Protocol of the Session on November 11, 2010

Czaja, Sebastian nein

Dragowski, Mirco nein

Gersch, Kai nein

Jotzo, Björn nein

Kluckert, Dr. Sebastian nein

Lüdeke von, Klaus-Peter nein

Meyer, Christoph nein

Schmidt, Henner nein

Senftleben, Mieke nein

von Stieglitz, Sylvia nein

Thiel, Volker nein

Fraktionslose Abgeordnete

Hillenberg, Ralf -

Stadtkewitz, René ja

Ueckert, Rainer ja

Anlage 2

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 6: Erste Lesung

Gesetz zur Änderung zuständigkeitsrechtlicher Vorschriften auf dem Gebiet des Sozialwesens

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3590

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 9: Beschlussempfehlung

Onlineportal für die Nutzung von Sportanlagen durch den selbstorganisierten Sport schaffen

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3532 Antrag der FDP Drs 16/2972

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 10: Beschlussempfehlung

Durchführung eines Stadionfestes der Leichtathletik 2010 unterstützen!

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3533 Antrag der CDU Drs 16/2637

einstimmig bei Enthaltung CDU und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlungen

Vereinfachung der Abrechnung von Sanierungsgebieten

Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/3534 Antrag der Grünen Drs 16/3197

mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlungen

Beamtenbesoldung – fair und mit Perspektive!

Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/3537 Antrag der CDU Drs 16/3311

mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 13: Beschlussempfehlung

Jugendfreizeitstättenbericht fortschreiben!

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3541 Antrag der CDU Drs 16/2328

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit neuem Berichtsdatum „31. 12. 2010“ und weiterer Änderung abgelehnt

Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlung

Aufklärung des Schicksals von ehemaligen Berliner Heimkindern, Fürsorgezöglingen, Schülerinnen und Schülern – Benennung einer Anlauf- und Beratungsstelle für Opfer von Gewalt und Missbrauch

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3542 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3277

einstimmig mit neuer Überschrift und weiteren Änderungen angenommen

Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlungen

Anerkennung macht stark – Freiwilligenpass weiterentwickeln

Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/3554 Antrag der CDU Drs 16/0618

mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung