Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Studienbedingungen an den Berliner Hochschulen verbessern – Drittmittel zur Verbesserung der Betreuungsrelation!
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 16/3668 Antrag der FDP Drs 16/3280
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Solidarität im Bildungsstreik – Studierbarkeit gewährleisten
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 16/3669 Entschließungsantrag der CDU Drs 16/3669
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen
über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirke
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3672 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3582
einstimmig bei Enthaltung CDU, Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Auswahl und Qualifizierung von Aufsichtsräten in Landesbeteiligungen professionalisieren!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3673 Antrag der FDP Drs 16/3320
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Sorgen der Beamten bei individueller Kennzeichnung ernst nehmen (II) – Beförderung auf Widerruf während eines Disziplinarverfahrens ermöglichen!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3676 Antrag der FDP Drs 16/3604
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Historische Information auf Schwanenwerder
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/3680 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3465
einstimmig bei Enthaltung CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 23: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Fünfter Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/3664
Entlastung der Straßen vom Güterverkehr – Schienenlogistikkonzepte für die Berliner Gewerbegebiete entwickeln
Antrag der Grünen Drs 16/3679
Perspektiven für alle Abiturienten 2011 und 2012 schaffen
Antrag der CDU Drs 16/3685
Umgehend Kitaplatzbedarfsplanung vorlegen
Antrag der CDU Drs 16/3686
Planungsqualität für das Entrée der Hauptstadt I: Nutzungsvielfalt und gute Gestaltung für das Umfeld des Hauptbahnhofs schaffen
Antrag der Grünen Drs 16/3690
Planungsqualität für das Entrée der Hauptstadt II: angemessene Verkehrserschließung für den Hauptbahnhof schaffen
Antrag der Grünen Drs 16/3691