Protocol of the Session on July 1, 2010

Aktionsplan „Sport für alle!“ unterstützen!

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3288 Antrag der CDU Drs 16/2604

einstimmig mit Änderungen angenommen

Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlungen

Damit Berlin nicht offline bleibt: Freies WLAN für Berlin endlich umsetzen – Ausschreibung noch in 2009 sicherstellen

Beschlussempfehlungen WiTechFrau und Haupt Drs 16/3295 Antrag der CDU Drs 16/2797

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne auch mit neuer Überschrift und geändertem Berichtsdatum „15. August 2010“ abgelehnt

Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen

Ganztagsbetreuung für alle, keine Lücke in Klassenstufe 5 und 6

Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/3296 Antrag der Grünen Drs 16/3016

vertagt

Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung

Wann wird der neue Großflughafen BerlinBrandenburg eröffnet – Zeitplan bis zur Inbetriebnahme unverzüglich vorlegen!

Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3298 Antrag der CDU Drs 16/3253

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung

Anreize für Gewerbeansiedlungen in den Bezirken schaffen

Beschlussempfehlung WiTechFrau 16/3299 Antrag der CDU Drs 16/0951

mehrheitlich gegen CDU abgelehnt

Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung

Technologietransfer verbessern – Innovationspotential der KMUs stärken

Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/3300 Antrag der CDU Drs 16/2065

mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 26: Antrag

Sport als Bildungsfaktor ernst nehmen: Schulsport weiter entwickeln und seine Qualität sichern!

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3301

vorab an Sport

Lfd. Nr. 27: Antrag

Entwürfe von Bauleitplänen im Internet veröffentlichen und Stellungnahmen über das Internet ermöglichen

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3302

an StadtVerk (f), BauWohn und InnSichO (m. d. B. um Beratung im UA Dat)

Lfd. Nr. 28: Antrag

Änderungen des Flächennutzungsplans für die Öffentlichkeit noch transparenter gestalten

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3303

an StadtVerk

Lfd. Nr. 30: Antrag

Zulässige Höchstgeschwindigkeit an Verkehrsunfallschwerpunkten absenken – Unfallzahlen und Personenschäden minimieren

Antrag der Grünen Drs 16/3307

an StadtVerk

Lfd. Nr. 31: Antrag

Umweltinformationen für Migrantinnen und Migranten bereitstellen

Antrag der Grünen Drs 16/3308

vertagt

Lfd. Nr. 33: Antrag

E-tropolis – Berlin als Modellstadt für Elektromobilität verwirklichen

Antrag der CDU Drs 16/3313

vertagt

Lfd. Nr. 34 a: Antrag

Transparenzoffensive Pflegeangebote in Berlin weiterentwickeln

Antrag der CDU Drs 16/3315

an IntArbBSoz