Protocol of the Session on November 11, 2010

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3568 Antrag der CDU Drs 16/3067

einstimmig mit neuer Überschrift, neuem Berichtsdatum „31. 3. 2011“ und weiteren Änderungen angenommen

Lfd. Nr. 24: Antrag

50. Jahrestag des Mauerbaus – Mauerweg fertigstellen

Antrag der Grünen Drs 16/3570

an StadtVerk

Lfd. Nr. 25: Antrag

Masterplan zur Weiterentwicklung des Kulturforums aktualisieren

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3587

an StadtVerk (f) und Kult

Lfd. Nr. 26: Antrag

Einbindung der Heidekrautbahn über Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen beschleunigen

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3588

an StadtVerk und Haupt

Lfd. Nr. 27: Antrag

Dem drohenden Fachkräftemangel wirkungsvoll begegnen

Antrag der SPD, der CDU, der Grünen und der Linksfraktion Drs 16/3591

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 29: Antrag

Integration durch Bildung – mehr positive Vorbilder in die Schulen!

Antrag der CDU Drs 16/3594

an BildJugFam (f) und IntArbBSoz

Lfd. Nr. 30: Antrag

Verantwortung zeigen – drittes Umschulungsjahr in der Pflege übernehmen

Antrag der CDU Drs 16/3595

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 31: Entschließungsantrag

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin

Antrag der Grünen Drs 16/3596

vertagt

Lfd. Nr. 32: Antrag

Bezahlbare Mieten sichern III: Mieten von städtischen Wohnungen auch bei Neuvermietung am Mietspiegel orientieren

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3597

an BauWohn

Lfd. Nr. 35: Antrag

Unterrichtsversorgung sichern, Lehrermangel begegnen: Lehrer rein in den Unterricht und raus aus außerunterrichtlichen Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden!

Antrag der FDP Drs 16/3605

an BildJugFam und Haupt

Lfd. Nr. 36: Antrag

Landesmittel und Unterstützung nur für verfassungstreue Organisationen leisten

Antrag der FDP Drs 16/3606

vertagt

Lfd. Nr. 37: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans XV-67a mit Deckblatt vom 26. Januar 2009 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Johannisthal und Adlershof

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3578

an BauWohn und Haupt

Lfd. Nr. 38: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirke

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3582

an Haupt

Anlage 3