Protocol of the Session on June 25, 2015

an StadtUm und Haupt

b) Grundwassermanagement für Berlin – Pilotprojekte Drainagekataster

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2347

an StadtUm und Haupt

c) Grundwassermanagement für Berlin – alternative Nutzung von Grundwasser

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2348

an StadtUm und Haupt

Lfd. Nr. 38:

Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-92VE

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2337

an BauVerk und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nrn. 3.1 und 3.2:

Priorität der Fraktion der SPD und Priorität der Fraktion der CDU

Tagesordnungspunkt 16

Berliner Jugendberufsagenturen für Jugendliche mit Behinderung öffnen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 4. Juni 2015 Drucksache 17/2312

zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2019

Der Senat wird aufgefordert, bei der Umsetzung der geplanten Jugendberufsagenturen darauf zu achten, dass die verbindlichen Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention berücksichtigt werden.

So ist auch die Zielgruppe der arbeitssuchenden jugendlichen Rehabilitanden und Schwerbehinderten bei der Konzeption der Jugendberufsagenturen mit zu berücksichtigen.

Zu lfd. Nr. 21 B:

Präsenztag verpflichtend als Fortbildungstag festlegen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 4. Juni 2015 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. Juni 2015 Drucksache 17/2313 NEU

zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/1967

Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, ab dem Schuljahr 2015/16 einen der neu eingeführten Präsenztage verbindlich als Tag für Fortbildung für alle Berliner Lehrerinnen und Lehrer festzulegen.

Zu lfd. Nr. 21 A:

Nr. 3/2015 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. Juni 2015 Drucksache 17/2364

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuordnung der nachfolgend genannten Grundstücke bzw. Teilflächen zum SILB mit Wirkung vom 01.01.2015 zu:

Lfd.

Liegenschaft Bezirk

Berlin

Gemarkung Flur Flur- stück

Grundstücks-

fläche in m²

1. Colomierstr. 2 A Steglitz

Zehlendorf

Wannsee 7 110 541

2. Trebbiner Str. 8,9 Friedrichshain

Kreuzberg

Kreuzberg 6 3393 Teilfläche ca.

5.289

3. Möckernstr. 42, 44 Friedrichshain

Kreuzberg

Kreuzberg 6 3348 Teilfläche ca. 135

4. Bussardsteig/ Käuzchensteig

Steglitz

Zehlendorf