Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Es wird die Überweisung beider Anträge an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Kommunikations- und Informationstechnik vorgeschlagen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Es wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie vorgeschlagen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 38 war Priorität der Fraktion der FDP unter TOP 4.5. Die Tagesordnungspunkte 39 bis 44 stehen auf der Konsensliste.
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Es wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Kommunikations- und Informationstechnik
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Sitzung. Die nächste, die 82. Sitzung, findet am Donnerstag, dem 12. Mai 2011 um 13.00 Uhr statt. – Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen schöne Osterferien.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz über die Anerkennung der Schulen des Gesundheitswesens (Gesundheitsschulanerkennungsgesetz – GesSchulAnerkG)
Rahmenkonzept zur Entwicklung von Familienzentren in Berlin strukturell öffnen und inhaltlich ausbauen!
Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit – für eine Bundesratsinitiative zur Zusammenführung passiver Transferleistungen des Arbeitslosengeldes II und aktiver Leistung im Rechtskreis des SGB II („Kapitalisierung“) und zur Entlastung der Kommunen