Des Weiteren ist in der Pflege der Einsatz von Verwandten, Freunden und engagierten freiwilligen Helfern besonders wichtig. Gerade der auf Zuwendung und Assistenz angewiesene Mensch ist im besonderen Maß auf ein
soziales Netzwerk angewiesen. Wenn aber in der politischen Diskussion darauf abgehoben wird, dass doch jeder pflegen könne, zielt das allein auf das Sparpotenzial, das die Verrichtung von Pflegedienstleistungen durch ein freiwilliges soziales Netzwerk hat. Das gilt insbesondere, solange die Pflege im häuslichen Umfeld billiger ist als eine Heimunterbringung. Andernfalls geht es flugs ab ins Heim. Das Wohl des Patienten wird bei dieser Diskussion geflissentlich übersehen oder umgedeutet: Oma will doch nicht ins Heim! Wenn Oma aber dement ist, geht es auch darum, wie sie fachgerecht versorgt werden kann. Angehörige sind mit Demenz in der Regel überfordert. Hier ist eine 24-Stunden-Fachbetreuung erforderlich. Es wird auch übersehen, dass gerade in der Heimpflege ein freiwilliges soziales Netzwerk besonders wichtig ist. Die Unterbringung von Pflegebedürftigen weitab ihrer sozialen Netzwerke im europäischen Ausland ist abzulehnen.
Jeder Mensch hat Anspruch auf die Assistenz, die er braucht, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Dieser Anspruch ist allein mit freiwilligem Engagement seines sozialen Umfelds nicht zu verwirklichen. Die Etablierung der Pflegewissenschaft an den deutschen Hochschulen muss verstärkt gefördert werden. Das bedeutet nicht, dass eine Akademisierung der Pflegeausbildung erfolgen soll. Jede gute praktische Berufsausbildung im Gesundheitswesen bedarf aber einer soliden wissenschaftlichen Grundlage. Das bestehende Ausbildungssystem mit seinen verschiedenen Traditionen ist nicht grundsätzlich schlecht. Es bedarf aber einer generalisierten, öffentlichrechtlich finanzierten Pflegeausbildung in Modulen gemäß dem Konzept für Pflegeberufe des Deutschen Pflegerats. Der Zugang zur Berufsausbildung ist insbesondere auch erfahrenen Pflegehilfskräften zu ermöglichen. Kurzfristige Umschulungsmaßnahmen, wie sie das Jobcenter gern für Langzeitarbeitslose organisiert, sind abzulehnen. Es wäre allerdings wünschenswert, dass das Jobcenter auch vollwertige Berufsausbildungen voll umfänglich fördert.
Um die Pflege wieder in den Mittelpunkt des Gesundheitswesens zu rücken, sind die flächendeckende Einrichtung von Pflegefachpraxen als Anlaufstelle und zur Beratung für die Bevölkerung im Sinne des Patientencoachings und die Einführung präventiver Pflegebedarfshausbesuche nach skandinavischem Modell erforderlich. Dazu gehören die Niederlassungsfreiheit für den Heilberuf der selbstständigen Fachpflegeperson mit Vertragszulassung bei einer Krankenkasse in Anlehnung an das angelsächsische Modell der „Primary Nurse“, die Erweiterung der Verantwortungsbereiche der Fachpflege wie zum Beispiel auf die Verordnung der Pflegehilfsmittel, von Verbandsmitteln oder Heilsalben und die selbstständige Ausübung von Heilkunde von dazu ausgebildeten Pflegefachkräften nach dem Modell des § 63, SGB V.
Die Pflegeprozesssteuerung erhebt tatsächliche und latente Probleme und Ressourcen, meist im täglichen Kontakt
mit den Betroffenen, auch den Angehörigen mit ausreichend Zeit und Sachverstand. Sie stärkt und fördert die Selbstbestimmung des Patienten durch Beratung, Aufklärung, Erklärung und Empathie. Sie ist dem Ethikkodex des „International Council of Nurses“ verpflichtet. Das Modell der „Primary Nurse“ steht Pate für dieses Konzept, aber im Gegensatz zum angelsächsischen Modell der „public health“ als „managed care“ ist das Modell der Bezugspflege im evidenzbasierten Pflegeprozess besser geeignet, die individuellen Bedürfnisse aller Betroffenen zu erkennen und in Bezug auf Gesundheitserhaltung und Wohlbefinden angemessen und zielführend zu arbeiten.
Auf Bundesebene ist eine umfassende Reform der Pflegeversicherung erforderlich. Die wichtigsten Punkte sind die von der Krankenkasse unabhängige Neudefinition der Pflegebedürftigkeit durch die Fachpflege, die Abschaffung der Minutenpflege und der Pflegestufen.
Zum Schluss: Das bisschen Pflege wird uns allen gewaltig auf die Füße fallen – spätestens dann, wenn wir selbst darauf angewiesen sind. Wer nicht über die finanziellen Mittel verfügt, um sich die notwendige fachliche Hilfe zu leisten, wird als lästiger Kostenfaktor weggespart. Es gibt zwar viele gute Ansätze – von einigen habe ich gerade gesprochen –, um dieses Szenario abzuwenden. Es sollte uns allen klar sein, dass sich der Pflegenotstand mit Imagekampagnen oder sogenannten Billiglöhnern vom Jobcenter nicht lösen lässt. Insofern kann ich vom Senat nur erwarten, dass da in Zukunft noch mehr kommt als bisher vorgelegt. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Albers! Ich hatte den Eindruck, dass Sie zwar die Ernsthaftigkeit für das Thema Pflege einfordern, aber hier nur mit Klamauk reagieren, und gleichzeitig völlig außer Acht lassen, was in den letzten Monaten für die Pflege in Berlin erreicht wurde. Vielleicht wäre es sinnvoller, nicht nur immer das Wahlprogramm der CDU zu lesen,
sondern auch das, was für die Pflege erreicht wurde. – Herr Kollege! Höre Sie doch den Satz zu Ende! Gleich zu klatschen und Klamauk zu machen, macht nicht viel Sinn. Wir haben das jetzt schon einige Male von Ihnen gehört. Es ist auch ganz nett, es einmal zu hören, aber es wird den Problemlagen und Lösungskompetenzen, die
Wir alle wünschen uns ein langes, gesundes Leben. Im Alltag weichen wir aber den Problemen, die damit verbunden sind, oft aus. Das Älterwerden blenden wir aus. Die Frage nach einem hohen Alter wird immer so beantwortet: Wir wollen das alle erleben. – Aber letztlich sind damit doch Ängste und Sorgen verbunden.
Heute leben in Berlin 663 000 Menschen, die über 65 Jahre alt sind. Im Jahr 2030 werden es rund 858 000 Menschen sein. Das heißt, ihr Anteil an der Bevölkerung steigt von heute 19 auf 23 Prozent. Diese Zahlen sind kein Ausdruck von großen Problemen, sondern eigentlich eine schöne und positive Entwicklung. Wir werden gesund älter. Das ist ein großer Menschheitstraum, der in Erfüllung geht und dem man nicht nur mit Problemen und Ängsten begegnen soll, sondern auch mit einer positiven Auffassung.
Wir gewinnen an gesunden Lebensjahren. Vor einigen Wochen haben wir die neuesten Zahlen für Berlin vorgestellt. Demnach liegt die mittlere Lebenserwartung für Männer in Berlin jetzt bei 77,6 Jahren. Sie haben in den zurückliegenden 10 Jahren 2 Jahre Lebenszeit gewonnen, davon 1,5 ohne Pflegebedürftigkeit. Bei Frauen liegt die mittlere Lebenserwartung heute bei 82,6 Jahren. Auch sie haben ohne Pflegebedürftigkeit statistisch ein Jahr dazugewonnen, trotz ihres Vorsprungs gegenüber den Männern. Gleichzeitig steigt aber auch – und das ist das Thema der heutigen Aktuellen Stunde – die Wahrscheinlichkeit für Pflegebedürftigkeit. Wir gehen davon aus, dass im Jahr 2030 170 000 pflegebedürftige Menschen hier leben. Das ist ein Zuwachs von 55 Prozent.
Kollegin Radziwill hat es erwähnt: Rund die Hälfte der pflegebedürftigen Menschen in unserer Stadt wird von Angehörigen gepflegt. Die Angehörigen von über 50 000 Personen erbringen täglich eine Leistung von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Es ist unsere Aufgabe, sie dabei noch besser zu unterstützen.
Hierfür gilt es zunächst, die vielen Fragen, die mit dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit und der Betreuung einhergehen, zu beantworten. Zu diesem Zweck haben wir das kieznahe Angebot der Pflegestützpunkte aufgebaut. Sowohl die Pflegebedürftigen selbst als auch ihre Angehörigen können sich dort kostenlos, qualifiziert und wohnortnah zu allen Pflegethemen beraten lassen – auf Wunsch auch in den eigenen vier Wänden. Dieses Angebot wird schrittweise ausgebaut. In diesem Jahr wurde bereits der 28. Stützpunkt in Berlin eröffnet.
Wir haben mit der Fachstelle für pflegende Angehörige einen Anlaufpunkt geschaffen, der Maßnahmen fördert und koordiniert, um pflegende Angehörige zu entlasten. An dieser Stelle möchte ich auch erwähnen, dass es uns ein wirkliches Anliegen ist, die Leistung der pflegenden Angehörigen stärker zu würdigen. Das geschieht zum Beispiel im Rahmen der Woche der pflegenden Angehörigen. Das wurde von dieser Koalition verabredet und eingeführt. Seit dem Jahr 2012 wird sie nun bereits zum zweiten Mal organisiert. Diese Woche der pflegenden Angehörigen ist zudem als Forum für den gegenseitigen Austausch wichtig und zur gemeinsamen Ideenfindung für die Verbesserung der Angebotsstruktur.
Wir haben zusätzliche Haushaltsmittel für die Ausstattung der Kontaktstellen für Pflegeengagement eingestellt, 400 000 Euro für pflegeflankierende Ehrenamts- und Selbsthilfestrukturen. Dadurch kann die Nachbarschaftshilfe in der Pflege gestärkt werden. Kollege Krüger ist darauf sehr ausdrücklich eingegangen.
Auch im Bereich der alternativen Wohnformen sind wir in Berlin auf einem guten Weg. Kein anderes Bundesland hat so viele Pflege-WGs wie Berlin. Derzeit haben wir rund 550 Pflegewohngemeinschaften mit etwa 4 000 Pflegebedürftigen, weil man eben möglichst lange und selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden alt werden will. Aber wenn das nicht mehr geht, dann ist die Pflege-WG eine gute Alternative, wenn man keine Angehörigen mehr hat und trotzdem in den eigenen vier Wänden und nicht in einem Heim gepflegt werden will.
Sie wollen Pflegewohngemeinschaften stärken, Herr Czaja. Das begrüße ich sehr. Aber wann werden Sie denn die Rahmenvereinbarung ändern, damit es nicht mehr möglich ist, dass in einer Pflege-WG ein Pflegedienst genauso viel Geld bekommt, wenn er eine Person pro Schicht einsetzt wie wenn er drei Personen einsetzt? Beide Male bekommt er 100 Euro aus der Tagespauschale.
Das ist ein wichtiges Thema für uns, Kollege Birk. Wir – ich und die Koalition – sind der Auffassung, dass wir nicht nur im ambulanten und stationären Bereich, sondern auch für die Pflege-WGs feste Qualitäts- und Personalvorgaben benötigen. Deswegen hat Berlin mehr Bundesratsinitiativen als jedes andere Bundesland unterstützt, um im Pflegeneuausrichtungsgesetz gerade für die Pflege-WGs solche Pflichtvorgaben einzuführen. Wir haben uns dabei nicht durchsetzen können, weil wir bei den Pflege-WGs eine Vorreiterrolle einnehmen und andere Bundesländer damit noch nicht so viele Erfahrungen haben wie wir. Aber wir bringen diese Dinge immer wieder ein. In wenigen Tagen findet in Berlin eine Sonderkonferenz der Gesundheits- und Sozialminister zum Thema Pflege statt. Da werden diese Initiativen auch wieder eine Rolle spielen, weil sie aus Berliner Sicht von besonderer Bedeutung sind. Sie kennen die Bundesratsinitiativen, die Berlin unterstützt hat gut.
Es gibt aber positive Entwicklungen für die Pflege-WGs, Herr Birk. 2 500 pro Person bis maximal 10 000 Euro pro Wohngruppe werden jetzt für die Einrichtung von betreuten Wohngruppen gefördert. Auch für den barrierefreien Umbau von Wohnungen für Demenzkranke gibt es bis zu 2 557 Euro pro Maßnahme durch die Pflegekasse. Pflegende Angehörige und professionell Pflegende im ambulanten Bereich eint, dass sie in ihrem Pflegealltag oft mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert sind. Die Rahmenbedingungen der ambulanten Pflege sind eben komplex. Pflegedienste müssen unterschiedliche Vertragsbedingungen erfüllen, mit den Pflegekassen, den Krankenkassen und dem Sozialhilfeträger. Es gibt keinen Personalschlüssel. Das ist eines der wesentlichen Probleme.
Die notwendigen Leistungen lassen sich nur aus vielen Bausteinen zusammensetzen, und je nach Kostenträger sind unterschiedliche Regelungen bei der Beantragung zu beachten. Und die Pflegenden müssen sich auf die Bedingungen in den Wohnungen einlassen. Meist sind sie mit dem Pflegebedürftigen allein. Sie können nicht auf kollegiale Unterstützung zurückgreifen. Beispielsweise ist das Bad nicht barrierearm, es fehlt ein Pflegebett oder ein Wannenlifter. Wichtige Hilfsmittel muss sich der Pflegebedürftige meist selbst organisieren, und er ist mit dem formalen Aufwand oft überfordert. So dauert es meist lange – manchmal zu lange –, bis das richtige Pflegebett oder der richtige Rollstuhl organisiert sind. Hierin liegt eben auch ein wichtiger Unterschied zur stationären Pflege, wo die Hilfsmittel meist vorhanden sind, sodass der Pflegebedürftige vom ersten Tag an mit den richtigen Hilfsmitteln betreut wird. Aber es bleibt dabei: Die meisten betroffenen Bürger möchten zu Hause gepflegt werden. Und die gute Nachricht ist: Das ist in Berlin auch
möglich. 75 Prozent werden in den eigenen vier Wänden gepflegt. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Deshalb ist die Pflege im ambulanten Bereich ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit. Auch der Bund sieht hier Handlungsbedarf. Bundesminister Gröhe hat angekündigt, im kommend en Jahr die Leistungen im ambulanten Pflegebereich der Unterbringung im stationären Bereich anzupassen. Das ist der richtige Weg.
Berlin ist dabei Taktgeber. Berlin ist Vorreiter. Wir haben vor Kurzem mit den Anbieterverbänden und den Pflegekassen eine spürbare Vergütungssteigerung erreicht, und das übrigens, Herr Albers, nach langer Zeit Rot-Rot, wo diese nicht verabredet wurde. Ab April sind es nun vier – real drei – Prozent. Das kommt den 20 000 Menschen, die in der ambulanten Pflege tätig sind, direkt zugute. Das ist ein klares Signal der Wertschätzung.
Diese Wertschätzung muss sich auch bei der Ausbildung zeigen. Deswegen haben wir erstmalig verabredet, dass für Praxisanleiter von Nachwuchskräften auch freie Zeiten zur Verfügung stehen. Das ist in den vergangenen Jahren nicht gelungen. Zweieinhalb Stunden pro Schüler und Woche sollen ab dem Jahr 2015 – analog zum stationären Bereich – für die Ausbildung freigestellt werden. Wir haben im vergangenen Jahr durch die Einführung des Investitionskostenzuschlags in der ambulanten Pflege eine spürbare Verbesserung erreicht. – Auch das hat es 10 Jahre unter Rot-Rot nicht gegeben. – Damit können die Investitionskosten für die Ausstattung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgerechnet werden. All diese Maßnahmen helfen, die Arbeitsbedingungen schrittweise zu verbessern, aber wir bleiben natürlich nicht stehen. Auch bei den Vergütungsverhandlungen für 2015 wird es weiter darum gehen, die ambulante Pflege zu stärken.
Die bewusste Schwerpunktsetzung in meinen Ausführungen auf die ambulante Pflege bedeutet nicht, dass wir den stationären Bereich vernachlässigen und aus dem Blick verlieren. Ganz und gar nicht! Beide Säulen, die ambulante wie die stationäre Pflege, verdienen und erhalten unsere gleiche Aufmerksamkeit.
Abschließend möchte ich auf den entscheidenden Faktor beim Thema Pflege eingehen, nämlich auf diejenigen, die in der Pflege die Leistungen erbringen. Ohne die pflegenden Angehörigen, die momentan noch mehr als 50 Prozent der Leistungen erbringen, und die professionell in der Altenpflege Tätigen, ist ein gepflegtes Älterwerden nicht möglich. Dies sollten wir uns immer wieder vor Augen führen. Deswegen ist neben den inhaltlichen Schwerpunkten auch die höhere Wertschätzung von Bedeutung. Dies ist der Grund, weshalb wir eine Altenpflegekampagne in Berlin unter dem Motto „Gepflegt in die Zukunft“ gestartet haben. Mit dieser Kampagne wollen wir uns dem Thema Älterwerden mit einem Augenzwinkern positiv nähern. Ich danke der Kollegin Radziwill,
Wir sind dankbar, dass hierfür Prominente zur Verfügung stehen. Im Übrigen Pro Bono, die dafür keinen Cent genommen haben, weil sie mit uns gemeinsam dafür werben wollen, dass es ein stärkeres Verständnis, eine höhere Aufmerksamkeit für den Altenpflegeberuf gibt. Ja, wir hoffen, dass wir im Bund endlich eine Einigung hinbekommen, damit es ein gemeinsames Pflegeberufegesetz gibt. Wir wollen die generalistische Ausbildung aus Berlin. Unsere Kampagne flankiert nur die vielen Initiativen der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensiven des Bundes, die Berlin mitunterzeichnet hat. Die Sondersitzung der Gesundheits- und Sozialminister in Berlin zum Thema Pflege macht deutlich, welches Augenmerk wir darauf richten.
Berlin wächst und Berlin wird älter. Beides passt gut zusammen, denn Themen wie Barrierefreiheit und Altersgerechtigkeit lassen sich unter den Bedingungen einer wachsenden Stadt viel besser umsetzen als in einer schrumpfenden. Barrierefreier ÖPNV ist mit steigenden Zahlen der Nutzer besser realisierbar als beim Wegfall von Bus- und Bahnlinien. Barrierefreie und alters- sowie pflegegerechte Wohnungen lassen sich beim Neubau leichter realisieren als im Fall von Rückbau von Wohnsubstanz. Ich bin Kollegen Müller dankbar, dass er diese Fragen bei all den Erörterungen zum Thema wachsende Stadt nicht aus den Augen verliert. Ich weiß, dass er sich darum ganz intensiv kümmert, weil Fragen von Altersgerechtigkeit und Behindertenfreundlichkeit wichtig sind. Wir haben die große Chance, diese Aufgaben in der wachsenden Stadt gleich mit zu lösen. Das ist einfacher als in schrumpfenden Regionen. Ich freue mich, dass er sich dieses Themas immer und immer wieder annimmt.
Ich möchte an dieser Stelle allen Partnern danken, die für eine gute Pflege Verantwortung übernommen haben. Ob im Pflegeberuf, bei den Pflegekassen, in den Pflegestützpunkten oder der Verwaltung, wir danken mit Respekt für diese tagtägliche Arbeit. Sich dieser Herausforderung zu stellen, ist eine Aufgabe mit Sinn und Zukunft. Machen wir uns bewusst: Wenn Berlin altert, dann sind wir diejenigen, die altern. Deshalb brauchen wir in Zukunft alle mehr Pflege. Dafür müssen wir die Weichen jetzt stellen. Deshalb bitten wir darum, dass diese Initiativen und Aktionen, die wir in Berlin starten, die inhaltlichen, aber auch die Zeichen der Wertschätzung, von allen unterstützt werden, damit wir gemeinsam gepflegt in die Zukunft kommen. – Herzlichen Dank!
Vielen Dank, Herr Senator! – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden.