Wohnungsmarkt sozial gestalten (IV): Vorkaufsrechte und Abwendungsvereinbarungen in Erhaltungs- und Sanierungsgebieten anwenden
Antrag der Grünen Drs 16/4081
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Maßnahmen des Landes zur Stärkung Berlins als Innovationsstandort durch die Unterstützung bei der Bewertung von Neuheiten, dem Schutzrechterwerb und der Schutzrechtsverwertung
Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/4071 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/4048
einstimmig bei Enthaltung CDU, Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Beschäftigungsfaktor älterer Arbeitnehmer in Berlin stärken!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/4082 Antrag der FDP Drs 16/3824
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 24 a: Beschlussempfehlung
Menschen in Kaulsdorfer und Mahlsdorfer Siedlungsgebieten vor steigendem Grundwasser schützen – Grundwasserregulierung nachhaltig sicherstellen!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4098 Antrag der CDU Drs 16/3937
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung
Menschen im Rudower Blumenviertel vor steigendem Grundwasser schützen – Grundwasserregulierung voll ausnutzen!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4099 Antrag der CDU Drs 16/3889
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Ökologischen Vorteil der Energiesparlampen nicht gefährden
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4101 Antrag der Grünen Drs 16/3518
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (I)!
Antrag der CDU Drs 16/4089
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (II)!
Antrag der CDU Drs 16/4090
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (III)!
Antrag der CDU Drs 16/4091
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (IV)!
Antrag der CDU Drs 16/4092
Lfd. Nr. 31: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin) und des Landschaftsprogramms einschl. Artenschutzprogramm (LaPro) für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4066
vorab an StadtVerk (f), WiTechFrau und Haupt
Lfd. Nr. 32: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportflächen auf dem ehemaligen Schulstandort Anne-Frank-Str. 6 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zwecks Veräußerung für Wohnungsbau
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4075
an Sport (f), StadtVerk und Haupt
Lfd. Nr. 34: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Lichtenhainer Str. 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf, zwecks Vergabe in Erbpacht an einen privaten Schulträgerverein
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4096