitte schön!

Als gesichert gilt, dass gerade einmal 25 Prozent der Geflüchteten im erwerbsfähigen Alter weiblich sind.

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Es ist festzustellen, dass diese Frauen nur in einem sehr geringfügigen Umfang an den bestehenden Angeboten wie Deutschkursen teilnehmen.

[Zurufe von Hakan Taş (LINKE), Elke Breitenbach (LINKE), Dr. Klaus Lederer (LINKE) und Clara Herrmann (GRÜNE)]

Das bedeutet, dass es genau hier spezifischer Maßnahmen bedarf, um diese Personengruppe gezielt anzusprechen.

[Dirk Behrendt (GRÜNE): Wo ist Ihr Anstand?]

Auch ohne Ihren Antrag wird bereits gehandelt.

[Heiko Herberg (PIRATEN): Frau Vogel! Treten Sie nächste Woche wieder mit der NPD zusammen auf?]

Nein, nächste Woche nicht, in 14 Tagen!.

Bitte weiterreden, Frau Kollegin!

[Oliver Höfinghoff (PIRATEN): Bald treten Sie wieder zusammen mit der NPD auf!]

Ich trete nicht mit der NPD gemeinsam auf, aber wenn Sie die Demonstration der Bürger meinen – –

[Hakan Taş (LINKE): Sie treten gemeinsam mit Rechtspopulisten auf! – Weitere Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Wenn das jetzt so weitergeht, unterbreche ich die Sitzung.

Das ist doch abartig.

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Ich bitte jetzt, verbal abzurüsten. Es ist, glaube ich, klar geworden.

[Zurufe von Dirk Behrendt (GRÜNE), Clara Herrmann (GRÜNE) – Weitere Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Herr Dr. Behrendt! Ein letztes Mal, ansonsten gibt es eine Verwarnung.

[Benedikt Lux (GRÜNE): Frau Vogel läuft mit Nazis!]

So geht es wirklich nicht. – Bitte, Frau Kollegin!

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Ich glaube, ich habe mich klar und deutlich ausgedrückt! Die Kollegin Vogel hat jetzt das Wort.

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Danach können Sie reden. Sie lässt keine Zwischenfragen zu. Ich habe alles notiert.

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Auch ohne Ihren Antrag wird bereits gehandelt. Schon ein Blick in den Haushalt zeigt, dass bereits mehr Mittel für Frauenprojekte eingesetzt wurden.

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Sie können sich hinterher im Wege einer Zwischenbemerkung melden, aber jetzt redet die Kollegin Vogel.

[Oliver Höfinghoff (PIRATEN): Das kann sie ja tun!]

Ich glaube, Sie haben irgendwie ein eigenartiges Verständnis von Demokratie und Parlamentariern, oder?

[Laute Protestrufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Ist es Ihre Art und Weise, einen hier in Grund und Boden zu reden?

[Canan Bayram (GRÜNE): Sie haben das Recht zu reden! – Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Es ist doch völliger Unsinn!

Kollege Höfinghoff! Das gilt auch für Sie! Niederbrüllen ist keine Art und Weise!

Das sehe ich ebenso.

[Oliver Höfinghoff (PIRATEN): Ich brülle hier niemand nieder!]

Doch, Sie brüllen!

[Oliver Höfinghoff (PIRATEN): Frau Vogel hat das Mikrofon!]

Natürlich machen sie das!

[Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Ich bitte, dass das, was ich dem Kollegen Dr. Behrendt gesagt habe, auch für Sie gilt.

[Benedikt Lux (GRÜNE): Hier laufen Leute mit Nazis! – Zuruf von Clara Herrmann (GRÜNE)]

Ich habe genau das gleiche Recht auf Meinungsfreiheit wie jeder andere auch.

[Zuruf von den GRÜNEN: Ja, wir auch!]

Es ist mein gutes Recht, an einer Demonstration teilzunehmen. Bei diesem Recht werde ich auch bleiben. Das lasse ich mir von Ihnen nicht verbieten.

[Beifall bei der CDU – Oliver Höfinghoff (PIRATEN): Auf welcher Liste treten Sie im September an? – Benedikt Lux (GRÜNE): Steigbügelhalter! – Zuruf von Clara Herrmann (GRÜNE) – Weitere Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Frau Kollegin Herrmann! Das Gleiche gilt auch für Sie. Sie können sich zu einer Zwischenbemerkung melden, aber niederbrüllen ist kein Stil eines Parlaments. Das lasse ich nicht zu.

[Beifall bei der CDU – Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]