In diesem Zusammenhang ist auch die vollständige oder teilweise Abdeckung der Avus im Bereich der Troglage anzustreben.
Der Senat wird zudem aufgefordert zu prüfen, ob im Abschnitt zwischen dem Kreuz Zehlendorf und der Anschlussstelle Spanische Allee in den Kurvenbereichen die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung notwendig sein könnte und rechtssicher umsetzbar wäre. Auch die Lärmbelastungen durch die Sanierungsarbeiten und die damit verbundenen Verkehrsumlenkungen selbst sind möglichst gering zu halten.
Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin) und des Landschaftsprogramms einschl. Artenschutzprogramm (LaPro) für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
I. Das Abgeordnetenhaus stimmt der vom Senat am 12. April 2011 beschlossenen Änderung des Berliner Flächennutzungsplans sowie des Berliner Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm im Teilbereich Flughafen Tegel (Reinickendorf) zu.
1. Änderungsblatt FNP einschl. Begründung, Umweltbericht, Stellungnahme und Legende sowie Strukturkonzept
II. Das Abgeordnetenhaus stimmt den „Stellungnahmen zu den nicht berücksichtigten Anregungen“ zum FNP und zum LaPro zu, die Bestandteil der Anlage 1 und 2 zur Drucksache 16/4066 sind.
Der Senat wird aufgefordert, die erforderlichen Voraussetzungen für eine kontinuierliche Fortsetzung des „Berliner Programms zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre“ für die Jahre 2012 bis 2015 zu schaffen. Die Hochschulen benötigen noch im Sommersemester 2011 Planungssicherheit für die Entwicklung von Maßnahmen zur Überwindung bestehender struktureller Hemmnisse bei der Erreichung von Chancengleichheit für Frauen an den Hochschulen und zur Erhöhung der Zahl von Frauen in Führungspositionen an den Hochschulen.
Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 17. Mai 2011 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans X-187 Drucksache 16/4136 zu.
Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 17. Mai 2011 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans XV-53a-1 Drucksache 16/4138 zu.
Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 17. Mai 2011 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans XV- 55a-1 Drucksache 16/4141 zu.
Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 24. Mai 2011 vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans I-218 Drucksache 16/4171 zu.
Dem Verkauf des 1 032 m² großen Grundstücks BerlinMitte, Brüderstr. 13 zu den Bedingungen des Kaufvertragsentwurfes vom 5. Mai 2011 wird zugestimmt.
Der Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportstätte am Weißen See, Berliner Allee 127 im Bezirk Pankow, mit dem Ziel der Veräußerung und städtebaulichen Neuordnung wird zugestimmt.
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportflächen auf dem ehemaligen Schulstandort Anne-Frank-Str. 6 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zwecks Veräußerung für Wohnungsbau
Der Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportflächen auf dem ehemaligen Schulstandort AnneFrank-Str. 6 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zwecks Veräußerung für Wohnungsbau wird zugestimmt.
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Lichtenhainer Str. 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf, zwecks Vergabe in Erbpacht an einen privaten Schulträgerverein
Der Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Lichtenhainer Str. 2 im Bezirk MarzahnHellersdorf, Ortsteil Hellersdorf, zwecks Vergabe in Erbpacht an einen privaten Schulträgerverein wird zugestimmt.
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Sybelstr. 20-21 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg, zwecks Umnutzung als schulischen Multifunktionsraum
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Eberswalder Str. 10 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, zugunsten kultureller Zwecke
Der Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Eberswalder Str. 10 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, zugunsten kultureller Zwecke wird zugestimmt.