Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 1/4086 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich gegen die CDU bei Enthaltung der FDP die Annahme in neuer Fassung. Wer dem Antrag im Wortlaut der Beschlussempfehlung Drucksache 16/4295 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Grünen, die fraktionslosen Kollegen. Die Gegenprobe! – Das ist die CDU. Enthaltungen? – Das ist die FDP. Damit ist die Drucksache 16/4086 angenommen.
Entwürfe von Bauleitplänen im Internet veröffentlichen und Stellungnahmen über das Internet ermöglichen
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 16/3302 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Grünen, die CDUFraktion, die FDP-Fraktion und die fraktionslosen Kollegen. Das müsste dann einstimmig sein und ist somit angenommen.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 16/3570 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP die Ablehnung auch mit Änderungen. Wer dem Antrag dennoch zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, die Grüne, die FDP-Fraktion sowie die fraktionslosen Kollegen. Die Gegenprobe! – Das sind die Koalitionsfraktionen. Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Planungsqualität für das Entrée der Hauptstadt I: Nutzungsvielfalt und gute Gestaltung für das Umfeld des Hauptbahnhofs schaffen
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 16/3690 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich gegen die Grünen die Ablehnung auch mit Änderung. Wer dem Antrag dennoch zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen? – Das ist die Fraktion der Grünen. Gegenprobe! – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der CDU, die Fraktion der FDP und die fraktionslosen Kollegen. Damit ist die Drucksache 16/3690 abgelehnt.
Wieder mehr Qualität bei der Ausführung der Straßensanierungsarbeiten nach Aufgrabungen durch Versorgungsunternehmen!
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zum Antrag Drucksache 16/3981 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich gegen die CDU und die Grünen bei Enthaltung der FDP
die Ablehnung auch mit Änderung. Wer dem Antrag dennoch zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, die Fraktion der Grünen. Die Gegenprobe! – Das sind die Koalitionsfraktionen und die fraktionslosen Kollegen. Die Enthaltungen – kommen von der FDP-Fraktion. Damit ist die Drucksache 16/3981 abgelehnt.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig bei Enthaltung der CDU zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nummer 9 aus 2009 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der Grünen, die Fraktion der FDP sowie die fraktionslosen Kollegen. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das ist die CDU-Fraktion. Damit wurde der Vorlage zugestimmt.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig bei Enthaltung der CDU zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nummer 16 aus 2011 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der Grünen, die Fraktion der FDP sowie die fraktionslosen Kollegen. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das ist die CDU-Fraktion. Damit ist auch diesem Vermögensgeschäft zugestimmt worden.
Weiterentwicklung des Adressraums Internet – Unterstützung der Einführung der Top-Level-Domain „berlin“